Das Ende der kommunistischen Regime nach 1989 ist ein wichtiger Grund für die Veränderung der Regierungssysteme in den Ländern Osteuropas. Diese neue Situation führt zur Bildung vieler neuen Staaten und zur „politischen und wirtschaftlichen Transformation“ in Osteuropa. Diese Periode wird nicht nur als eine Periode des Wandels, sondern als eine Periode der Stabilisierung der Regierungsgewalt und deren Einfluss auf das gesamte politische Leben angenommen. Bulgarien ist eins dieser Länder, das direkt von diesem Wandel betroffen war. Dieses Land hat eine sehr bedeutsame Rolle im Laufe des Zweiten Weltkrieges gespielt, aber der Verlust des Krieges führt zu einer Einführung der kommunistischen Regime und eine große Abhängigkeit von der damaligen Sowjetunion. Erst nach 45 Jahren kommunistische Herrschaft (1945 – 1990) kommt es zu einem Regierungswechsel. Und heute, fast neunzehn Jahre nach dem Wandel steht immer noch das Problem zur Debatte, ob Bulgarien ein parlamentarisches Regierungssystem ist oder auf Grund der starken Stellung des Staatsoberhauptes ein semi-präsidentielles, bzw. ein parlamentarisch-präsidentielles Regierungssystem ist. Um es feststellen zu können was für ein Regierungssystem Bulgarien ist, werde ich in dieser Arbeit einen Vergleich zwischen Bulgarien und Frankreich als Beispiel für ein semipräsidentielles Regierungssystem und der Bundesrepublik Deutschland als Beispiel für ein parlamentarisches Regierungssystem machen. Demnach wird die Stellung des Staatsoberhauptes und dessen Funktionen in allen drei Ländern in Betracht kommen, sowohl auch das Parlament und dessen Einfluss auf das politische Leben im Vergleich. Grundlegende Literatur für diese Analyse ist der Aufsatz von Sabine Riedel „Das politische System Bulgariens“ in dem Band von Prof. Dr. Wolfgang Ismayr „Die politischen Systeme Osteuropas“. Für den Vergleich mit Frankreich wird es hiernach erforderlich „Das politische System Frankreichs“ von Udo Kempf in dem ebenfalls von Prof. Dr. Wolfgang Ismayr herausgegebenen Band „Die politischen Systeme Westeuropas“ zu betrachten. Als Grundlage für das parlamentarische Regierungssystem in der Bundesrepublik Deutschland kommt „Das politische System Deutschlands“ von Prof. Dr. Ismayr auch in Betracht. Anhand dieser Literatur werde ich versuchen ein klares Bild über die Stellung des Staatspräsidenten, des Parlaments und der Regierung in Bulgarien im Vergleich zu machen. [...]
Inhaltsverzeichnis
1 Kurze Einleitung in das Thema
2 Vergleich der Regierungssysteme
2.1 Bulgarien als parlametarisch-präsidentielles Regierungssystem – ein Vergleich mit dem politischen System in Frankreich
2.2 Stellung des Staatspräsidenten in Bulgarien – logischer Vergleich mit dem
2.3 Stellung des Bulgarischen und des Französischen Staatspräsidenten in der Außenpolitik
2.4 Bulgarien als parlamentarisches Regierungssystem – ein Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland
2.5 Das Regierungssystem Bulgariens – eine Mischung zwischen dem Semipräsidentialismus in Frankreich und dem Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland
3 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob Bulgarien nach dem politischen Umbruch von 1990 als parlamentarisches oder als semi-präsidentielles Regierungssystem einzustufen ist. Im Zentrum steht dabei die Analyse der verfassungsrechtlichen Stellung des Staatsoberhauptes im Vergleich zu Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland.
- Vergleichende Analyse politischer Systeme (Bulgarien, Frankreich, Deutschland)
- Stellung und Befugnisse des bulgarischen Staatspräsidenten
- Differenzierung zwischen parlamentarischen und semi-präsidentiellen Regierungstypen
- Einfluss der präsidentiellen Rolle auf das innen- und außenpolitische Handeln
- Transformation des politischen Systems Bulgariens seit 1990
Auszug aus dem Buch
2.2 Stellung des Staatspräsidenten in Bulgarien – logischer Vergleich mit dem französischen Staatspräsidenten (Innenpolitik)
Nach der Verfassung von 13. 7. 1991 (Art. 93 Verf.) wird der bulgarische Staatspräsident direkt vom Volk mit absoluter Mehrheit für fünf Jahre gewählt. Wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht hat, findet innerhalb einer Woche eine Stichwahl statt. Da nur eine Wiederwahl möglich ist, beträgt die maximale Amtszeit des bulgarischen Staatspräsidenten zehn Jahre. Der Kandidat für das Präsidentenamt muss nach der Verfassung mindestens 40 Jahre alt sein, als bulgarischer Bürger in Bulgarien geboren sein und die letzten fünf Jahre vor der Wahl im Land gelebt haben. All diese Voraussetzungen knüpfen sich sehr gut mit der Wahl des französischen Staatspräsidenten an. Ein Unterschied bei der Wahl besteht nicht: der französische Staatspräsident wird auch direkt vom Volk gewählt, aber nach Art. 6 der französischen Verfassung wurde er bis 2002 „durch allgemeine direkte Wahlen für die Dauer von sieben Jahren gewählt“. Ab der letzten Wahl wurde die Zeit von sieben auf fünf Jahre gekürzt. Es besteht auch die Möglichkeit der Stichwahl. In Frankreich findet sie erst vierzehn Tage nach dem ersten Wahlgang statt, wenn keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang bekommen hat. Anders als in Bulgarien kann der Staatspräsident „beliebig oft wiedergewählt werden“.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Kurze Einleitung in das Thema: Hinführung zur Fragestellung über den Systemcharakter Bulgariens und Vorstellung der vergleichenden Methodik unter Einbezug von Expertenliteratur.
2 Vergleich der Regierungssysteme: Theoretische und praktische Gegenüberstellung des bulgarischen Systems mit dem französischen Semipräsidentialismus und dem deutschen Parlamentarismus.
2.1 Bulgarien als parlametarisch-präsidentielles Regierungssystem – ein Vergleich mit dem politischen System in Frankreich: Erläuterung der Kriterien des Semipräsidentialismus nach Duverger und Shugart/Carey sowie deren Relevanz für den Systemvergleich.
2.2 Stellung des Staatspräsidenten in Bulgarien – logischer Vergleich mit dem: Detaillierte Betrachtung der Wahlmodalitäten und Befugnisse des bulgarischen Präsidenten im Vergleich zum französischen Amtsinhaber.
2.3 Stellung des Bulgarischen und des Französischen Staatspräsidenten in der Außenpolitik: Untersuchung der Kompetenzen in den Bereichen Außenpolitik und nationale Sicherheit sowie der Rolle des Präsidenten als Oberbefehlshaber.
2.4 Bulgarien als parlamentarisches Regierungssystem – ein Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland: Analyse der parlamentarischen Struktur und der begrenzten Rolle des deutschen Bundespräsidenten im Gegensatz zur stärkeren Position des bulgarischen Staatsoberhaupts.
2.5 Das Regierungssystem Bulgariens – eine Mischung zwischen dem Semipräsidentialismus in Frankreich und dem Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland: Synthese der Erkenntnisse zur Einordnung Bulgariens als Mischsystem mit historischer Entwicklungstendenz.
3 Zusammenfassung: Resümee über die Systementwicklung seit 1990 und die Tendenz Bulgariens zum Parlamentarismus.
Schlüsselwörter
Bulgarien, Regierungssystem, Parlamentarismus, Semipräsidentialismus, Staatspräsident, Verfassung, Transformationsprozess, Regierungswechsel, Politikwissenschaft, Regierungslehre, Machtbefugnisse, Exekutive, Gesetzgebung, Demokratisierung, Osteuropa
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die politische Systemstruktur Bulgariens nach dem Regierungswechsel 1990 und klärt, ob das Land eher parlamentarisch oder semi-präsidentiell geprägt ist.
Welche Länder werden für den Vergleich herangezogen?
Zum Vergleich werden Frankreich als Beispiel für ein semi-präsidentielles System und die Bundesrepublik Deutschland als Beispiel für ein parlamentarisches System genutzt.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die Stellung des bulgarischen Staatsoberhauptes hinsichtlich seiner Befugnisse und Machtposition innerhalb des politischen Systems fundiert zu analysieren und einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Regierungslehre, die auf der Analyse verfassungsrechtlicher Bestimmungen und politikwissenschaftlicher Fachliteratur basiert.
Was sind die zentralen Themenfelder des Hauptteils?
Der Hauptteil befasst sich mit der Wahl des Präsidenten, der Rolle des Parlaments, der Regierungsbildung sowie den Kompetenzen in Innen- und Außenpolitik.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Parlamentarismus, Semipräsidentialismus, Staatspräsident, Transformationsprozess und Regierungssystem.
Inwieweit unterscheidet sich der bulgarische Präsident vom deutschen Bundespräsidenten?
Der bulgarische Präsident besitzt stärkere Kompetenzen, etwa bei der Ernennung von Regierungsmitgliedern und der Parlamentsauflösung, während der deutsche Bundespräsident primär repräsentative Aufgaben wahrnimmt.
Welche Rolle spielt die direkte Volkswahl für die Machtposition des bulgarischen Präsidenten?
Die direkte Wahl verleiht dem bulgarischen Präsidenten eine höhere demokratische Legitimität und stärkt seine Rolle in der Innenpolitik gegenüber dem parlamentarischen Regierungschef.
- Arbeit zitieren
- Boyana Marinova (Autor:in), 2008, Ist Bulgarien nach dem Regierungswechsel von 1990 eher ein parlamentarisches oder eher ein semi-präsidentielles Regierungssystem?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/141160
