Die Außenpolitik, verstanden als Durchsetzung nationaler Interessen gegenüber anderen Staaten, gilt traditionell als eine der Königsdisziplinen der Staatskunst. Seit ihrer Parteigründung war in der Öffentlichkeit umstritten ob die Grünen, die für außenpolitische Fragen nötige Kompetenz besäßen.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Wandel der außenpolitischen Programmatik von Bündnis 90/Die Grünen. Von besonderer Bedeutung ist hierbei die Zäsur, die durch die Bundestagswahl 1998 und den folgenden Regierungswechsel verursacht wurde.
Diese Arbeit widmet sich der Frage ob und inwiefern die Regierungsbeteiligung der Grünen von 1998 zu einer Aufgabe genuin grüner Positionen in der Außenpolitik führte.
Die Seminararbeit wird sich dem Thema chronologisch nähern. Hierbei wird sich der erste Teil kurz mit dem Entstehen der Partei „Die Grünen“ beschäftigen und dann die außenpolitischen Vorstellungen der Anfangszeit beschreiben.
Im Weiteren wird die außenpolitische Programmatik bis 1998 untersucht werden. Der zentrale Teil dieser Arbeit wird sich dann mit der rot-grünen Außenpolitik unter dem Bundesminister des Äußeren Fischer beschäftigen. Hierbei soll der Kosovokonflikt als exemplarisches Fallbeispiel dargestellt und beleuchtet werden. Der erste Abschnitt dieses Kapitels wird die Entwicklung des Kosovokonflikts kurz beleuchten, bevor dann im nächsten Teilabschnitt die Entscheidung der Bundesregierung und der Grünen zur Teilnahme am Krieg betrachtet wird. Der folgende Abschnitt fasst kurz die Beurteilung der Maßnahmen von Bundesrepublik und NATO zusammen. Im sich anschließenden Schlussteil wird dann die eingangs gestellte Frage beantwortet werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Grünen Anfänge
2.1. Gründung und Vorgeschichte
2.2. Das Bundesprogramm von 1980
3. Außenpolitische Programmatik in der Opposition bis 1998
4. Grüne Außenpolitik in der Regierung Schröder
4.1. Der Kosovo-Konflikt
4.2. Die deutsche Haltung zum Kriegseinsatz
4.3. Die Beurteilung des Einsatzes
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
6.1. Quellen
6.2. Sammelbände und Monographien
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Wandel der außenpolitischen Programmatik von Bündnis 90/Die Grünen mit Fokus auf den Regierungswechsel 1998. Die zentrale Forschungsfrage ist, ob und inwiefern die Regierungsbeteiligung ab 1998 zu einer Aufgabe genuin grüner Positionen in der Außenpolitik führte.
- Entwicklung und frühe außenpolitische Vorstellungen der Grünen
- Transformation der grünen Außenpolitik während der Oppositionsjahre
- Die Rolle der Grünen in der Regierung Schröder am Beispiel des Kosovokonflikts
- Das Spannungsfeld zwischen pazifistischen Idealen und realpolitischer Verantwortung
- Analyse der grünen Programmatik im Wandel der Zeit
Auszug aus dem Buch
4.1. Der Kosovo-Konflikt
Für das Jahr 1999 zählte das Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung weltweit 23 gewalttätige Konflikte. Eine dieser Auseinandersetzungen fand im serbischen Kosovo zwischen Albanern und Serben statt und sollte zum ersten Kriegseinsatz der Bundesrepublik führen. Seite an Seite mit den NATO-Verbündeten und ausgerechnet unter Federführung der neuen rot-grünen Regierungskoalition zog die Bundeswehr in den Krieg.
Die Wurzeln dieses Konfliktes reichten lange zurück, die Spannungen eskalierten aber vor allem ab Mitte der 90er Jahre durch die Gründung der kosovo-albanischen Untergrundbewegung UCK, die sich der bewaffneten Sezession des Amselfeldes verschrieben hatte und zu diesem Zweck Gewalttaten gegen die serbische Staatsmacht durchführte. Internationale Bedeutung erfuhr dieser Konflikt spätestens ab dem Frühjahr 1998, als die Serben begannen größere Offensiven zur Zerschlagung der UCK im Kosovo durchzuführen und dieses sich endgültig zum Bürgerkriegsgebiet entwickelte. Nach internationaler Kritik an dem serbischen Vorgehen und auf Druck der USA und der NATO akzeptierte die serbische Führung unter Milosevic im Oktober 1998 zwar die Friedenspläne Richard Holbrookes und räumte daraufhin viele ihrer Militärpositionen im Kosovo. Jedoch stießen nun albanische Freischärler nach und ließen nicht von ihrem Partisanenkrieg ab, was ab Dezember 1998 abermals serbische Offensiven hervorrief.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage zum Wandel der grünen Außenpolitik und Erläuterung des methodischen, chronologischen Vorgehens der Arbeit.
2. Die Grünen Anfänge: Beschreibung der Entstehung der Partei aus verschiedenen Protestbewegungen sowie Analyse der außenpolitischen Grundsätze des Bundesprogramms von 1980.
3. Außenpolitische Programmatik in der Opposition bis 1998: Untersuchung der schleichenden Abkehr vom radikalen Pazifismus hin zu einer pragmatischeren Außenpolitik unter dem Einfluss realpolitischer Strömungen.
4. Grüne Außenpolitik in der Regierung Schröder: Detaillierte Betrachtung des Kosovokonflikts als exemplarisches Fallbeispiel für die erste deutsche Kriegsteilnahme unter rot-grüner Führung.
5. Fazit: Bilanzierung der siebenjährigen rot-grünen Regierungsarbeit, die eine weitgehende Aufgabe traditioneller grüner Friedenspositionen konstatiert.
6. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Quellen, Grundsatzprogramme und wissenschaftlichen Monographien.
Schlüsselwörter
Bündnis 90/Die Grünen, Außenpolitik, Pazifismus, Regierungsbeteiligung, rot-grüne Koalition, Kosovokonflikt, Bundeswehr, Menschenrechte, Joseph Fischer, Realpolitik, Friedenspolitik, NATO, Auslandseinsätze, Grundsatzprogramm, Wahlanalyse.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der außenpolitischen Haltung der Partei Bündnis 90/Die Grünen von ihrer Gründung bis zur Regierungsverantwortung in der rot-grünen Koalition.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen der Wandel von pazifistischen Grundsätzen zu realpolitischer Krisenintervention, die Rolle Deutschlands in der NATO und die politische Kursänderung unter Joschka Fischer.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob die Regierungsbeteiligung ab 1998 dazu führte, dass die Grünen ihre genuin friedenspolitischen Positionen aufgegeben haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor wählt eine chronologische Analyse, die auf der Auswertung von Grundsatzprogrammen, Wahlprogrammen, Koalitionsverträgen sowie relevanter Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der frühen Programmatik, der Oppositionsjahre und die intensive Fallstudie zum Kosovokonflikt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Pazifismus, Regierungsverantwortung, Kosovo-Krieg, Realpolitik und Parteientwicklung geprägt.
Wie veränderte sich die Haltung der Grünen zur NATO?
Während im Wahlprogramm 1998 noch eine langfristige Abschaffung gefordert wurde, bezeichnete der Koalitionsvertrag die NATO als unverzichtbares Instrument für die Sicherheit Europas.
Welche Rolle spielte Joschka Fischer für den neuen Kurs?
Fischer forcierte einen pragmatischen Kurs, ordnete den Pazifismus den Menschenrechten unter und setzte den Koalitionsfrieden über eine konsequente Umsetzung der alten Parteilinie.
Gibt es Belege für eine "grüne Doppelmoral" im Text?
Der Text verweist auf die Selektivität grüner Maßnahmen, bei denen Menschenrechte als Argument für Einsätze im Kosovo genutzt wurden, während andere Konflikte mit Millionen Toten politisch kaum Beachtung fanden.
- Quote paper
- Sascha Christian Borck (Author), 2009, Die außenpolitische Programmatik von Bündnis'90/Die Grünen zwischen Opposition und Regierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/139505
