Das Grundvermögen wird im Rahmen der Bewertung für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer erheblich unter den Verkehrswerten bewertet. Divergierend dazu erfolgt der Wertansatz anderer Vermögensarten mit dem gemeinen Wert. Unabhängig davon, welcher Bewertungsmaßstab der Bewertung zu Grunde liegt, sieht das Gesetz einheitliche Steuersätze vor. Folge ist die nicht verifizierbare Begünstigung des Immobilienerwerbs. Die Bewertung des Grundvermögens ist daher seit langem heftiger Kritik ausgesetzt und unterliegt als Folge bundesverfassungsgerichtlicher Vorgaben jüngst erneut Reformbemühungen, für die sie den eigentlichen Anstoß gab. Die unter Missbilligung stehende Bewertung wird unter dem Aspekt der die Reform auslösenden Rechtslage analysiert. Nachfolgende Abhandlungen haben den Reformprozess mit dem Ziel der Schaffung einer verfassungsgemäßen Rechtslage zum Inhalt.
Inhaltsverzeichnis
A) Einleitung
B) Definition und Reichweite des Grundvermögens
C) Verfahrensrechtliche Betrachtung
D) Bemessungsgrundlage und Bewertungsstichtag
E) Die Bewertung des Grundvermögens im Wandel
I. Maßgebliches Recht für den Beschluss des BVerfG – bis 31.12.2006
1. Unbebaute Grundstücke
2. Bebaute Grundstücke
a) Wohngrundstücke, Ein- und Zweifamilienhäuser
b) Mindestwert
c) „Doppelte Öffnungsklausel“
3. Bedarfsbewertung bei Sonderfällen
4. Grundstücke im Zustand der Bebauung
5. Erbbaurecht
6. Gebäude auf fremdem Grund und Boden
7. Verfassungswidrigkeit der Bewertung des Grundvermögens
a) Ausgangslage der Bewertung des Grundvermögens
b) Verfassungsrechtlicher Hintergrund
c) Wertfestschreibung der Bodenrichtwerte auf den 01.01.96
d) Verfehlter Steuerwertansatz bei bebauten Grundstücken
e) Verfassungswidrigkeit der §§ 147, 148, 149 BewG
f) Folgen der Privilegierung des Grundvermögens
g) Forderung nach dem Verkehrswertansatz und deren Rechtfertigung
h) Vereinbarkeit des Verkehrswertansatzes mit Zielen der Begünstigung
i) Freiheit des Gesetzgebers zur gleichheitsgerechten Umsetzung
j) Europarechtlicher Bezug der Bewertung des Grundvermögens
II. Änderungen durch das JStG 2007 - Eine „Zwischenreform“
III. Ausblick auf die Reform
IV. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die verfassungsrechtliche Problematik der Bewertung von Grundvermögen für die Erbschaft- und Schenkungsteuer. Im Zentrum steht die Untersuchung, inwieweit die bisherigen Bewertungsmethoden gegen den Gleichheitssatz verstoßen und welche Reformansätze zur Schaffung einer verfassungsgemäßen Rechtslage erforderlich sind.
- Analyse der verfassungswidrigen Bewertung von Grundvermögen
- Bewertungsverfahren für unbebaute und bebaute Grundstücke
- Kritische Würdigung der "Zwischenreform" durch das JStG 2007
- Zukunftsperspektiven und Anforderungen an eine Reform des Bewertungsrechts
- Europarechtliche Aspekte der Grundstücksbewertung
Auszug aus dem Buch
A) Einleitung
Das Grundvermögen wird im Rahmen der Bewertung für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer erheblich unter den Verkehrswerten bewertet. Divergierend dazu erfolgt der Wertansatz anderer Vermögensarten mit dem gemeinen Wert. Unabhängig davon, welcher Bewertungsmaßstab der Bewertung zu Grunde liegt, sieht das Gesetz einheitliche Steuersätze vor. Folge ist die nicht verifizierbare Begünstigung des Immobilienerwerbs. Die Bewertung des Grundvermögens ist daher seit langem heftiger Kritik ausgesetzt und unterliegt als Folge bundesverfassungsgerichtlicher Vorgaben jüngst erneut Reformbemühungen, für die sie den eigentlichen Anstoß gab. Die unter Missbilligung stehende Bewertung wird unter dem Aspekt der die Reform auslösenden Rechtslage analysiert. Nachfolgende Abhandlungen haben den Reformprozess mit dem Ziel der Schaffung einer verfassungsgemäßen Rechtslage zum Inhalt.
Zusammenfassung der Kapitel
A) Einleitung: Beschreibt die systematische Unterbewertung von Grundvermögen bei der Erbschaftsteuer und die daraus resultierende verfassungsrechtliche Kritik.
B) Definition und Reichweite des Grundvermögens: Erläutert die gesetzlichen Definitionen von Grundstücken als wirtschaftliche Einheiten nach dem Bewertungsgesetz.
C) Verfahrensrechtliche Betrachtung: Behandelt die Feststellung des Grundbesitzwerts durch das Lagefinanzamt als bindenden Grundlagenbescheid für die Erbschaftsteuer.
D) Bemessungsgrundlage und Bewertungsstichtag: Definiert den steuerpflichtigen Erwerb und den Bewertungsstichtag als zentrale Parameter der steuerlichen Bemessungsgrundlage.
E) Die Bewertung des Grundvermögens im Wandel: Analysiert die historische Entwicklung der Bewertungsmethoden unter dem Einfluss der Rechtsprechung und die anhaltende Verfassungswidrigkeit.
II. Änderungen durch das JStG 2007 - Eine „Zwischenreform“: Kritisiert die durch das Jahressteuergesetz 2007 eingeführten Anpassungen als unzureichend zur Beseitigung der verfassungsrechtlichen Mängel.
III. Ausblick auf die Reform: Erörtert die geplanten Reformen des ErbStG-E mit dem Ziel der Umstellung auf den Verkehrswert und deren verfassungsrechtliche Herausforderungen.
IV. Resümee: Zieht ein Fazit über die Schwierigkeiten bei der Umsetzung verfassungskonformer Bewertungsmethoden und die anhaltende Kritik am Reformprozess.
Schlüsselwörter
Erbschaftsteuer, Schenkungsteuer, Grundvermögen, Grundstücksbewertung, Verkehrswert, Einheitswert, Verfassungswidrigkeit, Gleichheitssatz, Grundgesetz, Ertragswertverfahren, Bedarfsbewertung, Reformbedarf, Erbschaftsteuerreform, Substanzsteuer, Eigentumswohnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die verfassungswidrige Bewertung von Grundvermögen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer und analysiert die daraus resultierenden Reformbemühungen des Gesetzgebers.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind die Bewertungsmethoden für unbebaute und bebaute Grundstücke, die verfassungsrechtliche Kritik am bisherigen System sowie die Auswirkungen der Gesetzesänderungen durch das JStG 2007.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist die Analyse der verfassungswidrigen Bewertungspraxis und die Beantwortung der Frage, wie eine verfassungsgemäße Rechtslage zur Bewertung von Grundvermögen unter Wahrung des Gleichheitssatzes erreicht werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse, die Rechtsprechung (insbesondere des Bundesverfassungsgerichts), Gesetzesmaterialien und Fachliteratur auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den konkreten Bewertungsverfahren, der verfassungsrechtlichen Einordnung der bisherigen Praxis, den Änderungen durch die sogenannte Zwischenreform sowie einem Ausblick auf zukünftige Gesetzesentwürfe.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Begriffe sind Erbschaftsteuerreform, Verkehrswert, Bewertung des Grundvermögens, Gleichheitssatz und Verfassungsmäßigkeit.
Warum wird die Bewertung von Grundstücken im Zustand der Bebauung als problematisch angesehen?
Die Bewertung ist deshalb kompliziert, weil der Wertanteil des im Bau befindlichen Gebäudes je nach Fertigstellungsgrad hinzugerechnet werden muss, wobei Verweise auf andere Bewertungsverfahren für Inkonsistenzen sorgen können.
Welche Rolle spielt die "doppelte Öffnungsklausel" bei der Bewertung?
Sie ermöglicht den Nachweis eines niedrigeren Verkehrswerts, wenn dieser den pauschalen Steuerwert unterschreitet, was für den Steuerpflichtigen eine Möglichkeit zur Korrektur überhöhter Steuerwerte darstellt.
- Arbeit zitieren
- Stefan Lorenz (Autor:in), 2009, Die Bewertung des Grundvermögens als Auslöser der Erbschaft- und Schenkungsteuerreform, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/156505
