Demokratie und Selbstverwaltung sind zwei markante Rechtsbegriffe einer freien Gesellschaft. Selbstverwaltung funktioniert nur mit Demokratie und nur Demokratie lässt Raum für Selbstverwaltung. Erscheinungsformen der Selbstverwaltung finden sich auf kommunaler und funktionaler Ebene. Diese Arbeit wird sich vor allem mit der funktionalen Selbstverwaltung auseinandersetzen. Dabei hat die funktionale Selbstverwaltung verschiedene Erscheinungsformen, z.B. an der Universität oder bei unseren Krankenversicherungen. Es stellt sich insbesondere die Frage, ob und inwieweit Träger dieser Selbstverwaltung überhaupt demokratisch legitimiert sind und ob das Geschehen innerhalb der Selbstverwaltung einer demokratischen Verfassung gerecht wird. Zur Klärung dieser Fragen geht diese Arbeit folgenden Gang:
Zuerst gibt der Verfasser einen kurzen Überblick über die Grundlagen der Selbstverwaltung und deren verschiedene Ausprägungen. Danach werden die Anforderungen an eine demokratische Legitimation dargestellt, um diese anschließend auf die Trägerschaften funktionaler Selbstverwaltung anzuwenden. Nach der Untersuchung der demokratischen Legitimation im Außenverhältnis wird beleuchtet, ob auch im Innenverhältnis demokratische Legitimation weitergegeben werden kann. Dabei werfen insbesondere die Friedenswahl und der Ausschluss der Lehrlinge bei Handwerkskammerwahlen verfassungsrechtliche Bedenken und somit Zweifel an der demokratischen Legitimation auf.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlegendes
- I. Kommunale Selbstverwaltung
- II. Funktionale Selbstverwaltung
- 1. Begriff der funktionalen Selbstverwaltung
- 2. Erscheinungsformen der funktionalen Selbstverwaltung
- a) Die Kammern
- b) Grundrechtsgetragene Selbstverwaltung
- c) Soziale Selbstverwaltung
- d) Die Realkörperschaften
- C. Demokratische Legitimation und funktionale Selbstverwaltung
- These 1:
- I. Allgemeine Anforderungen an eine demokratische Legitimation
- 1. Legitimationssubjekt
- 2. Legitimationsobjekt
- 3. Legitimationsform
- a) sachlich-inhaltliche Legitimation
- b) organisatorisch-personelle Legitimation
- c) Doppellegitimation
- d) Verhältnis beider Legitimationsformen zueinander
- II. Die demokratische Legitimation der Träger funktionaler Selbstverwaltung
- 1. Verbandsvolk als mögliches Legitimationssubjekt
- 2. Legitimationsobjekt
- 3. Legitimationsniveau der Träger funktionaler Selbstverwaltung
- a) Autonome Legitimation
- b) Stellungnahme zur autonomen Legitimation
- c) Ansicht des Legitimationsdefizits
- d) Stellungnahme zum möglichen Legitimationsdefizit
- e) Ansicht vom Verzicht der personellen Legitimation
- f) Stellungnahme zum Verzicht der personellen Legitimation
- g) Ansicht einer kollektiven personellen Legitimation
- h) Stellungnahme zur Ansicht der kollektiven personellen Legitimation
- 4. Ergebnis der These 1
- III. Demokratie innerhalb der funktionalen Selbstverwaltung
- 1. Problem – Der Wahlakt
- These 2:
- a) Verfassungswidrigkeit der Friedenswahl
- b) Verfassungsmäßigkeit der Friedenswahl
- c) Stellungnahme/ Ergebnis These 2
- 2. Problem- Allgemeinheit der Wahl
- These 3:
- 3. Ergebnis
- D. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, wie die demokratische Legitimation der Träger funktionaler Selbstverwaltung im deutschen Recht zu bewerten ist. Dabei werden die verschiedenen Formen der Selbstverwaltung, wie die kommunale und die funktionale Selbstverwaltung, untersucht. Im Fokus stehen die demokratischen Legitimationsgrundlagen der funktionalen Selbstverwaltung und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich der personellen und sachlich-inhaltlichen Legitimation.
- Untersuchung der demokratischen Legitimationsgrundlagen der funktionalen Selbstverwaltung
- Analyse der verschiedenen Formen der Selbstverwaltung im deutschen Recht
- Bedeutung der personellen und sachlich-inhaltlichen Legitimation
- Bewertung der demokratischen Legitimationsformen in der funktionalen Selbstverwaltung
- Identifizierung von Herausforderungen und Problemfeldern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Gegenstand der Untersuchung sowie die Forschungsfragen einführt. Im Anschluss daran werden die grundlegenden Konzepte der kommunalen und der funktionalen Selbstverwaltung erläutert. Das dritte Kapitel widmet sich der Frage nach der demokratischen Legitimation der Träger funktionaler Selbstverwaltung. Hier werden verschiedene Ansichten und Thesen zum Thema diskutiert, insbesondere in Bezug auf die Anforderungen an eine demokratische Legitimation und die verschiedenen Formen der Legitimation.
Im vierten Kapitel werden die Probleme im Zusammenhang mit der Wahlhandlung innerhalb der funktionalen Selbstverwaltung beleuchtet. Insbesondere wird die These der „Friedenswahl“ und die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen behandelt. Außerdem wird der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl im Kontext der funktionalen Selbstverwaltung analysiert. Das fünfte Kapitel enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen der Arbeit.
Schlüsselwörter
Funktionale Selbstverwaltung, demokratische Legitimation, Legitimationsformen, personelle Legitimation, sachlich-inhaltliche Legitimation, Friedenswahl, Allgemeinheit der Wahl, Verbandsvolk, Träger funktionaler Selbstverwaltung, Deutschland, Verfassung, Recht.
- Arbeit zitieren
- Paul Wilhelm Gross (Autor:in), 2024, Demokratie und Selbstverwaltung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1467164
