Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) markiert einen Meilenstein der europäischen Integration in den letzten Jahren. Noch im Jahre 1991 beschrieb der ehemalige belgische Außenminister und Premier, Mark Eyskens, die Europäische Gemeinschaft als „wirtschaftlichen Riesen, politischen Zwerg und, was noch schlimmer ist, ein militärischer Wurm, wenn [sie] keine eigenständige Verteidigungsfähigkeit entwickelt“. Doch seitdem hat die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik große Schritte getätigt, was verwunderlich erscheint, da Verteidigungspolitik eine besondere Sensibilität der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten darstellt (Schmalz 2005: 46). Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist so aktuell wie nie zuvor, die Europäische Union ist ein Akteur mit „weltpolitische[m] Machtpotenzial, dem globale Prägekraft zugeschrieben wird und der andererseits immer wieder an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit stößt“. (Algieri 2008: 455)
Was heute als Produkt der Europäischen Union erscheint, ist in Wahrheit das Ergebnis von 60 Jahren kontinentaler und interkontinentaler Politik: vom Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, der Gründung der Westeuropäischen Union und deren Schattendasein mit der Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die Strukturen der NATO, dem politischen Paradigmenwechsel mit dem Ende des Ost-West-Konflikts, dem Versagen Europas im Kosovo-Konflikt bis hin zu erfolgreichen europäischen Militär- und Ziviloperationen in Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Kongo, Afghanistan und im Irak.
Diese Arbeit soll die bisherige Entwicklung und die Grundlagen der ESVP skizzieren und in den anschließenden Kapiteln die Herausforderungen, Schwierigkeiten, Probleme und Erfolgsaussichten der ESVP auf dem Weg zu einem politischen und militärischen Riesen erläutern.
Inhaltsverzeichnis
1 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
1.1 Entstehung der ESVP
1.2 Grundlagen der ESVP
1.2.1 Rechtliche Grundlagen der ESVP
1.2.2 Wichtige Akteure der ESVP
1.2.3 Aufgaben und Ziele der ESVP
2 Probleme der ESVP
2.1 Aufbau der notwendigen militärischen Fähigkeiten
2.2 Finanzierung
2.3 Gemeinsame Rüstungspolitik
2.4 Das Verhältnis zur NATO und zu deren Nicht-EU-Mitgliedern
3 Perspektiven der ESVP
3.1 Der Weg zum politisch und militärisch ernstzunehmenden Akteur
4 Bisherige Missionen im Rahmen der ESVP
4.1 Abgeschlossene Operationen im Rahmen der ESVP
4.2 Laufende Operationen im Rahmen der ESVP
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die strukturellen Grundlagen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Das primäre Ziel ist es, die Herausforderungen und Erfolgsaussichten der EU auf ihrem Weg von einem primär ökonomisch geprägten Akteur zu einem politisch und militärisch ernstzunehmenden internationalen Akteur zu analysieren und die Rolle der EU im globalen Sicherheitskontext zu bewerten.
- Historische Genese und Institutionalisierung der ESVP
- Rechtliche Rahmenbedingungen und zentrale Akteure
- Herausforderungen beim Aufbau militärischer Fähigkeiten und Finanzierungsmechanismen
- Verhältnis der ESVP zur NATO sowie das Spannungsfeld zur transatlantischen Sicherheit
- Analyse vergangener und aktueller ziviler sowie militärischer EU-Missionen
Auszug aus dem Buch
1.1 Entstehung der ESVP
Die Grundlagen und Wurzeln einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen auf das Interesse der westeuropäischen Staaten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurück. Man nahm die Sowjetunion jenseits des durch den Krieg zerstörten Deutschlands als Bedrohung wahr und im Zuge einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit wollte man Deutschland integrieren und somit gleichzeitig eine erneute Vormachtsstellung Deutschlands in Europa im Keim ersticken.
Der erste Ansatz einer Zusammenarbeit stellte eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten dar, diese scheiterte jedoch 1954 aufgrund von französischen Vorbehalten und der fehlgeschlagenen Ratifikation in der französischen Nationalversammlung.
Stattdessen ging 1954 aus dem Brüsseler Pakt die Westeuropäische Union (WEU) mit den Mitgliedern Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten, als ein System kollektiver Sicherheit in Europa hervor. Die WEU fristete aber aufgrund des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland 1955 in die NATO ein Schattendasein, da diese größtenteils die Aufgaben der WEU übernahm, z.B. direkter Einfluss auf die Streitkräfte der Teilnehmer und die strategischer Planung der europäischen Verteidigung. Zudem ist laut Art. IV des Brüsseler Vertrags ein Aufbau einer militärischen Parallelorganisation zur NATO untersagt (Kleine 2005: 63). Die WEU war in Folge nicht in der Lage neben der NATO und der EG eine wahrnehmbare politische Bedeutung zu erlangen und zu festigen, da durch den Eintritt Großbritanniens 1973 in die EG alle Mitglieder der WEU auch Mitglieder der EG waren, und ihnen die EG als größere Kommunikationsplattform mit weiterem politischen Spielraum zur Verfügung stand.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP): Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung von den Anfängen nach 1945 über die WEU bis hin zur heutigen ESVP und definiert deren rechtliche Grundlagen sowie die wichtigsten Akteure.
2 Probleme der ESVP: Hier werden die strukturellen Schwierigkeiten beim Aufbau militärischer Fähigkeiten, die komplexen Finanzierungsfragen, die Rüstungspolitik und das spannungsreiche Verhältnis zur NATO kritisch analysiert.
3 Perspektiven der ESVP: Das Kapitel widmet sich der Zukunft der Sicherheitspolitik und der Bestrebung der EU, als eigenständiger und ernstzunehmender Akteur im 21. Jahrhundert zu agieren.
4 Bisherige Missionen im Rahmen der ESVP: Dieses Kapitel bietet eine Übersicht über die durchgeführten sowie laufenden zivilen und militärischen Operationen der EU.
5 Fazit: Das Fazit resümiert die Entwicklung der ESVP und betont die Notwendigkeit der weiteren Integration und Reorganisation der europäischen Streitkräfte für die künftige Handlungsfähigkeit.
Schlüsselwörter
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, NATO, Krisenbewältigung, Petersberger Aufgaben, Europäische Verteidigungsagentur, Rüstungspolitik, Militär, zivile Missionen, Europäische Union, Verteidigungsfähigkeit, Krisenmanagement, Souveränität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung, die Grundlagen und die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit fokussiert sich auf die Entstehung der ESVP, die rechtlichen Strukturen, die Rolle zentraler Akteure, Probleme der militärischen Kooperation und die Beziehungen zur NATO.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie sich die EU von einem ökonomischen Akteur hin zu einer sicherheitspolitisch handlungsfähigen Einheit entwickelt hat und welche Hindernisse diesem Ziel noch entgegenstehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analytische Methode unter Rückgriff auf Primärquellen wie EU-Verträge und Schlussfolgerungen sowie Sekundärliteratur zur europäischen Sicherheitspolitik.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Genese, die strukturellen Probleme wie Finanzierung und Rüstungsbeschaffung sowie die Analyse der Perspektiven und bisherigen operativen Missionen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen ESVP, Krisenbewältigung, Petersberger Aufgaben, militärische Fähigkeiten und das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und europäischer Integration.
Welche Rolle spielt die NATO für die ESVP?
Die NATO wird als wichtiger, aber teilweise konkurrierender Partner betrachtet; das Berlin-Plus-Abkommen regelt dabei die Zusammenarbeit und den Zugriff auf Ressourcen.
Wie bewertet der Autor den Erfolg der bisherigen Missionen?
Erfolgreiche Missionen, etwa auf dem Balkan oder in Afrika, dienen laut dem Autor als Beleg für die wachsende Kompetenz der EU als "Soft Power" und ernstzunehmender Akteur.
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- Alexander Schmitt (Author), 2009, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/140652
