Die Abgeordneten des deutschen Bundstages werden nach Artikel 38 des Grundgesetzes in „ allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“ (Art. 38 GG) Es gilt der Grundsatz des freien Mandats. Die Abgeordneten sind somit die Vertreter des gesamten Volkes.
Ein Bundestagsabgeordneter besitzt viele Rechte, wie beispielsweise die Indemnität, die Immunität oder das Zeugnisverweigerungsrecht, welche alle auch im Grundgesetz verankert sind.
Indemnität schützt die Persönlichkeit des einzelnen Abgeordneten und bedeutet, dass sie wegen ihren Äußerungen oder ihrem Abstimmungsverhalten nicht belangt oder verfolgt werden können, auch nicht nach ihrer Amtzeit.
Immunität bedeutet, dass Abgeordnete für eventuelle Straftaten nur dann belangt werden dürfen, wenn dazu die Genehmigung vom Bundestag erteilt wurde. Die Immunität besteht nicht über das Mandatsende hinaus.
Das Zeugnisverweigerungsrecht beinhaltet das Schweigerecht über Personen und deren vertraulich zu behandelnde Aussagen.
Inhaltsverzeichnis
1. Das System der Bundesrepublik Deutschland
1.1. Der Bundestag
1.1.1 Organe/ Einrichtungen des BT
1.1.2 Aufgaben
1.2. Der Bundesrat
1.2.1. Aufgaben
1.3. Der Bundespräsident
1.4. Die Bundesregierung
1.5. Das Bundesverfassungsgericht
2. Systemvergleiche
2.1. Das parlamentarische Regierungssystem Großbritanniens
2.1.1 Grundstruktur
2.1.2 Gesetzgebungsprozess
2.1.3 weitere Regierungsorgane
2.2. Die parlamentarischen Regierungssysteme Italien und Deutschland
2.2.1 Grundstruktur des italienischen Regierungssystems
2.3. Das US- amerikanische Regierungssystem
2.3.1 System of Checks and Balances
2.3.2 Senat
2.4. Das Regierungssystem Frankreichs
2.4.1 Aufgaben des Präsidenten
2.4.2 Aufgaben des Premierministers
2.5. Das politische System der Schweiz
2.5.1 Merkmale der direkten Demokratie
2.6. Das politische System der DDR
2.6.1 Staatsorgane
2.7. Das politische System Kubas
2.8. Das Regierungssystem Japans
Zielsetzung und Themenfelder
Diese Arbeit widmet sich einer vergleichenden Analyse verschiedener Regierungssysteme, um deren strukturelle Unterschiede und Funktionsweisen in Bezug auf die Gewaltenteilung sowie die politische Willensbildung zu untersuchen. Das primäre Ziel besteht darin, das System der Bundesrepublik Deutschland durch den Vergleich mit anderen Demokratien und autoritären Systemen besser einzuordnen und zu verstehen.
- Strukturanalyse politischer Systeme im internationalen Vergleich
- Untersuchung der Gewaltenteilung und ihrer institutionellen Ausprägung
- Vergleich von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen
- Analyse der Rolle von Staatsoberhäuptern und Regierungschefs
- Auswirkung unterschiedlicher Wahlsysteme auf die Parteienkonkurrenz
Auszug aus dem Buch
1.1. Der Bundestag
Die Abgeordneten des deutschen Bundstages werden nach Artikel 38 des Grundgesetzes in „ allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“ (Art. 38 GG)
Es gilt der Grundsatz des freien Mandats. Die Abgeordneten sind somit die Vertreter des gesamten Volkes.
Ein Bundestagsabgeordneter besitzt viele Rechte, wie beispielsweise die Indemnität, die Immunität oder das Zeugnisverweigerungsrecht, welche alle auch im Grundgesetz verankert sind.
Indemnität schützt die Persönlichkeit des einzelnen Abgeordneten und bedeutet, dass sie wegen ihren Äußerungen oder ihrem Abstimmungsverhalten nicht belangt oder verfolgt werden können, auch nicht nach ihrer Amtzeit.
Immunität bedeutet, dass Abgeordnete für eventuelle Straftaten nur dann belangt werden dürfen, wenn dazu die Genehmigung vom Bundestag erteilt wurde. Die Immunität besteht nicht über das Mandatsende hinaus.
Das Zeugnisverweigerungsrecht beinhaltet das Schweigerecht über Personen und deren vertraulich zu behandelnde Aussagen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Das System der Bundesrepublik Deutschland: Überblick über die zentralen Verfassungsorgane wie Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sowie deren Aufgaben und Befugnisse.
2. Systemvergleiche: Detaillierte Gegenüberstellung des deutschen Systems mit Großbritannien, Italien, den USA, Frankreich, der Schweiz, der DDR, Kuba und Japan hinsichtlich ihrer Regierungsstrukturen.
Schlüsselwörter
Regierungssysteme, Gewaltenteilung, Demokratie, Parlamentarismus, Bundesrepublik Deutschland, Verfassungsvergleich, Bundestag, Bundesrat, Wahlrecht, Politische Systeme, Staatsorgane, Repräsentation, Gesetzgebungsprozess, Checks and Balances, Volksdemokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine vergleichende Analyse des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland und stellt dieses verschiedenen anderen Regierungsformen weltweit gegenüber.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Struktur der Legislative, Exekutive und Judikative, die Ausgestaltung der Gewaltenteilung sowie die Arbeitsweise der politischen Parteien und Parlamente.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die spezifischen Merkmale des deutschen Regierungssystems durch den direkten Vergleich mit anderen Systemen (z.B. präsidentiell vs. parlamentarisch) verständlich zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird ein systematischer Rechts- und Verfassungsvergleich angewandt, der die theoretischen Grundlagen den realen institutionellen Strukturen gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Betrachtung des deutschen Systems sowie eine umfassende vergleichende Analyse internationaler Beispiele wie der USA, Frankreichs und der Schweiz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Regierungssysteme, Gewaltenteilung, Demokratie, Parlamentarismus und Verfassungsvergleich sind die zentralen Begriffe.
Wie unterscheidet sich das französische System vom deutschen?
Im Gegensatz zum parlamentarischen System Deutschlands weist das französische System eine präsidiale Komponente mit einem direkt gewählten Präsidenten auf, der eine dominierende Rolle einnimmt.
Welche Rolle spielt der "Checks and Balances"-Mechanismus in den USA?
Dieses System sorgt für eine gegenseitige Kontrolle der Institutionen, insbesondere zwischen Kongress und Präsident, um eine zu starke Machtkonzentration zu verhindern.
- Arbeit zitieren
- Diane Schmidt (Autor:in), Heiko Wulschner (Autor:in), 2003, Das System der Bundesrepublik Deutschland - Eine Analyse der Gewalten - Regierungssysteme im Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/15176
