In der vorliegenden Hausarbeit werden Parlamente in demokratischen Systemen betrachtet. Zu den drei Regierungssystemen, die man in westeuropäischen und nordamerikanischen Staaten finden kann, zählen der Präsidentialismus, Semipräsidentialismus und Parlamentarismus. In allen drei Formen spielt das Parlament als Legislativgewalt eine
wichtige Rolle: im Parlamentarismus geht aus ihm die Exekutive eines Landes hervor (z.B. in Deutschland), beim Präsidentialismus stellt sie das Gegengewicht zum Präsidenten dar. Jener ist nämlich zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef und stellt in seiner Person die
Exekutivmacht dar (z.B. in den USA). In der Arbeit werde ich mich hauptsächlich auf parlamentarische Systeme beziehen, Ausnahmen werden explizit erwähnt.
Der erste Punkt handelt vom Aufbau der Parlamente, wo kurz auf das Plenum und die verschiedenen Ausschüsse eingegangen wird.
Im Folgenden sollen die verschiedenen Funktionen eines Parlamentes betrachtet werden, z.B. gegenüber der Regierung, des Volkes und auch sich selbst. Dieser Abschnitt stellt den Schwerpunkt der Arbeit dar. Danach werden die verschiedenen Ausprägungen einer Volksvertretung beleuchtet. Zum einen wird auf die Differenzierung zwischen Redeparlament und Arbeitsparlament eingegangen: die verschiedenen Konsequenzen für die Parlamentarier und auch das gegenwärtige Vorkommen der beiden Typen. Weiterhin werden die Zweikammersysteme betrachtet, die sich in verschiedensten Phänotypen zeigen: bezüglich der Wahlmodi, der Zusammensetzung sowie der Machtverteilung können sie sich unterscheiden, was dann auch Konsequenzen auf den tatsächlichen Grad der demokratischen Legitimation einer zweiten Kammer gegenüber der ersten hat. Auch wird der eigentliche Zweck zweiter Kammern diskutiert.
Im Schlussteil werden die Essenzen der einzelnen Punkte noch einmal zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Aufbau von Parlamenten
2.1 Plenum
2.2 Ausschüsse
3. Funktion von Parlamenten
3.1. Repräsentations –und Artikulationsfunktion
3.2. Kontrollfunktion
3.3. Gesetzgebungsfunktion
3.4. Rekrutierungsfunktion
4. Ausprägungen von Parlamenten
4.1. Rede –und Arbeitsparlament
4.2. Bikameralismus und seine Formen
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle, Struktur und Funktionsweise von Parlamenten in demokratischen Systemen, insbesondere unter Berücksichtigung des Parlamentarismus im Vergleich zum Präsidentialismus. Ziel ist es, die parlamentarischen Abläufe, ihre zentralen Aufgabenfelder sowie die verschiedenen Formen der Volksvertretung systematisch darzustellen.
- Aufbau und Bedeutung von Plenar- und Ausschussarbeit
- Analyse der zentralen Parlamentsfunktionen (Repräsentation, Kontrolle, Gesetzgebung, Rekrutierung)
- Differenzierung zwischen Rede- und Arbeitsparlamenten
- Klassifizierung und Funktionsweise von Bikameralismussystemen
- Untersuchung von Machtverteilung und demokratischer Legitimation in Zweikammersystemen
Auszug aus dem Buch
4.1. Rede- und Arbeitsparlament
Eine Differenzierungsmöglichkeit für die Arbeit der Parlamente ist die Unterscheidung zwischen Rede- und Arbeitsparlament. Beide Möglichkeiten existieren in Reinform nur theoretisch, einige Volksvertretungen neigen jedoch schon zu einer der beiden Alternativen. Überwiegende Redeparlamente existieren heute kaum noch auf der Welt, ein klassisches Beispiel stellt z.B. das britische Unterhaus (House of Commons) dar.40 Die Arbeit der Parlamentarier in Redeparlamenten konzentriert sich hauptsächlich auf die Debatte im Plenum, die Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen wird vernachlässigt.41 Entsprechend benötigen die Abgeordneten hierfür auch bestimmte Fähigkeiten: Eloquenz und Polemik sind hilfreiche Kompetenzen in einem Redeparlament, dessen Diskussionen und Debatten hauptsächlich dazu dienen, die Öffentlichkeit für bestimmte Sachverhalte und Themen zu mobilisieren. Die Überzeugung des Gegners von der eigenen politischen Position ist sekundär.42
Im Gegensatz zu Redeparlamenten sind Arbeitsparlamente heute in fast allen Demokratien verbreitet, so stellt beispielsweise der amerikanische Kongress einen Typus dieser Parlamentsausprägung dar. Die Ausschüsse nehmen eine wichtige Position in Arbeitsparlamenten ein; in ihnen wird die meiste Arbeit erledigt und man kommt meistens nur zur Lesung oder zur Schlussabstimmung über Gesetze im Plenum zusammen.43 Die Abgeordneten zwar auch Redetalent, aber Fachkompetenz ist hier wichtiger.44 Die jeweiligen Experten einer Fraktion werden in die entsprechenden Ausschüsse entsandt, um dort die Fraktionsmeinung zu vertreten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über die behandelten Regierungssysteme (Präsidentialismus, Semipräsidentialismus, Parlamentarismus) und skizziert den Aufbau der Untersuchung.
2. Aufbau von Parlamenten: Dieses Kapitel erläutert die organisatorische Struktur von Parlamenten, wobei insbesondere der Wandel von der Plenumsarbeit hin zur zentralen Bedeutung der Ausschussarbeit hervorgehoben wird.
3. Funktion von Parlamenten: Der Hauptteil der Arbeit analysiert die vier Kernfunktionen Repräsentation, Kontrolle, Gesetzgebung und Rekrutierung, die für die Funktionsfähigkeit demokratischer Parlamente essenziell sind.
4. Ausprägungen von Parlamenten: Das Kapitel untersucht die strukturellen Unterschiede zwischen Rede- und Arbeitsparlamenten sowie die vielfältigen Erscheinungsformen und Klassifikationen des Bikameralismus.
5. Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit einer Synthese der Ergebnisse, die den Wandel der parlamentarischen Arbeitsweisen und die Bedeutung der verschiedenen Kammerkonzepte nochmals zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Parlamentarismus, Präsidentialismus, Plenum, Ausschussarbeit, Repräsentationsfunktion, Kontrollfunktion, Gesetzgebung, Rekrutierungsfunktion, Redeparlament, Arbeitsparlament, Bikameralismus, Zweikammersystem, Demokratische Legitimation, Legislative, Fraktionszwang
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle von Parlamenten in demokratischen Systemen und untersucht deren Aufbau, Funktionen sowie unterschiedliche Ausprägungsformen.
Welche Regierungssysteme werden miteinander verglichen?
Es werden vor allem der Parlamentarismus und der Präsidentialismus sowie ergänzend der Semipräsidentialismus als zentrale demokratische Regierungssysteme betrachtet.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die systematische Darstellung, wie Parlamente in der Praxis agieren, wie sie strukturiert sind und welche Aufgaben sie innerhalb des politischen Willensbildungsprozesses übernehmen.
Welche Rolle spielen Ausschüsse heute in Parlamenten?
Ausschüsse haben sich zu den zentralen Arbeitsorganen entwickelt, in denen die inhaltliche Detailarbeit geleistet wird, während das Plenum oft nur noch formale Schlussabstimmungen vornimmt.
Welche vier Hauptfunktionen von Parlamenten werden identifiziert?
Die Arbeit definiert die Repräsentations- und Artikulationsfunktion, die Kontrollfunktion, die Gesetzgebungsfunktion sowie die Rekrutierungsfunktion als die vier tragenden Säulen.
Wie werden Arbeitsparlamente und Redeparlamente voneinander abgegrenzt?
Die Abgrenzung erfolgt über den Schwerpunkt der Tätigkeit: Während im Redeparlament die Debatte im Plenum zur öffentlichen Mobilisierung dominiert, steht im Arbeitsparlament die fachliche Expertenarbeit in Ausschüssen im Vordergrund.
Was unterscheidet einen symmetrischen von einem asymmetrischen Bikameralismus?
Die Unterscheidung basiert auf den Machtbefugnissen und der demokratischen Legitimation der zweiten Kammer gegenüber der ersten Kammer.
Welche Rolle spielt die „indirekte Kontrolle“ durch das Volk im Kontext des Bikameralismus?
Die Arbeit diskutiert, inwiefern eine zweite Kammer als Korrektiv zur ersten Kammer fungieren kann, wobei eine zu starke Blockadehaltung als problematisch für den Volkswillen angesehen wird.
- Arbeit zitieren
- Fabian Fuchs (Autor:in), 2009, Parlamente in demokratischen Systemen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/160047