Anlass für diese Studienarbeit und die Befassung mit dem Thema bieten die zur Problematik der invasiven gebietsfremden Arten erlassenen Rechtsvorschriften. Dabei ergeben sich Fragen nach Stärken und Schwächen der Regelungen. Wird eine Tötung von Individuen bzw. der völligen Ausrottung am neuen Standort verlangt? Existieren Hürden, die der praktischen Umsetzbarkeit entgegenstehen bis hin zu rechtlichen Bedenken? Hatten sich die Gerichte bereits mit dieser relativ neuen Materie zu befassen? Auf diese und weitere Fragen soll im Laufe der folgenden Ausführungen eine Antwort gefunden werden.
Diese Studienarbeit beschäftigt sich zu Anfang mit den neu geschaffenen Rechtsgrundlagen auf europäischer und nationaler Ebene zur Abwehr invasiver gebietsfremder Arten. In diesem Zusammenhang wird auf die Hintergründe näher eingegangen, die den Erlass notwendig machten, und das Verhältnis der Regelungen untereinander. Im Weiteren wird der Begriff der invasiven gebietsfremden Arten in rechtlicher Hinsicht gedeutet und auf deren Gefährlichkeit eingegangen. In diesem Kontext wird der Anwendungsbereich eingegrenzt und folglich differenziert, unter welchen Voraussetzungen und mithilfe welcher Verfahren eine Art als invasiv eingestuft wird, sodass für diese der zu beschreibende Regelungskomplex einschlägig wird. Für das Verständnis des Gesamtzusammenhanges ist zwingend zu erläutern, wessen Schutz bezweckt wird und welche Werte dahinterstehen.
Darauffolgend findet eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten statt. In diesem Rahmen werden die jagdrechtlichen Bestimmungen und Besonderheiten dargelegt, soweit ein Bezug zum Thema gegeben ist. Zum Zweck der umfassenden Bearbeitung der Materie ist eigens auf die Zuständigkeitsbereiche der Behörden einzugehen. Praktisch bedeutsam ist, wie gegen staatliche Maßnahmen Rechtsschutz erlangt werden kann und ob der Bürger das Aktivwerden der zuständigen Behörden zulässigerweise beanspruchen kann, sodass Ausführungen hierzu angebracht sind.
Im Anschluss daran ist der Regelungskomplex auf seine Notwendigkeit und Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dabei werden vorgebrachte Bedenken und Verbesserungsvorschläge kritisch untersucht und Ansichten gegenübergestellt. In diesem Zusammenhang sind auch möglicherweise auftretende Problemkonstellationen aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
- § 1. Einleitung
- § 2. Rechtsgrundlagen
- A. Europäische Rechtsgrundlagen
- B. Nationale Rechtsgrundlagen
- § 3. Invasive Arten
- A. Begrifflichkeit
- B. Gefährdungspotential
- C. Einstufung als invasive Art
- I. Unionsebene
- II. Nationale Ebene
- § 4. Geschützte Rechtsgüter
- A. Biodiversität
- B. Ökosystemdienstleistungen
- C. Weitere Schutzgüter
- § 5. Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten und zuständige Behörden
- A. Prävention
- I. Verbote nach Art. 7 IAS-VO
- 1. Verbotstatbestände
- 2. Ausnahmen
- a) Genehmigung
- b) Zulassung
- c) Übergangsbestimmungen
- 3. Sanktionen
- II. Dringlichkeitsmaßnahmen
- III. Verstärkte regionale Zusammenarbeit
- IV. Aktionspläne und prioritäre Pfade
- B. Früherkennung und sofortige Beseitigung
- I. Überwachungssysteme
- II. Amtliche Kontrollen
- III. Tilgungsverpflichtung in der Frühphase der Invasion
- 1. Sofortige Beseitigung
- a) Allgemeine Grundsätze nach der IAS-VO
- b) Generalklausel
- c) Weitere Eingriffsbefugnisse
- 2. Ausnahmen
- C. Management von bereits weit verbreiteten invasiven gebietsfremden Arten
- I. Managementmaßnahmen
- II. Wiederherstellung geschädigter Ökosysteme
- D. Zuständigkeit der Behörden
- E. Rechtsschutz gegen Maßnahmen und Anspruch auf behördliches Tätigwerden
- § 6. Notwendigkeit und Wirksamkeit der Regelungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel
- A. Notwendigkeit der Abwehr und der konkreten Regelungen
- B. Wirksamkeit der Regelungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel
- § 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Abwehr invasiver Arten im Kontext des Jagd- und Naturschutzrechts. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, die Gefährdungspotenziale invasiver Arten und die Schutzgüter, die durch diese bedroht sind. Im Mittelpunkt stehen die Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten und die Zuständigkeit der Behörden. Ziel ist es, die Notwendigkeit und Wirksamkeit der rechtlichen Regelungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel der Eindämmung invasiver Arten zu analysieren.
- Rechtliche Grundlagen der Abwehr invasiver Arten auf EU- und nationaler Ebene
- Gefährdungspotenziale invasiver Arten für Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen
- Präventive Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung und Verbreitung invasiver Arten
- Früherkennung und Beseitigung invasiver Arten in der Frühphase der Invasion
- Management von bereits weit verbreiteten invasiven Arten
Zusammenfassung der Kapitel
- § 1. Einleitung: Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Relevanz der Abwehr invasiver Arten im Hinblick auf den Schutz der Biodiversität und der Ökosystemdienstleistungen.
- § 2. Rechtsgrundlagen: Dieses Kapitel beleuchtet die rechtlichen Grundlagen zur Abwehr invasiver Arten auf europäischer und nationaler Ebene. Es werden die relevanten Rechtsakte und Vorschriften vorgestellt.
- § 3. Invasive Arten: Hier wird der Begriff der invasiven Arten definiert, ihr Gefährdungspotenzial erläutert und die Kriterien für die Einstufung als invasive Art auf EU- und nationaler Ebene vorgestellt.
- § 4. Geschützte Rechtsgüter: Dieses Kapitel behandelt die Rechtsgüter, die durch invasive Arten bedroht sind, insbesondere Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen. Weitere Schutzgüter werden ebenfalls betrachtet.
- § 5. Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten und zuständige Behörden: Dieses Kapitel behandelt die verschiedenen Maßnahmen zur Abwehr invasiver Arten, wie Prävention, Früherkennung und sofortige Beseitigung sowie das Management bereits etablierter invasiver Arten. Die Zuständigkeit der Behörden für die Umsetzung dieser Maßnahmen wird ebenfalls beleuchtet.
- § 6. Notwendigkeit und Wirksamkeit der Regelungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel: Dieses Kapitel analysiert die Notwendigkeit der rechtlichen Regelungen zur Abwehr invasiver Arten und ihre Wirksamkeit im Hinblick auf das verfolgte Ziel der Eindämmung dieser Arten.
Schlüsselwörter
Invasive Arten, Jagd- und Naturschutzrecht, Biodiversität, Ökosystemdienstleistungen, Prävention, Früherkennung, Beseitigung, Management, Behörden, Wirksamkeit, EU-Verordnung, Bundesnaturschutzgesetz.
- Arbeit zitieren
- Michelle Rutter (Autor:in), 2022, Die Abwehr invasiver Arten durch das Jagd- und Naturschutzrecht, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1453929
