Die heutige Ukraine ist ein Staat mit einer noch schwach entwickelten Demokratie, in einer äußerst schwierigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Lage. Der Weg in Richtung auf Demokratie und Marktwirtschaft hat sich in der Ukraine bis jetzt als steinig erwiesen. Trotz aller Konflikte und Schwierigkeiten im Innern sucht die Ukraine konsequent ihren Platz in Europa. Die verschiedenen Ebenen der Diskussion um stabile politische Ordnung der Ukraine, die Arbeit und die Funktionen des politischen Systems der Ukraine und die europäische Identität der heutigen Ukraine an der Schnittstelle „zwischen Ost und West“ sollen in der vorliegenden Arbeit dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
1. Geographische Lage und kultureller Überblick
2. Ethnien und Sprachen
3. Religiöse Verhältnisse
4. Autonomieprozess und aktuelle Politik
II. Die Rolle des Präsidenten in der Ukraine
III. Das ukrainische Parlament „Die Werchowna Rada“
IV. Die Regierung – das Ministerkabinett
V. Das Parteiensystem
VI. Das Rechtssystem
VII. Medien
VIII. Wirtschaft
IX. Die Außenpolitik
1. Westorientierung
2. Interessen der EU am Beitritt der Ukraine
3. Russland und ein möglicher Beitritt der Ukraine zur EU
X. „Die korrupte Ukraine“
XI. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der Ukraine unter Berücksichtigung der Herausforderungen bei der Etablierung von Demokratie und Marktwirtschaft sowie der ambivalenten Identität des Landes im Spannungsfeld zwischen Ost und West. Zentral ist dabei die Analyse der institutionellen Funktionsweise und der sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen.
- Struktur und Kompetenzen der wichtigsten staatlichen Institutionen (Präsident, Parlament, Regierung).
- Einfluss von Parteiensystem, Rechtssystem und Massenmedien auf die demokratische Entwicklung.
- Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und der Einfluss korruptiver Strukturen durch Eliten und Oligarchen.
- Die außenpolitische Ausrichtung der Ukraine und die Dynamik der Beziehungen zur EU und Russland.
Auszug aus dem Buch
Das ukrainische Parlament „Die Werchowna Rada“
Das Parlament ist ein gesetzgebendes Organ im politischen System der Ukraine, das für vier Jahre gewählt wird. Es besteht aus 450 Abgeordneten. Es verabschiedet den Staatshaushalt und nimmt Veränderungen an ihm vor. Es bestimmt die Grundlagen der Innen- und Außenpolitik. Nur das Parlament nimmt Verfassungsänderungen vor. Die Entwürfe für die Gesetze, die geändert werden sollen, können entweder vom Präsidenten oder von mindestens einem Drittel der Abgeordneten eingebracht werden. Das Parlament kontrolliert die Tätigkeit des Ministerkabinetts (monatliche Sitzungen im Parlament zusammen mit den Mitgliedern des Kabinetts, an die die Fragen der Fraktionen und Ausschüsse zu festgelegten Themen gestellt werden – „Tage der Regierung“).
Ein Gegengewicht im politischen System der Ukraine zu der präsidialen Macht bildete das Parlament „Werchowna Rada“. In der Zeit der Sowjet Union stand das ukrainische Parlament immer im Schatten der einflussreichen „Moskauer“ Regierung. Die Erklärung der Unabhängigkeit der Ukraine bot ihm eine Chance, ein neues, stabiles und funktionierendes „Erstkammersystem“ im unabhängigen Staat auszubauen, das allein die Interessen des Volkes vertreten sollte.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die schwierige wirtschaftliche und politische Ausgangslage der Ukraine auf ihrem Weg zur Demokratie.
II. Die Rolle des Präsidenten in der Ukraine: Hier wird die Entwicklung der Präsidialmacht von einer schwachen Position hin zur Dominanz unter Präsident Kutschma beschrieben.
III. Das ukrainische Parlament „Die Werchowna Rada“: Das Kapitel analysiert die Funktion des Parlaments als gesetzgebendes Organ und seine schwierige Rolle als Gegengewicht zur Exekutive.
IV. Die Regierung – das Ministerkabinett: Dieses Kapitel erläutert die Abhängigkeit des Ministerkabinetts von Präsident und Parlament und die Probleme bei der Regierungsbildung.
V. Das Parteiensystem: Es wird die hohe Instabilität, regionale Zersplitterung und die Personalisierung von Macht innerhalb der ukrainischen Parteien beleuchtet.
VI. Das Rechtssystem: Hier wird der Zustand des Justizsystems thematisiert, wobei insbesondere Korruption und der Mangel an Unabhängigkeit kritisiert werden.
VII. Medien: Das Kapitel behandelt die Rolle der Medien und die schwierigen Bedingungen für Journalisten in einem politisch stark beeinflussten Umfeld.
VIII. Wirtschaft: Hier liegt der Fokus auf der Rolle der Oligarchen und der wirtschaftlichen Eliten, die den Staat maßgeblich beeinflussen.
IX. Die Außenpolitik: Die Analyse konzentriert sich auf die Spannung zwischen Westorientierung, EU-Beitrittswunsch und dem Druck durch die Energieabhängigkeit von Russland.
X. „Die korrupte Ukraine“: Dieses Kapitel klassifiziert die korrupte Elite in vier Gruppen und analysiert die Ursprünge korrupter Strukturen.
XI. Fazit und Ausblick: Abschließend wird betont, dass die Ukraine Zeit benötigt, um ihren Transformationsprozess zu bewältigen und eine stabile demokratische Zukunft zu sichern.
Schlüsselwörter
Ukraine, politische Ordnung, Demokratisierung, Transformation, Präsident, Parlament, Werchowna Rada, Oligarchen, Korruption, EU-Beitritt, Russland, Parteiensystem, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine umfassende Analyse des politischen Systems der Ukraine, seiner staatlichen Institutionen und der Herausforderungen beim Aufbau einer stabilen Demokratie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Rolle der Präsidentschaft, das Parlament, das Parteiensystem, die Rolle der Oligarchen, die Medienlandschaft sowie die außenpolitische Ausrichtung zwischen EU und Russland.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Funktionen und Dysfunktionen des politischen Systems seit der Unabhängigkeit sowie die Schwierigkeiten der ukrainischen Identitätsbildung zwischen Ost und West aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer institutionellen Analyse unter Einbeziehung relevanter Fachliteratur und verfassungsrechtlicher Grundlagen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die einzelnen staatlichen Akteure, das Justiz- und Mediensystem sowie die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Außenpolitik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Transformation, Demokratisierung, Korruption, Machtbalance, Oligarchisierung und europäische Integration.
Warum ist das Parlament in der Ukraine oft instabil?
Laut der Untersuchung leidet das Parlament unter häufigen Parteienwechseln, mangelnder juristischer Kompetenz der Abgeordneten und der Geringschätzung durch das Präsidialamt.
Welche Rolle spielen Oligarchen im politischen System?
Oligarchen beeinflussen das politische Geschehen maßgeblich durch die Finanzierung von Parteien und die Nutzung von Institutionen zur Absicherung ihrer wirtschaftlichen Interessen.
- Arbeit zitieren
- Bachelor of Arts in Social Science / European Studies Yevgeniy Voytsitskyy (Autor:in), 2006, Die politische Ordnung der Ukraine, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/161417
