Juristische Streitigkeiten werden in Deutschland regelmäßig vor Gericht durch Richterspruch entschieden. Daneben besteht die Möglichkeit der privaten Schiedsgerichtsbarkeit, die sowohl mit Vorzügen als auch Nachteilen zur staatlichen Rechtsprechung aufwarten kann. Besonders in der Wirtschaft besteht auch in Deutschland aufgrund einer Vielzahl von international agierenden Unternehmen der Bedarf nach dieser Lösung. Ein Grund hierfür liegt in der langjährigen internationalen Tradition im Umgang mit diesem Verfahren. Dies gilt in besonderer Weise für das „common law“. Dort ist die private Schiedsgerichtsbarkeit älter als die staatliche Prozessführung. Im Kontext der voranschreitenden Globalisierung und dem Zusammenwachsen der Märkte könnte auch die private Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland einen Siegeszug beschreiten.
Ausgehend von der Definition des Wesens der Schiedsgerichtsbarkeit werden die verschiedenen Elemente mit ihren Besonderheiten beleuchtet und im Rahmen des Schiedsverfahrens auf nationaler Ebene dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Wesen der Schiedsgerichtsbarkeit
C. Zweckmäßigkeit der Schiedsvereinbarung
I. Sachkunde
II. Kosten
III. Gestaltungsfreiraum
IV. Vertraulichkeit
V. Zeitdauer
D. Elemente des Schiedsgerichts
I. Das Schiedsgericht
1. Ad- hoc Schiedsgerichte
2. Institutionelle Schiedsgerichte am Beispiel der DIS
II. Der Schiedsrichter
E. Das Schiedsverfahren
I. Die Schiedsvereinbarung
1. Rechtsnatur
2. Schiedsfähigkeit
3. Form
II. Bestimmung des Verfahrensrechts
III. Einstweilige Maßnahmen
IV. Prozesshandlungen
V. Der Schiedsspruch und seine Wirkungen
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Strukturen und Vorzüge der privaten Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und untersucht, warum sie insbesondere für international agierende Wirtschaftsunternehmen eine attraktive Alternative zur staatlichen Justiz darstellt.
- Grundlagen und rechtliches Wesen der Schiedsgerichtsbarkeit
- Vorteile der Schiedsvereinbarung (Sachkunde, Kosten, Vertraulichkeit)
- Abgrenzung zwischen Ad-hoc-Schiedsgerichten und institutioneller Schiedsgerichtsbarkeit
- Rechtliche Anforderungen an Schiedsvereinbarungen, Schiedsfähigkeit und Formvorschriften
- Prozessuale Gestaltungsmöglichkeiten und die Wirkung von Schiedssprüchen
Auszug aus dem Buch
I. Sachkunde
Die Parteien können im Gegensatz zur ordentlichen Gerichtsbarkeit die Personen, die eine Entscheidung herbeiführen sollen, persönlich auswählen und sind nicht auf einen Verteilungsplan des zuständigen Gerichts angewiesen (sog. „Grundsatz des gesetzlichen Richters“ i.S.d Art. 101 I S. 2 GG). So kann nach Kriterien wie Fachkompetenz oder der persönlichen Eignung entschieden werden. Die Einarbeitungszeit kann entsprechend verkürzt werden. Feinheiten der Sachlage können durch Expertenwissen berücksichtigt werden. Die Motivation, eine Lösung in der Streitigkeit zu finden, ist u.U. höher als beim Amtsrichter, da die öffentlichen Gerichte zunehmend am Rande ihrer Kapazität arbeiten. Ein weiterer bedeutender Aspekt ist die im internationalen Kontext regelmäßig vorliegende Sprachbarriere. Die Parteien erhalten im Gegensatz zum staatlichen Verfahren die Möglichkeit, die Sprache frei zu wählen. Dies spart regelmäßig Übersetzungszeit und Kosten.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik der privaten Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland ein und vergleicht diese kurz mit der staatlichen Rechtsprechung.
B. Wesen der Schiedsgerichtsbarkeit: Es wird erläutert, wie das private Schiedsgericht neben dem staatlichen Gericht agiert und auf welcher verfassungsrechtlichen Basis diese Privatautonomie beruht.
C. Zweckmäßigkeit der Schiedsvereinbarung: Dieses Kapitel erörtert die wesentlichen Motive für die Wahl einer Schiedsvereinbarung, darunter Fachkompetenz, Kostenfaktoren und Vertraulichkeit.
D. Elemente des Schiedsgerichts: Hier werden die verschiedenen Arten von Schiedsgerichten, wie Ad-hoc- und institutionelle Schiedsgerichte (DIS), sowie die Rolle des Schiedsrichters beleuchtet.
E. Das Schiedsverfahren: Dieser Abschnitt beschreibt die rechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsvereinbarung, Verfahrensbestimmungen, einstweilige Maßnahmen und die Wirkungsweise des Schiedsspruchs.
F. Fazit: Das Fazit stellt fest, dass die private Schiedsgerichtsbarkeit als Gewinner der Globalisierung profitiert und die deutsche Justiz zu entsprechenden Reformen anregen könnte.
Schlüsselwörter
Schiedsgerichtsbarkeit, Schiedsvereinbarung, Privatautonomie, Ad-hoc-Schiedsgericht, DIS, Schiedsrichter, Schiedsfähigkeit, Schiedsspruch, Wirtschaftsrecht, ZPO, Globalisierung, Prozesshandlungen, Rechtskraft, Handelssachen, Streitschlichtung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Seminararbeit befasst sich mit der privaten Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland als Alternative zur staatlichen Zivilgerichtsbarkeit.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Vorzüge der Schiedsvereinbarung, die organisatorische Struktur von Schiedsgerichten sowie die rechtlichen Voraussetzungen des Schiedsverfahrens nach der ZPO.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Elemente und Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit darzulegen und deren wachsende Bedeutung im Kontext der Globalisierung aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Literaturanalyse, unter Einbeziehung relevanter Kommentare zur Zivilprozessordnung (ZPO) und aktueller Fachzeitschriften.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen, die verschiedenen Arten von Schiedsgerichten und die rechtlichen Details der Verfahrensdurchführung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Schiedsvereinbarung, Privatautonomie, Schiedsfähigkeit, institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit und Schiedsspruch.
Was unterscheidet ein Ad-hoc-Schiedsgericht von einer institutionellen Einrichtung wie der DIS?
Ad-hoc-Schiedsgerichte werden für den Einzelfall maßgeschneidert, während institutionelle Gerichte wie die DIS feste Verfahrensordnungen und eine organisatorische Infrastruktur bereitstellen.
Warum ist die Vertraulichkeit für Unternehmen so wichtig?
Im Gegensatz zur Öffentlichkeit staatlicher Gerichtsverfahren schützt die Vertraulichkeit vor einer Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit oder des Prestiges des Unternehmens.
Welchen Stellenwert hat der "Grundsatz des gesetzlichen Richters" bei der Schiedsgerichtsbarkeit?
Bei der Schiedsgerichtsbarkeit können die Parteien auf diesen Grundsatz verzichten und ihre Richter aufgrund spezifischer Fachkompetenz selbst auswählen.
Wie ist die Bindungswirkung eines Schiedsspruchs?
Der Schiedsspruch ist zwischen den Parteien verbindlich und genießt nach Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen formelle Rechtskraft, benötigt für die Vollstreckbarkeit jedoch eine staatliche Kontrolle.
- Arbeit zitieren
- Christophe Rosset (Autor:in), 2010, Nationale Schiedsgerichtsbarkeit, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/162404
