In meinem Vortrag zur russischen Staatsduma habe ich mich mit der Fragestellung, ob das "bestehende System“ den russischen Parlamentarismus eher stärkt oder schwächt, beschäftigt. Diese Frage wurde durch die Äußerungen von Boris Gryslow, dem Vorsitzenden der Staatsduma, hervorgerufen, in denen er behauptet, dass die verfassungsmäßige Kompetenzverteilung auf die verschiedenen Machtorgane in Russland vernünftig sei und zu einer effektiven Arbeit des Parlaments beitragen würden. Außerdem behauptet Gryslow, dass das "bestehende System" dabei helfen würde, den russischen Parlamentarismus weiterzuentwickeln. Was genau Gryslow mit dem "bestehenden System" meint, bleibt hier weitestgehend offen. Wenn man die Entwicklungen des politischen Systems Russland jedoch näher betrachtet, wird Gryslow höchstwahrscheinlich das "System Putin", die "Vertikale der Macht", die "gelenkte Demokratie" Russlands gemeint haben. Es gibt viele andere Stimmen in der Literatur, die Gryslow widersprechen würden. Die Duma wird teilweise als "Parlament ohne Opposition" oder gar als "Taschenparlament des Präsidenten" degradiert. Um die Frage beantworten zu können, bin ich in folgenden Schritten vorgegangen. Zunächst habe ich, um einen theoretischen Rahmen aufzumachen, eine Typologie von Parlamentsaufgaben vorgestellt. In der politikwissenschaftlichen Parlamentarismusforschung gibt es verschiedenste Funktionskataloge für Parlamentsfunktionen (u.a. von Walter Bagehot, Gerhard Loewenberg, Winfried Steffani). Ich konzentrierte mich auf die Typologie von Werner Patzelt. Diese Auswahl werde ich im Laufe dieser Ausarbeitung noch begründen.
Im nächsten Schritt ist es unerlässlich die verfassungsrechtliche Stellung der Staatsduma zu untersuchen. An dieser Stelle wurde geklärt, welche Artikel besonders typisch für das politische Machtgefüge Russlands sind. Doch nicht nur die Verfassung der Russischen Föderation bestimmt die Rolle des Parlaments, sondern auch, besonders in jungen Demokratien, die politischen Akteure. In Russland hat vor allem der Präsident die Funktionen und Aufgaben der Duma häufig neu definiert. Die Duma spielte unter Jelzin eine andere Rolle als unter Putin oder Medwedew5. Diese Entwicklung wurde im dritten Schritt meiner Untersuchung kurz versucht nachzuvollziehen. Schlussendlich endete ich mit einem Fazit, einer quasi Antwort auf Gryslow, die ich am Ende dieser schriftlichen Ausarbeitung ausformulieren werde.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Typologie von Parlamentsfunktionen
2.1. Auf die Repräsentierten bezogene Parlamentsfunktionen
2.2. Auf die Regierung bezogene Parlamentsfunktionen
2.3. Auf das Parlament selbst bezogene Parlamentsfunktionen
3. Die Staatsduma in der Verfassung
4. Die Staatsduma unter Jelzin und Putin mit Bezugnahme auf die Erfüllung der "Netzwerkfunktion" nach Patzelt
4.1. Die Jelzin-Ära
4.2. Die Putin-Ära
4.3. Vergleich unter dem Aspekt der "Netzwerkfunktion"
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Rolle der russischen Staatsduma und prüft kritisch die These, ob das bestehende politische System den russischen Parlamentarismus fördert. Im Fokus steht dabei die Analyse der Funktionserfüllung des Parlaments unter verschiedenen politischen Ären im Vergleich zu theoretischen Modellen.
- Analyse der Funktionsweise der russischen Staatsduma
- Anwendung der Parlaments-Typologie nach Werner J. Patzelt
- Vergleichende Betrachtung der Jelzin- und Putin-Ära
- Untersuchung der "Netzwerkfunktion" und Repräsentationsdefizite
- Bewertung des russischen Parlamentarismus im institutionellen Gefüge
Auszug aus dem Buch
2. Typologie von Parlamentsfunktionen
Wie schon in der Einleitung erwähnt, habe ich mich in diesem Teil auf die Typologie von Parlamentsaufgaben von Werner J. Patzelt bezogen. Diese Wahl hatte folgende Gründe: Wie auch Patzelt in seinem Werk "Parlamente und ihre Funktionen" feststellen musste, gibt es viele, höchst unterschiedliche Ansätze die Aufgaben und Funktionen von Parlamenten zu erklären bzw. in einer Typologie darzustellen. Patzelts Vorschlag greift die ihm zeitlich vorausgegangenen Ansätze auf, und lässt sie in seine Typologie einfließen. Viele der anderen Ansätze haben außerdem speziell das Parlamentarische Regierungssystem als Untersuchungsgegenstand. Da es sich bei Russland am ehesten um ein semipräsidentielles Regierungssystem handelt, bietet sich die Typologie von Patzelt an, da sie regierungsytemunabhängig genutzt werden kann. Des weiteren kommt ein wichtiger Aspekt in den anderen Ansätzen meist nicht vor: Das Parlament hat neben den Funktionen für die Repräsentierten und die Regierung, eben auch auf sich selbst bezogene Funktionen (siehe 2.3.). Als Arbeitsgrundlage entschied ich mich für Patzelts Parlamentsdefinition:
„Von einer parlamentarischen Institution wird dann gesprochen, wenn es in einem politischen System eine Vertretungskörperschaft gibt, der eine politische Aufgabe zumindest zugeschrieben wird.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit problematisiert das Selbstverständnis der Staatsduma und die verfassungsrechtliche Machtverteilung im politischen System Russlands.
2. Typologie von Parlamentsfunktionen: Einführung des theoretischen Analyserahmens basierend auf Werner J. Patzelt zur Kategorisierung von Parlamentsaufgaben.
3. Die Staatsduma in der Verfassung: Untersuchung der verfassungsrechtlichen Stellung der Duma und ihrer Schwächen gegenüber dem Präsidentenamt.
4. Die Staatsduma unter Jelzin und Putin mit Bezugnahme auf die Erfüllung der "Netzwerkfunktion" nach Patzelt: Historische Analyse der Funktionserfüllung der Duma unter verschiedenen Präsidenten unter Fokus auf die Netzwerkfunktion.
5. Fazit: Schlussfolgerung, dass die politische Entwicklung unter Putin den Parlamentarismus eher schwächt, anstatt ihn zu fördern.
Schlüsselwörter
Russland, Staatsduma, Parlamentarismus, Werner J. Patzelt, Netzwerkfunktion, Jelzin, Putin, Repräsentation, Regierungsrolle, Gesetzgebung, Machtverteilung, Systemkritik, Politische Institutionen, Verfassung, Opposition
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle und Funktion der russischen Staatsduma innerhalb des politischen Systems Russlands und hinterfragt deren Effektivität als parlamentarisches Organ.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen das verfassungsrechtliche Gefüge Russlands, die Definition von Parlamentsfunktionen und der Vergleich der parlamentarischen Arbeitsweise unter den Präsidenten Jelzin und Putin.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die Behauptung zu prüfen, ob das aktuelle System den russischen Parlamentarismus sinnvoll weiterentwickelt, oder ob es ihn in der Praxis schwächt.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Der Autor nutzt die theoretische Typologie der Parlamentsfunktionen von Werner J. Patzelt als methodische Grundlage, um die Arbeit der Staatsduma qualitativ zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der theoretischen Typologie, die verfassungsrechtliche Einordnung der Duma und einen detaillierten Vergleich der Parlamentsrolle in der Jelzin- und Putin-Ära.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Russland, Staatsduma, Netzwerkfunktion, Parlamentarismus, Machtverteilung und die politische Entwicklung unter Jelzin und Putin.
Wie unterscheidet sich die Rolle der Duma in der Jelzin-Ära von der in der Putin-Ära?
Unter Jelzin war das Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative von Konfrontation geprägt, während die Duma unter Putin zunehmend zu einer "Zustimmungsmaschine" degradiert wurde.
Was besagt die von der Arbeit verwendete "Netzwerkfunktion"?
Die Netzwerkfunktion beschreibt die Fähigkeit des Parlaments, als Bindeglied zwischen Wählern, Interessenvertretern und politischen Akteuren zu fungieren, was in Russland laut Arbeit nur begrenzt stattfindet.
- Quote paper
- Christian Bruneß (Author), 2009, Parlamentarismusfunktionen am Beispiel der russischen Staatsduma, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/159247
