Die Bundesrepublik Deutschland mit ihren 16 Bundesländern stellt auf ersten den Blick ein homogenes politisches System dar. Legt man den Betrachtungsfokus jedoch auf die einzelnen Bundesländer, lassen sich neben Gemeinsamkeiten auch Unterschiede hinsichtlich der wichtigsten politischen Institutionen und Demokratiemuster erkennen.Ziel dieser Arbeit ist die Identifikation der politischen Systemstruktur der Bundesländer zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie.Ausgangspunkt für diese Überlegungen ist das Werk „patterns of democracy“ von Arend Lijphart, welches versucht, unterschiedliche Demokratiemuster auf internationaler Ebene zwischen verschiedenen Staaten zu identifizieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern
2.1. Konkordanzdemokratisch-zentralisierte Dimension
2.1.1. Parteiensysteme
2.1.2. Regierungssystem
2.1.3. Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung
2.1.4. Wahlsysteme
2.2. Judikative Machtteilungsdimension
2.2.1. Ausmaß der Verfassungsrigidität
2.2.2 Verfassungsgerichtsbarkeit
2.3. Exekutive Machtteilungsdimension
2.3.1. Exekutive-Legislative Beziehungen
2.3.2. Ausmaß der direkten Demokratie
3. Zusammenfassung
4. Fazit und Kritik
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die politischen Systemstrukturen der deutschen Bundesländer und untersucht, inwieweit diese sich zwischen den Idealtypen der Mehrheitsdemokratie und der Konsensdemokratie einordnen lassen. Hierzu werden drei spezifische Dimensionen herangezogen, um Unterschiede in den institutionellen Ausgestaltungen der Bundesländer aufzuzeigen.
- Vergleich der Demokratiemuster nach dem Vorbild von Arend Lijphart.
- Analyse der konkordanzdemokratisch-zentralisierten Dimension (Parteien, Regierung, Verwaltung).
- Untersuchung der judikativen Machtteilungsdimension (Verfassungen, Gerichte).
- Untersuchung der exekutiven Machtteilungsdimension (Regierungsbeziehungen, direkte Demokratie).
- Erstellung einer dreidimensionalen Demokratiekarte zur Verortung der Bundesländer.
Auszug aus dem Buch
2.1.1. Parteiensysteme
Das Parteiensystem als Untersuchungskriterium liefert teilweise Aussagen über die vorherrschende Demokratiestruktur der deutschen Bundesländer. Die Landesparteisysteme unterscheiden sich aufgrund verschiedener Faktoren. Die Sozialstruktur, Tradition und politische Kultur der einzelnen Bundesländer determinierten dabei das Parteiensystem ausschlaggebend. Des Weiteren beeinflusst auch die verfolgte Politik der Ministerpräsidenten auf Bundesebene das Landesparteisystem erheblich. Auch die in den einzelnen Bundesländern vorkommenden Minderheiten, welche im Verhältnis großen Einfluss auf das Wahlergebnis besitzen, tragen zur Differenzierung der Struktur der Landesparteisysteme bei (Vgl. Freitag/Vatter, 2008: 63-65). Ein Parteisystem zeichnet sich durch die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien aus. Fraglich ist, ob auch Parteien prägend für ein Parteiensystem sind, die, etwa aufgrund der 5% Hürde, nicht im Parlament vertreten sind bzw. nur einer geringen Anzahl an Wählerstimmen erlangt haben. Politische Relevanz haben nach Freitag/Vatter alle Parteien, welche mehr als 1% der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten, und werden deshalb in ihrer Untersuchung berücksichtigt.
Arend Lijphart zieht als zentralen Indikator zur Messung der Parteisysteme im Internationalen Vergleich die effektive Parteienzahl heran (Vgl. Lijphart, 1999). Auch Vatter/Freitag bedienen sich diesem Indikator zur Messung der Landesparteisysteme. Der Unterschied zur realen Parteienzahl, welche die Anzahl der tatsächlich im Parlament vertretenen Parteien angibt, besteht darin, dass die effektive Parteienzahl das tatsächliche Kräfteverhältnis der Parteien im Parlament widerspiegelt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage und der methodischen Herleitung basierend auf dem Werk "Patterns of Democracy" von Arend Lijphart.
2. Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern: Detaillierte Untersuchung der drei zentralen Dimensionen (konkordanzdemokratisch-zentralisiert, judikativ, exekutiv) zur Kategorisierung der Bundesländer.
3. Zusammenfassung: Synthese der Ergebnisse in einer dreidimensionalen Demokratiekarte, die die Verortung der verschiedenen Bundesländer visualisiert.
4. Fazit und Kritik: Kritische Reflexion der Anwendbarkeit des Modells auf die deutsche Länderstruktur und Bewertung der Aussagekraft der Studie.
Schlüsselwörter
Demokratiemuster, Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Bundesländer, Parteiensysteme, Regierungssysteme, Machtteilung, Wahlsysteme, Verfassungsgerichtsbarkeit, Dezentralisierung, Direkte Demokratie, Landespolitik, Exekutive, Legislative, politische Institutionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Unterschiede in den Demokratiemustern der 16 deutschen Bundesländer und ordnet diese auf einem Kontinuum zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie ein.
Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?
Im Zentrum stehen die Machtverhältnisse innerhalb der politischen Institutionen der Länder, unterteilt in konkordanzdemokratisch-zentralisierte, judikative und exekutive Machtteilungsdimensionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Identifikation der politischen Systemstruktur der einzelnen Bundesländer, um deren Positionierung zwischen den Idealtypen der Mehrheits- und Konsensdemokratie präzise zu bestimmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Die Untersuchung greift auf die theoretischen Grundlagen von Arend Lijphart zurück und nutzt einen dreidimensionalen Analyseansatz von Freitag/Vatter, um Daten zu Parteiensystemen, Wahlsystemen, Verfassungsregelungen und Regierungsstrukturen zu vergleichen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Betrachtung der drei Dimensionen: Parteien- und Wahlsysteme (inkl. Dezentralisierung), die Rolle der Verfassungsgerichte und Verfassungsstabilität, sowie die Machtbeziehung zwischen Exekutive und Legislative inklusive direktdemokratischer Instrumente.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Schlüsselbegriffe sind Demokratiemuster, Machtteilung, effektive Parteienzahl, Verfassungsrigidität und Regierungsformen.
Wie unterscheiden sich die Bundesländer in Bezug auf ihre Parteiensysteme?
Die Arbeit zeigt, dass während die Mehrheit der Länder ein Zweieinhalb-Parteiensystem aufweist, Länder wie Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt durch die Stärke der PDS ein Dreiparteiensystem kennzeichnet, was Auswirkungen auf den Demokratietyp hat.
Warum ist die Verfassungsrigidität ein wichtiger Indikator?
Sie dient als Maß für die Machtteilung: Eine starre Verfassung, die nur mit qualifizierten Mehrheiten geändert werden kann, spricht für ein konsensdemokratisches Element, während leicht änderbare Verfassungen eher auf eine mehrheitsdemokratische Prägung hindeuten.
- Quote paper
- Johannes Himmer (Author), 2008, Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/137834
