In dieser Masterarbeit wird der Versuch unternommen, den deutschen Lesern bzw. Juristen einen systematischen Überblick über das chinesische Urhebergesetz im Bereich Internet zu verschaffen. Zu diesem Zweck werden zahlreiche Tabellen und Fallbearbeitungen aus der vergleichenden Sicht des deutschen Urheberrechts hinzugefügt, so dass das erzielte Ergebnis hervorgerufen wird, dass das chinesische Recht für die deutschen Juristen trotz der Schwierigkeiten mit der chinesischen Sprache leicht verständlich gemacht wird bzw. sie sich dadurch darauf spezialisieren können.
Im ersten Kapitel dieser Masterarbeit wird die Begleiterscheinung des Internets „Urheberrechtsverletzung“ hierzulande dargestellt. Im zweiten Kapitel werden die wichtigen rechtlichen Grundlagen des chinesischen Urheberrechts erklärt. Da die in dem Kapitel beschriebenen Gesetze fortlaufend in den Kapiteln 3 bis 5 angewendet werden, bildet das zweite Kapitel bereits das Hintergrundwissen für die Leser. Der Kern dieser Arbeit beginnt mit dem dritten Kapitel, in dem einige wesentliche Aspekte u.a. der Inhalt, die Schutzdauer, die Schranken des chinesischen Urheberrechts und die Rechtsfolgen bei Urheberrechtsverletzungen anhand des Gesetzaufbaus behandelt werden. Die Providerhaftungen und das verfahrensrechtliche Grundwissen werden jeweils in Kapitel 4 und 5 beschrieben. Bei der Fallbearbeitung wird von einem Wechselkurs Eur/RMB (Yuan) von 10 ausgegangen, womit der Leser sofort versteht, wie hoch dem Schadensersatz von chinesischen Gerichten stattgegeben wird.
Um den Rahmen der Masterarbeit nicht zu sprengen, werden hingegen das Urhebervertragsrecht einschließlich dem „Dienstwerk “, die verwandten Schutzrechte, Bestimmungen zu Computerprogrammen, Datenbanken und zum technischen Kopierschutz, und die Verwertungsgesellschaft sowie das Leistungsschutzrecht vom UWG von dieser Arbeit ausgeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1 Die Situation d. Internetentwicklung in der VR China
1.2 Aktuelle Urheberrechtsverletzungen im Internet
2. Rechtliche Grundlagen zum chinesischen Urheberrecht
2.1 Gesetze im engeren und im weiteren Sinne
2.2 Die für das UrhR zuständigen Verwaltungsapparate und deren Verwaltungserlasse im Internet Bereich
2.3 Die von NVK ratifizierten internationalen Verträge zum UrhR
3. Allgemeine Darstellung zum UrhR
3.1 Urheberschaft, Inhalt des Urheberrechts und Schutzdauer
3.1.1 Geschützte Werke
3.1.2 Urheberschaft
3.1.3 Inhalt des Urheberrechts
3.1.4 Dauer des Urheberrechts
3.2 Kurze Erläuterung zu den Schranken
Fall 1: Programmzeitschriften
Fall 2: Der sachgerechte Umfang des Zitatrechts
3.3 Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
Fall 3: Ningbo Success Multimedia Communication ./. UUSee
3.4 Rechtsverletzungen nach zivilrechtlichen Vorschriften
4. Providerhaftung und Haftungsprivileg
4.1 Die Arten des Internet-Service-Provider
4.2 Haftung der Content-Provider
Fall 4 Go East Entertainment ./. www.chinamp3.com
4.3 Haftung der Suchmaschinenbetreiber
Fall 5 International Federation of the Phonographic Industry ./. Yahoo
4.4 Haftung der Host-Provider
Fall 6 Xinchuan Peking./. www.tudou.com
4.5 P2P-TV-Netzwerke
4.5.1 Technische Grundlage der P2P-TV-Netzwerke
4.5.2 Die zivilrechtliche Haftung der P2P-TV-Betreiber
Fall 7: Jidong Network Corporation Limited ./. PPLive
5. Fachkundeaspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen ZPO
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Masterarbeit verfolgt das Ziel, deutschen Lesern und Juristen einen systematischen Überblick über das chinesische Urheberrecht im Internetbereich zu geben. Dabei wird die aktuelle Rechtslage in der Volksrepublik China detailliert analysiert und unter Einbeziehung zahlreicher Fallbearbeitungen sowie vergleichender Aspekte aus dem deutschen Urheberrecht erläutert, um ein tieferes Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Praxis der Rechtsanwendung in China zu schaffen.
- Grundlagen des chinesischen Urheberrechts und maßgebliche Gesetze
- Struktur des chinesischen Urheberrechts, insbesondere Urheberschaft, Inhalt und Schutzdauer
- Providerhaftung im Internet und Haftungsprivilegierungen
- Analyse spezieller Rechtskonflikte (Fallstudien zu P2P, Suchmaschinen und Streaming)
- Verfahrensrechtliche Aspekte für Rechtsanwälte (ZPO, Klagevorbereitung, Beweissicherung)
Auszug aus dem Buch
1.2 Aktuelle Urheberrechtsverletzungen im Internet
Konfuzius sagte: "Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre." – Dies ist wohl einer der beliebtesten Sätze, mit dem die Deutschen die Rechtsverletzung des geistigen Eigentums in China kritisieren. Ob Konfuzius so was schon mal behauptet hat, erscheint zweifelhaft, denn die Quelle des Zitats wurde auch nach gründlichen Recherchen bisher noch nicht bewiesen. Wenn der „Technologieklau“ unbedingt auf eine traditionelle chinesische Einstellung gestützt wird, ist wohl die Auffassung (中体西用) „China als Substanz, der Westen für den Gebrauch“ – also selektive Übernahme fremder Technologien - geeignet. Der Hintergrund der damaligen landesweiten verbreiteten Formel war, dass die Qing-Dynastie aus Existenzangst nach dem Sino-Japanischen Krieg Ende des 19. Jahrhunderts die Modernisierung und die Reform-Aktivitäten des Festlands einsetzen wollte. Allerdings ging diese von der Qing-Dynastie erhobene politische Strategie schon im letzten Jahrhundert nicht mehr auf.
Wenn man die Geschichte der chinesischen Nachbarländer betrachtet, kann man zu der Schlussfolgerung kommen, dass der Technologieklau ein Bestandteil einer jeden schnell aufstrebenden wirtschaft ist. „Noch vor wenigen Jahren war das in Korea genauso gängige Praxis […] insgesamt hat man aber die Kurve doch gut gekriegt und nach dem Aufholen den richtigen Gang zum Überholen eingelegt. Mittlerweile gehört Korea ja in vielen Bereichen zu den Weltmarktführern und muss nun eher darauf achten, die eigenen Industriegeheimnisse zu schützen.“ China befindet sich gerade in der Zeit, in der es von der Nachahmung bzw. vom Technologieklau zur eigenständigen Entwicklung neuer Technologie; von kostengünstiger Produktion zum Erfolgsschlager übergeht.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Das Kapitel führt in die Thematik der Internetentwicklung in China ein und umreißt die Problematik der Urheberrechtsverletzungen im vierten Medium.
2. Rechtliche Grundlagen zum chinesischen Urheberrecht: Hier werden die verschiedenen Ebenen der Gesetzgebung, von Gesetzen im formellen Sinne bis hin zu Verwaltungserlassen und amtlichen Interpretationen, systematisch dargestellt.
3. Allgemeine Darstellung zum UrhR: Dieses Kapitel behandelt die zentralen materiellen Aspekte des Urheberrechts wie geschützte Werke, Urheberschaft, Schutzdauer und die für das Internet relevanten Schrankenregelungen.
4. Providerhaftung und Haftungsprivileg: Es erfolgt eine detaillierte Analyse der Haftungsformen für verschiedene Providerkategorien, ergänzt durch spezifische Fallbeispiele aus der Rechtspraxis.
5. Fachkundeaspekte für Rechtsanwälte im Bereich der chinesischen ZPO: Das Kapitel bietet praxisorientierte Hinweise für die Klagevorbereitung, wie die Ermittlung von Verletzerdaten, die notarielle Beurkundung und die Zuständigkeitsfragen bei Urheberrechtsstreitigkeiten.
6. Schlussbetrachtung: Das abschließende Kapitel fasst die wesentlichen Erkenntnisse zusammen und gibt Ausblicke auf die künftige Rechtsentwicklung und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China.
Schlüsselwörter
Chinesisches Urheberrecht, Internetrecht, Providerhaftung, Urheberrechtsverletzung, Schutzdauer, Schrankenregelungen, P2P-TV, Contributory Liability, Vicarious Liability, Zivilprozessgesetz der VR China, Störerhaftung, Rechtsdurchsetzung, Technologieklau, Nutzungsrechte, Zugänglichmachung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Masterarbeit bietet einen systematischen Überblick über das chinesische Urheberrecht im Internet und dessen Anwendung aus der Perspektive des deutschen Urheberrechts.
Welche Themenfelder werden zentral behandelt?
Die Arbeit fokussiert sich auf die rechtlichen Grundlagen des Urheberrechts in China, die Haftungsrisiken für verschiedene Arten von Internet-Providern sowie verfahrensrechtliche Schritte für Rechtsanwälte.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, deutschen Juristen die Schwierigkeiten und Besonderheiten des chinesischen Urheberrechts durch zahlreiche Tabellen und Fallbearbeitungen verständlich zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Rechtsvergleichung zwischen dem chinesischen und dem deutschen Urheberrecht sowie der Analyse spezifischer Gerichtsentscheidungen im chinesischen Internetsektor.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der detaillierten Ausgestaltung des Urheberrechts, der Einordnung der Providerhaftung sowie dem Prozessrecht zur Durchsetzung von Ansprüchen bei Urheberrechtsverletzungen.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind die Providerhaftung (unmittelbare, mittelbare Haftung), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, die Haftungsprivilegierung, das chinesische Zivilprozessrecht und der Schutz geistigen Eigentums.
Welche Besonderheit weist die chinesische Haftung für P2P-Betreiber auf?
Im Gegensatz zur deutschen Störerhaftung, die sich primär auf Unterlassung richtet, hat der chinesische Gesetzgeber die Rechtsfolgen bei "Vicarious Liability" teilweise auf den Schadensersatz erweitert.
Wie gehen chinesische Gerichte mit der Schadensersatzberechnung um?
Obwohl eine Lizenzanalogie in der Theorie existiert, wird diese in der Praxis oft durch eine vom Obersten Volksgericht entworfene Obergrenze ersetzt, die bei Urheberrechtsstreitigkeiten im Internet in der Regel 50.000 Euro nicht überschreitet.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Wirtschaftsjurist Rui Du (Autor:in), 2010, Das chinesische Urheberrecht im Internet Bereich, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/160560
