eBay unterhält die größte Auktionsplattform. Jeden Tag enden bei eBay mehr als eine Mio. Auktionen. Er sei daher vielmehr das Synonym für Onlineauktionen. In dieser Seminararbeit wird ausschließlich auf den Marktführer eBay eingegangen, über welchen die meisten Verträge abgeschlossen werden und bei welchem die meisten Probleme bekannt sind...
Das Bewertungssystem wird in dieser Arbeit etwas genauer diskutiert.
Internetauktionshäuser bzw. eBay sind/ ist als Host-Provider gem. § 10 TMG einzuordnen. Das bedeutet, dass eBay die fremden Informationen von den Nutzern, wie z.B. die Beschreibung des Angebots eines Anbieters, hostet (speichert), daher werden die bezüglich des Content-Providers, Access-Providers und Cache-Providers angewandten Paragrafen §§ 7 I, 8 bis 9 von der Bearbeitung ausgeklammert...
Das Ziel dieser Seminararbeit ist darauf gerichtet, nach der Darstellung des „allgemeinen Haftungsumfangs“ und anhand der dazu entsprechenden Gerichtsurteile dem Leser einen Überblick über den Haftungsumfang seitens eBay zu verschaffen...
Inhaltsverzeichnis
1. Problemstellung & Rechtsnatur
2. Rechtsbeziehungen im Rahmen einer Internetauktion
3. Die Haftung von Internetauktionshäusern
3.1 Allgemeiner Haftungsumfang
3.1.1 Die vertragliche Haftung
3.1.2 Die außervertragliche Haftung
I…Abgrenzung zwischen § 10 TMG und der Störerhaftung
II. .Anwendbarkeit des § 10 S.1 TMG auf die Störerhaftung
III. Anwendbarkeit des § 7 S.1 TMG auf die Störerhaftung
IV...Fazit zu 3.1.2
V. Exkurs: Haftungsbeschränkung nach d. allgemeinen Gesetzen
3.2 Haftungen im einzelnen Fall (Ansprüche gegen eBay ja oder nein)
Fall 1 Namensklaue im Internet (Identitätsdiebstahl)
Fall 2 Das eBay Bewertungssystem
2a.Löschung einer negativen Bewertung bei eBay
2b.KG: Kündigung eines eBay-Accounts auch ohne Negativbewertung
Fall 3 Genereller ULs-Anspruch wegen jugendgefährdender Medien
4.Schlusswort
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht die rechtliche Haftung von Internetauktionshäusern, primär am Beispiel des Marktführers eBay. Das Ziel ist es, den Haftungsumfang bei Rechtsverstößen durch Plattformnutzer anhand der geltenden Rechtslage und relevanter Gerichtsurteile einzuordnen und abzugrenzen.
- Vertragsrechtliche Einordnung der Beziehungen zwischen Auktionshaus, Anbietern und Bietern
- Differenzierung zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung (Störerhaftung)
- Rolle des Telemediengesetzes (TMG) und dessen Anwendbarkeit auf die Störerhaftung
- Analyse praxisrelevanter Fallbeispiele wie Identitätsdiebstahl und Bewertungssystem-Missbrauch
Auszug aus dem Buch
3.1.2 Die außervertragliche Haftung:
Nicht selten findet man rechtswidrige Angebote auf der Auktionsplattform, wie z.B. gefälschte Markenartikel und jugendgefährdende Medien. Ein Prozess gegen den Nutzer ist in der Regel aussichtslos, da sich seine Identität nur schwer ermitteln lässt. Ein Anspruch auf Herausgabe von Bestandsdaten gegen eBay nach § 14 Abs.2 TMG hat ein privater Rechtsgutsträger nicht. Diese Daten können nur die Behörden zur Gefahrenabwehr bzw. zum Zweck der Strafverfolgung beim Dienstanbieter (eBay) abrufen. Einfacher und effektiver ist ein Vorgehen gegen den leicht greifbaren, zahlungsfähigen Betreiber der Internetauktionsplattform, also eBay.
Die rechtliche Grundlage einer Haftung der Plattformbetreiber für rechtsverletzende Auktionsangebote der Plattformnutzer ist die sog. Störerhaftung. Anspruchsgrundlage sind zunächst spezialgesetzliche Regelungen und, falls diese nicht greifen, § 1004 BGB in entsprechender Anwendung. Nach der Störerhaftungslehre kann derjenige, der – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsgutes beiträgt, als Störer für eine Schutzrechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Da eBay die rechtswidrigen Angebote auf dem eigenen Server speichert, liegt dessen kausale Mitwirkungshandlung in der willentlichen Bereitstellung der technisch-organisatorischen Grundlagen für die Einstellung des Auktionsangebotes ins Internet. Darüber hinaus liegt der Grund für die Störerhaftung seitens eBay auch darin, dass das Unternehmen im Rahmen seines Geschäftsmodells am rechtswidrigen Inhalt „mitverdient.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Problemstellung & Rechtsnatur: Das Kapitel grenzt den Gegenstand der Arbeit auf den Marktführer eBay ein und erläutert die rechtliche Einordnung von Online-Auktionen im Vergleich zu klassischen Versteigerungen.
2. Rechtsbeziehungen im Rahmen einer Internetauktion: Hier werden die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Auktionshaus, den Anbietern und den Bietern detailliert analysiert und vertragstypologisch zugeordnet.
3. Die Haftung von Internetauktionshäusern: Dieser Hauptteil beleuchtet die vertragliche sowie außervertragliche Haftung, insbesondere unter Berücksichtigung des Telemediengesetzes und der Störerhaftung.
4. Schlusswort: Das Schlusswort fasst die Ergebnisse zusammen und hebt hervor, dass die Haftung von Auktionshäusern stets eine differenzierte Abwägung zwischen technischer Zumutbarkeit und Schutzpflichten erfordert.
Schlüsselwörter
Internetauktionshaus, eBay, Haftung, Störerhaftung, Telemediengesetz, TMG, Nutzungsvertrag, Vertragsrecht, Online-Auktion, Rechtsbeziehung, Beweislast, Schutzpflichten, Bewertungssystem, Urheberrecht, Markenrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtliche Haftung von Internetauktionshäusern bei rechtswidrigen Aktivitäten ihrer Nutzer, wobei eBay als primäres Fallbeispiel dient.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die vertragliche Haftung, die außervertragliche Störerhaftung sowie die Anwendbarkeit gesetzlicher Regelungen wie des TMG auf moderne Auktionsplattformen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, einen Überblick über den Haftungsumfang von eBay zu geben und zu klären, unter welchen Bedingungen das Auktionshaus für Verstöße Dritter zur Verantwortung gezogen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die einschlägige Gesetzestexte, aktuelle Rechtsprechung und die vertragliche Struktur (AGB) von eBay untersucht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden neben dem allgemeinen Haftungsumfang drei praxisnahe Fallszenarien analysiert: Identitätsdiebstahl, Konflikte im Bewertungssystem und der Umgang mit jugendgefährdenden Inhalten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Störerhaftung, TMG, Nutzungsvertrag, Schutzpflichten, zumutbare Prüfungspflicht und Internetauktion.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle von Filtern bei der Haftungsfrage?
Die Arbeit sieht in der Verwendung automatisierter Filtersoftware einen möglichen Weg, um zukünftige kerngleiche Rechtsverletzungen effektiv zu verhindern, ohne das Auktionshaus mit unzumutbaren Überwachungspflichten zu belasten.
Wie steht die Arbeit zum Thema Kündigung von Accounts bei eBay?
Die Arbeit erörtert am Fallbeispiel, dass eBay ein berechtigtes Interesse an der Sperrung von Accounts hat, wenn dies zur Wahrung der Seriosität und Vertrauenswürdigkeit des Marktplatzes geboten ist.
- Arbeit zitieren
- Rui Du (Autor:in), 2009, Die Haftung von Internetauktionshäusern, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/160564
