Die Darstellung der eigenen Person im Internet gefährdet im Zweifel schnell die individuelle Identität. Durch die digitale Vernetzung verbreiten sich Daten in rasanter Geschwindigkeit - nahezu unaufhaltbar. "Das Internet vergisst nichts" ist ein daraus resultierender Warnspruch. Doch ist man wirklich machtlos gegen Veröffentlichungen im Internet? Ist das Recht machtlos gegen Veröffentlichungen im Internet?
Eine große Rolle bei der Beantwortung dieser Frage spielen die Grundrechte, die unsere gesamte Rechtsordnung prägen. Trotz der Modernität des Themas beweisen sich dogmatisch bewährte Grundlagen der Grundrechtsdogmatik als unerlässlich. In dieser Arbeit wird erläutert, wie das Recht auf Vergessenwerden in der Verfassung verankert ist, wie der Schutz vor digitalen Gefahren durch richterliche Rechtsfortbildung gestärkt werden kann, wie er konkret funktioniert und was dessen Weiten, Grenzen und Probleme sind.
Inhaltsverzeichnis
I. Problemaufriss
II. Verfassungsrechtliche Grundlage des Rechts auf Vergessenwerden
1. Abgrenzung zum Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
2. Rechtliche Grundlage im allgemeinen Persönlichkeitsrecht
3. Eine neue Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
4. Zwischenfazit
III. Ausgestaltung des Rechts auf Vergessenwerden
IV. Weiten und Grenzen des Rechts auf Vergessenwerden
1. Grundlagen der Weiten und Grenzen
a) Praktische Konkordanz
b) Sphärentheorie und Verhältnismäßigkeit
c) Zwischenfazit
2. Weiten und Grenzen in einzelnen Konstellationen
a) Eigens eingestellte Daten
b) Fremd eingestellte Daten
aa) Datenverbreitung durch Privatpersonen
(1) Verbreitung im privaten Bereich
(2) Verbreitung im öffentlichen Bereich
(3) Zwischenfazit
bb) Datenverbreitung durch Presseunternehmen
cc) Zwischenfazit
c) Zwischenfazit
3. Das Recht auf Vergessenwerden gegen Suchmaschinen
4. Zwischenfazit
V. Probleme des Rechts auf Vergessenwerden
1. Verfahrensdauer
2. Technische Umsetzungsmöglichkeiten
3. Re-Uploads
4. Zwischenfazit
VI. Abschließendes Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, inwieweit das „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet eine verfassungsrechtliche Grundlage besitzt, wie dieses ausgestaltet ist und welche Weiten sowie Grenzen bei der Abwägung mit anderen Grundrechten bestehen. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der Frage, ob das Internet eine neue rechtliche Dimension darstellt, die das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor besondere Herausforderungen stellt.
- Verfassungsrechtliche Herleitung des Rechts auf Vergessenwerden
- Abgrenzung zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Konflikte mit der Meinungs- und Pressefreiheit
- Anwendung des Grundsatzes der praktischen Konkordanz
- Problematik von Re-Uploads und technischer Umsetzung
Auszug aus dem Buch
1. Abgrenzung zum Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist eine Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Der Schutzbereich dessen umfasst den Schutz vor einer „unbegrenzte[n] Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe“ von Daten. Nur sofern sich keine Gefahr für die Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) aus dem Gegenstand und der Darstellung der Daten selbst ergibt, ist der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung eröffnet. Bei der zu erörternden Thematik sind Daten relevant, deren Inhalt oder Darstellungsweise die Identität der Individuen bedrohen können. Der Annahme der Eröffnung des Schutzbereichs des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im Falle des Rechts auf Vergessenwerden steht also dieses Telos entgegen. Somit ist der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung nicht eröffnet.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Problemaufriss: Einleitende Betrachtung der Problematik, dass das Internet Informationen dauerhaft speichert, und die daraus resultierenden Fragen für das Individuum.
II. Verfassungsrechtliche Grundlage des Rechts auf Vergessenwerden: Untersuchung der verfassungsrechtlichen Ankerpunkte, insbesondere des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Abgrenzung zur informationellen Selbstbestimmung.
III. Ausgestaltung des Rechts auf Vergessenwerden: Erläuterung der zivilrechtlichen Durchsetzbarkeit mittels Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen sowie spezialgesetzlicher Löschungsrechte.
IV. Weiten und Grenzen des Rechts auf Vergessenwerden: Analyse der Kollisionslagen zwischen dem Recht auf Vergessenwerden und konkurrierenden Grundrechten wie der Meinungs- und Pressefreiheit.
V. Probleme des Rechts auf Vergessenwerden: Identifikation konkreter Herausforderungen bei der Rechtsdurchsetzung, wie etwa lange Verfahrensdauern und die Schwierigkeit, Re-Uploads effektiv zu verhindern.
VI. Abschließendes Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Lage und der offenen Fragen hinsichtlich der künftigen Entwicklung.
Schlüsselwörter
Recht auf Vergessenwerden, Internet, allgemeines Persönlichkeitsrecht, informationelle Selbstbestimmung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, praktische Konkordanz, digitale Identität, Löschungsanspruch, Re-Uploads, Grundgesetz, Verfassungsrecht, Datenspeicherung, Suchmaschinen, Sphärentheorie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und wie ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet aus verfassungsrechtlicher Sicht begründet, ausgestaltet und begrenzt werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die praktischen Herausforderungen der digitalen Informationsverbreitung sowie die Abwägung zwischen dem Schutz der Persönlichkeit und Freiheitsrechten Dritter.
Welches Ziel verfolgt die Arbeit?
Primäres Ziel ist es, zu klären, ob das Internet eine neue rechtliche Dimension für das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt und wie das Recht auf Vergessenwerden systematisch in das deutsche Rechtssystem eingeordnet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtsdogmatische Analyse auf Basis aktueller Grundgesetz-Kommentierungen und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert ausführlich die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die zivilrechtliche Ausgestaltung (Löschungsansprüche) sowie die Weiten und Grenzen bei der Abwägung gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist insbesondere geprägt durch die Begriffe „Recht auf Vergessenwerden“, „praktische Konkordanz“, „allgemeines Persönlichkeitsrecht“ und der Problematik der „Re-Uploads“.
Inwiefern beeinflussen Suchmaschinen die Situation des „Vergessens“?
Suchmaschinen spielen eine zentrale Rolle, da sie die Auffindbarkeit der Daten erst ermöglichen. Sie sind zur Auslistung verpflichtet, wenn die Informationen auf den gelisteten Seiten offensichtlich falsch sind.
Warum sind „Re-Uploads“ das größte Hindernis für den Rechtsschutz?
Re-Uploads stellen das praktisch größte Hindernis dar, da sie einen neuen Zyklus der Rechtsverletzung auslösen und das Löschen der ursprünglichen Quelle oft wirkungslos machen, was zu einem ständigen „Rennen zwischen Vergessen und Erinnern“ führt.
Ist das Internet ein rechtsfreier Raum für das Persönlichkeitsrecht?
Nein, die Arbeit stellt klar, dass das Grundgesetz den Weg bereitet, im Internet vergessen zu werden, und das Zivilrecht Instrumente bietet, um die individuelle Identität gegen ungerechtfertigte Datenspeicherung zu schützen.
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- Philipp Schüpferling (Author), 2023, Das Vergessenwerden im Internet. Ein verfassungsrechtliches Problem?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1400462
