„Oberster Feldherr und höchster Priester, ein Autokrat nur Gott und seinem Gewissen unterlegen“,so wurde Russland mehrere Jahrhunderte politisch geführt. Nach Zarenherrschaft,
Revolutionen, Kriegen, Transformationskrisen und nicht zuletzt dem Zerfall der Sowjetunion hat sich das „moderne“, demokratisch regierte Russland gebildet. Die Systemtransformation
von einem autoritären hin zu einem demokratischen politischen Systems am Beispiel Russlands impliziert jedoch Probleme hinsichtlich der Umsetzung und der Konsolidierung der Demokratie.
Ziel dieser Hausarbeit ist es zu belegen, dass Russland sich zu einer defekten Demokratie entwickelt hat bzw. dass Russland nie eine „wirkliche“ Demokratie war. Die Grundlage dieser Untersuchung bildet unter anderem das Werk „Defekte Demokratie“(Band 1: Theorie)von Wolfgang Merkel.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Minimaldefinition der Demokratie
3. Theoretisches Konzept defekter Demokratien
3.1. Defekte Demokratie Begriffsklärung
3.2.Typologisierung Defekter Demokratien
3.2.1. Exklusive Demokratie
3.2.2. Illiberale Demokratie
3.2.3. Delegative Demokratie
3.2.4. Enklavendemokratie
4. Einordnung Russlands in die Systematik defekter Demokratien
4.1. Defekte Teilregime der Demokratie in Russland
4.1.1. Teilregime A: Wahlregime
4.1.2. Teilregime B: Politische Teilhaberechte
4.1.3. Teilregime C: Bürgerliche Freiheitsrechte
4.1.4. Teilregime D: Gewaltenkontrolle
4.1.5. Teilregime E: Effektive Regierungsgewalt
5. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den politischen Systemwandel in Russland mit dem Ziel, das Land innerhalb der Systematik defekter Demokratien von Wolfgang Merkel zu verorten und dessen spezifische Defizite zu belegen.
- Analyse der theoretischen Konzepte defekter Demokratien
- Untersuchung der Teilregime Wahlregime und politische Teilhaberechte in Russland
- Bewertung der bürgerlichen Freiheitsrechte und des Rechtsschutzes
- Kritische Würdigung der Gewaltenkontrolle und der Stellung des Präsidenten
- Evaluation der effektiven Regierungsgewalt unter Berücksichtigung von Korruption
Auszug aus dem Buch
4.1.4. Teilregime D: Gewaltenkontrolle
Wechselseitige Kontrolle zwischen Exekutive, Legislative und Judikative zeichnen eine funktionierende Gewaltenkontrolle aus. Wichtig dabei ist nicht die strikte Trennung der drei Gewalten an sich, sondern dass keine der drei Gewalten in den Funktionsbereich einer anderen eingreifen und diese dominieren kann. Dies würde gegebenenfalls dazu führen, dass das Demokratische System von checks and balances seine Balance verliert, die Exekutive ihre Macht ausweitet und die demokratische Grundordnung ausgehölt und somit die Demokratie anfällig für einen autoritären Führungsstil wird. Fehlende Gewaltenkontrolle operationalisiert Merkel zum einen durch den Indikator der Gewaltenteilung an sich. Dieser beinhaltet die Unterkriterien der mangelnden Kontrolle der Exekutive durch das Parlament, die mangelnde Kontrolle der Exekutive und der übrigen öffentlichen Amtsträger durch die Gerichte und die mangelnde Eigenständigkeit der Gerichte. (Vgl. Merkel, 2008: 87-91).
Dass Russland auch in diesem Teilregime erhebliche Defekte aufzuweisen hat, ist nicht überraschend. Vielmehr stellt sich hier die Frage nach dem Hauptdefekt dieses Teilregimes. Viele Probleme der russischen Demokratie gehen auf die starke Stellung des Präsidenten im Regierungssystem Russlands zurück. Der russische Präsident stellt im Grunde eine „vierte Gewalt“ dar, welche den klassischen drei Gewalten übergeordnet ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des russischen Systemwandels nach dem Zerfall der Sowjetunion ein und erläutert den Aufbau der Untersuchung basierend auf Merkels Modell.
2. Minimaldefinition der Demokratie: Dieses Kapitel definiert die grundlegenden Anforderungen an eine Demokratie und kritisiert den rein minimalistischen Ansatz, um ein stabiles Fundament für die weitere Analyse zu schaffen.
3. Theoretisches Konzept defekter Demokratien: Es wird das theoretische Framework für defekte Demokratien vorgestellt und eine Typologisierung in vier Subtypen vorgenommen.
4. Einordnung Russlands in die Systematik defekter Demokratien: Das Hauptkapitel analysiert Russland anhand der fünf demokratischen Teilregime, um spezifische Demokratiedefizite empirisch zu identifizieren.
5. Schlussbetrachtung und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, klassifiziert Russland als delegative und illiberale Demokratie und diskutiert die zukünftigen Entwicklungstendenzen.
Schlüsselwörter
Demokratie, Russland, Defekte Demokratie, Systemtransformation, Gewaltenkontrolle, Rechtsstaat, Politische Teilhabe, Wahlregime, Wladimir Putin, Autoritarismus, Korruption, Transformation, Machtkonzentration, Illiberale Demokratie, Delegative Demokratie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Russlands unter dem Blickwinkel der Demokratieforschung und untersucht, warum das Land nicht als funktionierende liberale Demokratie betrachtet werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die theoretische Herleitung defekter Demokratien, die Analyse der institutionellen Teilregime Russlands und die Bewertung der Machtfülle des Präsidenten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, nachzuweisen, dass Russland eine defekte Demokratie ist, und zu bestimmen, welcher Typus (delegativ oder illiberal) hierbei überwiegt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine klassifikatorische Untersuchung auf Basis der politikwissenschaftlichen Kriterien von Wolfgang Merkel zur Einordnung defekter Demokratien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von fünf Teilregimen, von Wahlregimen über politische Teilhaberechte bis hin zur effektiven Regierungsgewalt und Gewaltenkontrolle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Demokratiedefekt, Transformation, Rechtsstaatlichkeit, Machtkonzentration und das russische politische System charakterisiert.
Warum wird der russische Präsident als "vierte Gewalt" bezeichnet?
Weil seine verfassungsmäßige Stellung so dominant ist, dass sie die klassischen Kontrollinstanzen der Exekutive, Legislative und Judikative de facto neutralisiert oder ihnen übergeordnet ist.
Welche Rolle spielt die Korruption in der Argumentation des Autors?
Korruption wird als Indikator für den Defekt der effektiven Regierungsgewalt angeführt, da sie belegt, dass politische Prozesse nicht regelkonform, sondern durch informelle und undurchsichtige Mechanismen gesteuert werden.
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- Johannes Himmer (Author), 2009, Roads to Democracy – welchen Weg geht Russland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/137838
