Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstanden mit den Nachfolgestaaten
Usbekistan und Tadschikistan zwei autoritäre Regime, in denen Wahlen einen Mechanismus zum Machterhalt darstellen. Diese Arbeit untersucht die letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen beider Staaten unter besonderer Berücksichtigung des politischen Pluralismus und Wettbewerbs.
Gliederung
1. Einleitung
1.1 Forschungsproblem
1.2 Stand der Forschung
1.3 Fragestellung
1.4 Begründung der Fallauswahl
1.5 Methodik
2. Autoritäre Regime und Wahlen
3. Usbekistan
3.1 Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007
3.1.1 Pluralismus
3.1.2 Wettbewerb
3.2 Parlamentswahlen im Dezember 2009 / Januar 2010
3.2.1 Pluralismus
3.2.2 Wettbewerb
4. Tadschikistan
4.1 Präsidentschaftswahlen im November 2006
4.1.1 Pluralismus
4.1.2 Wettbewerb
4.2 Parlamentswahlen im Februar 2010
4.2.1 Pluralismus
4.2.2 Wettbewerb
5. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht vergleichend die Wahlprozesse in den autoritären Regimen von Usbekistan und Tadschikistan. Ziel ist es, anhand der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aufzuzeigen, dass Tadschikistan als elektoraler Autoritarismus mit minimalem Pluralismus und Wettbewerb agiert, während Usbekistan deutlich restriktiver ist, was unterschiedliche Potenziale für eine Demokratisierung nahelegt.
- Analyse von Wahlprozessen in postkommunistischen autoritären Regimen
- Vergleich von Usbekistan und Tadschikistan im "Most Similar Cases Design"
- Untersuchung der Dimensionen Pluralismus und politischer Wettbewerb
- Auswertung internationaler Wahlbeobachtungsberichte und NGO-Analysen
- Einordnung der Regime in die Typologie des "elektoralen Autoritarismus"
Auszug aus dem Buch
Forschungsproblem
Der klassischen Definition nach Juan Linz zufolge sind Autoritäre Regime unter anderem gekennzeichnet durch „limited, not responsable, political pluralism […] without intensive or extensive mobilization […] in which a leader (or occasionally a small group) exercises power within formally ill defined limits but actually quite predictable ones“. (Linz 1964, 297) Diese Definition verortet Autoritarismus zwischen Demokratie und Totalitarismus.
Wie in Demokratien sind auch autoritäre Regime bemüht, ihre Herrschaft legitimatorisch abzusichern. (Köllner 2008, 4) Dabei können Wahlen durchaus im Interesse solcher Regime liegen, da sie eine Möglichkeit darstellen, oppositionelle Kräfte einzubinden. Dies ermöglicht nicht nur eine Kontrolle der systemkritischen Äußerungen, sondern kann auch dazu genutzt werden die Opposition auseinander zu dividieren oder die Dominanz einer herrschenden Partei zu demonstrieren. (Ghandi/Przeworski 2007, 1283f.) Ein anderer Nutzen von Wahlen in autoritären Regimen liegt in einem Reputationsgewinn gegenüber der internationalen Öffentlichkeit. (Nohlen 2009, 36)
Doch wo lassen sich diese Regierungssystem zwischen liberaler Demokratie und geschlossenen autoritären Regimen verorten? Schedler schlägt vor, „The Foggy Zone“ mit zwei symmetrischen Kategorien zu füllen: Der elektoralen Demokratie und dem elektoralen Autoritarismus. Merkmal der elektoralen Demokratie ist, „to get elections right but fail to institutionalize other vital dimensions of democratic constitutionalism, such as the rule of law, political accountability, bureaucratic integrity, and public deliberation“. Im elektoralen Autoritarismus hingegen fehlt es bereits am Element der freien und fairen Wahlen. (Schedler 2002, 37)
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die Problematik autoritärer Regime, die elektoralen Wettbewerb simulieren, sowie Darlegung von Forschungsfrage und Methodik.
Autoritäre Regime und Wahlen: Theoretische Einordnung der Regimeform des elektoralen Autoritarismus und der Funktion von Wahlen unter autokratischer Herrschaft.
Usbekistan: Analyse der Präsidentschaftswahl 2007 und der Parlamentswahlen 2009/2010 unter besonderer Berücksichtigung der massiven Unterdrückung von Opposition und Medien.
Tadschikistan: Untersuchung der Präsidentschaftswahl 2006 und Parlamentswahlen 2010, wobei trotz autoritärer Strukturen ein etwas höheres Maß an Pluralismus erkennbar ist.
Zusammenfassung: Fazit des Vergleichs, das Tadschikistan als minimal kompetitiver einstuft und die dortigen Strukturen als potenziellen Katalysator für Demokratisierung diskutiert.
Schlüsselwörter
Elektoraler Autoritarismus, Usbekistan, Tadschikistan, Wahlen, Demokratisierung, politischer Pluralismus, Wettbewerb, Wahlsysteme, Postkommunismus, Wahlmanipulation, Opposition, Regimewechsel, Wahlbeobachtung, Autoritäre Regime, Zentralasien.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Funktion und Ausgestaltung von Wahlen in den autoritären Staaten Usbekistan und Tadschikistan nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themenfelder umfassen die Konzepte des elektoralen Autoritarismus, die Bedingungen für politischen Pluralismus und die Ausprägung von Wettbewerb in Wahlen.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob und wie die untersuchten Wahlen Aufschluss über den Grad des Autoritarismus geben und inwiefern sie Demokratisierungschancen in den beiden Staaten widerspiegeln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird das "Most Similar Cases Design" angewandt, um bei ähnlichen politischen Strukturen die Kausalbeziehungen in den Wahlprozessen isoliert zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert jeweils die letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen beider Länder hinsichtlich ihrer Zulassungshürden, der Oppositionssituation und der Medienberichterstattung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind elektoraler Autoritarismus, Pluralismus, politischer Wettbewerb, Wahlmanipulation und Demokratisierung.
Welche Besonderheit weist der Wahlprozess in Usbekistan auf?
In Usbekistan wird eine "Illusion politischer Vielfalt" erzeugt, da echte Oppositionsparteien systematisch unterdrückt und von der Registrierung ausgeschlossen werden.
Wie unterscheidet sich die Situation in Tadschikistan?
Tadschikistan zeigt eine etwas pluralistischere Parteienlandschaft, in der Wahlboykotte teilweise aus Überzeugung gegenüber der Verfassungswidrigkeit und weniger durch unmittelbare staatliche Repression erfolgen.
- Quote paper
- René Springer (Author), 2010, Elektoraler Autoritarismus und seine Ausprägungen in Usbekistan und Tadschikistan, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/159734
