Das politische System Italiens und insbesondere dessen Parteiensystem gerieten 1992 in eine schwere Krise: Man warf dem Parteiensystem vor, instabile Mehrheiten zu produzieren, die zu einer im europäischen Vergleich extrem kurzen Lebensdauer von Regierungen führten: 1992 zählte man bereits die 49. Nachkriegsregierung. Schuld an der Ineffizienz und Instabilität gab man vor allem den Parteien und insbesondere der Struktur des Parteiensystems: Es würde weder stabile Mehrheiten, noch einen klaren Machtwechsel zwischen Regierung und Opposition ermöglichen, seine heterogenen Mehrheiten würden kurzlebige Regierungen bewirken.
Hilfe erhoffte man sich deswegen von einer Abkehr vom Konsensprinzip: Das Mehrheitsprinzip sollte Machtwechsel ermöglichen, für klare Verantwortlichkeiten der Regierenden gegenüber den Wählern und für eine Reduzierung der Zahl der Parteien sorgen. Man glaubte, ein vom Mehrheitsprinzip geprägtes Parteiensystem würde das Land „regierbar” machen. In einem Referendum entschieden sich 82,7 Prozent der Wähler 1993 für die Einführung eines Mehrheitswahlsystems.
Italiens Parteiensystem hat sich seitdem gewandelt: Diese Arbeit will klären, ob seit der Krise Anfang der neunziger Jahre und nach der Änderung des Wahlsystems 1993 tatsächlich eine Hinwendung zur Mehrheitsdemokratie im Parteiensystem vollzogen wurde und ob eine Verstärkung mehrheitsdemokratischer Elemente im Parteiensystem italienische Regierungen stabiler gemacht hat.
Der Wandel des Parteiensystems soll deshalb vor dem Hintergrund der Modelle der Mehrheits- und der Konsensdemokratie von Arend Lijphart analysiert werden: Hat sich das italienische Parteiensystem durch den Wandel von dem bis dahin dominierenden Konsensprinzip entfernt? Oder haben sich nur die Namen der Parteien geändert, während alles beim Alten blieb?
Anschließend werden die Auswirkungen des Wandels im Parteiensystem auf die Stabilität der Regierungen untersucht: Hat sich die Lebensdauer der Kabinette erhöht? Welche Gründe gibt es im italienischen Parteiensystem für die Instabilität der Regierungen? Welchen Einfluss hatte der Wandel auf die Stabilität? Kann eine weitere Verstärkung der mehrheitsdemokratischen Elemente im Parteiensystem die Stabilität fördern? Dabei wird insbesondere auch auf die Eigenheiten der politischen Kultur des Landes eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1. Der theoretische Rahmen: Die Demokratiemodelle von Arend Lijphart
1.1. Mehrheitsdemokratie
1.2. Die Konsensdemokratie
2. Die Elemente der Konsens-Demokratie im italienischen Parteiensystem im Wandel
2.1. Das Wahlsystem und die Reform 1993
2.1.1. Der Zusammenhang zwischen Wahlsystem und Parteiensystem
2.1.2. Das Verhältniswahlsystem bis 1993
2.1.3. Die Reform des Wahlsystems 1993
2.2. Das italienische Mehrparteiensystem: Die Entwicklung der Anzahl der Parteien
2.2.1. Kriterien für relevante Parteien
2.2.2. Die Fragmentierung des italienischen Parteiensystems im Wandel
2.2.2.1. Die Zahl der Parteien von 1946 bis 1992
2.2.2.2. Die Zahl der Parteien ab 1992
2.3. Das multidimensionale Parteiensystem: Die Veränderung in der Koalitionsbildung vor dem Hintergrund des Wandels der Konfliktlinien
2.3.1. Die Veränderunge der Konfliktlinien des italienischen Parteiensystems
2.3.1.1. Die Cleavage-Theorie
2.3.1.1.1. Der Zusammenhang zwischen Konfliktlinien und Parteiensystem
2.3.1.1.2. Kriterien zur Messung der Stärke von Konfliktlinien
2.3.1.2. Die Homogenisierung des italienischen Parteiensystems
2.3.1.2.1. Der sozio-ökonomische Konflikt
2.3.1.2.2. Der abnehmende Konflikt um die Religion
2.3.1.2.3. Der ideologische Konflikt zwischen Systemgegnern und Systembefürwortern
2.3.1.2.4. Die neue Anti-System-Partei Lega Nord und die territoriale Konfliktlinie zwischen Nord und Süditalien
2.3.1.2.5. Der Einfluss der außenpolitischen Konfliktlinie und des Konflikts zwischen Materialisten und Postmaterialisten
2.3.2. Die Möglichkeiten der Koalitionsbildung: Von der „blockierten Demokratie” zum eingeschränkten Bipolarismus
2.3.2.1. Die Koalitionsbildung und die Mechanismen des Parteienwettbewerbs bis 1993
2.3.2.1.1. Tripolarität
2.3.2.1.2. Die Dominanz der Democrazia Cristiana
2.3.2.1.3. Der mangelnde Wechsel
2.3.2.1.4. Zentrifugaler Wettbewerb
2.3.2.1.5. Zentripetale Tendenzen, Depolarisierung und die Krise des alten Parteiensystems durch die Abschwächung der Konfliktlinien
2.3.2.2. Die neuen Möglichkeiten der Koalitionsbildung seit 1994
2.3.2.2.1. Bipolarität
2.3.2.2.2. Die neue Mitte und zentripetaler Wettbewerb
2.3.2.2.3. Die Einschränkungen des Bipolarismus
3. Die mangelnde Stabilität der Regierungen und die Gründe dafür im Parteiensystem
3.1. Die Instabilität italienischer Regierungen
3.1.1. Kriterien zur Messung von Stabilität
3.1.2. Die Instabilität italienischer Regierungen im Wandel
3.1.3. Die Bedeutung von Regierungsstabilität
3.2. Die Ursachen der Instabilität italienischer Kabinette im Parteiensystem
3.2.1. Der Einfluss des Parteiensystems auf die Stabilität der Regierungen
3.2.2. Die Gründe für die Instabilität italienischer Regierungen und die erhöhte Stabilität der Kabinette seit 1994 im Parteiensystem
3.2.2.1. Instabile Regierungen und die Zahl der Parteien
3.2.2.1.1. Das zersplitterte Parteiensystem
3.2.2.1.2. Die Fragmentierung der Regierung
3.2.2.1.3. Die Dominanz einer Partei in der Regierung
3.2.2.2. Die Größe der Regierung
3.2.2.3. Die Heterogenität und Polarisierung der Koalitionen
3.2.2.4. Der Wandel in der Struktur des Parteiensystems und der Einfluss des neuen Wahlsystems
4. Der Zusammenhang zwischen der italienischen Regierungsstabilität und der Konsensdemokratie
4.1. Die fragmentierten Regierungen im Mehrparteiensystem der Konsensdemokratie
4.2. Der Koalitionsstatus italienischer Kabinette und der geringe Zusammenhang mit der Konsensdemokratie
4.3. Die heterogenen Regierungen als Problem der Konsensdemokratie
4.4. Die Struktur des Parteiensystems und der nur geringe Zusammenhang mit den Modellen Lijpharts
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht, ob seit der Krise Anfang der 1990er Jahre und der Wahlrechtsreform 1993 eine tatsächliche Hinwendung zur Mehrheitsdemokratie im italienischen Parteiensystem stattgefunden hat und ob diese die Regierungsstabilität positiv beeinflusst hat. Die Forschungsfrage analysiert den Wandel des Parteiensystems vor dem Hintergrund der Modelle von Arend Lijphart, die Rolle der Konfliktlinien nach Lipset und Rokkan sowie die Auswirkungen der neuen Parteienstrukturen und Wahlbündnisse auf die Lebensdauer von Regierungen.
- Analyse der italienischen Parteien- und Koalitionsstrukturen im Wandel der 1990er Jahre.
- Anwendung der Demokratiemodelle von Arend Lijphart auf den italienischen Fall.
- Untersuchung des Einflusses von Konfliktlinien (Cleavages) auf den Parteienwettbewerb.
- Evaluation der Regierungsstabilität unter Berücksichtigung des neuen Wahlsystems.
- Empirische Einordnung der italienischen Transformation im Vergleich zu westeuropäischen Demokratien.
Auszug aus dem Buch
2.1.3. Die Reform des Wahlsystems 1993
Im Referendum am 18. und 19. April 1993 verabschiedeten sich die Italiener mit einer deutlichen Mehrheit von 82,7 Prozent vom Verhältniswahlsystem und entschieden sich für ein neues Wahlgesetz mit dominierender Rolle der Mehrheitswahl. Am 6. August 1993 wurden dann mit den Gesetzen Nr. 276 und 277 zwei neue Wahlgesetze für den Senat und die Kammer verabschiedet. Sie stellen ein „Unikum” unter den Mischsystemen der westlichen Demokratien dar:
Kammer und Senat werden nun zu 75 Prozent durch Mehrheitswahl bestimmt. Die restlichen 25 Prozent der Sitze werden im Verhältniswahlsystem bestellt.
Für die Wahl der Abgeordnetenkammer wird Italien in 26 Wahlbezirke eingeteilt, die dann wiederum in Wahlkreise untergliedert werden. So gibt es im Bezirk Toskana zum Beispiel 29 Wahlkreise. Das sind die Einerwahlkreise, in denen die relative Mehrheit über den Gewinn eines Parlamentssitzes entscheidet. Die Toskana entsendet somit 29 Abgeordnete per Direktmandat in die Kammer. 75 Prozent der Sitze werden damit nach der first-past-the-post-Methode der Mehrheitsdemokratie gewählt.
Die Wahl der restlichen 25 Prozent der Sitze findet ebenfalls auf Wahlkreisebene statt: In der Toscana werden beispielsweise weitere 10 Sitze über das Verhältniswahlsystem vergeben. Jeder Wähler kann sich für eine Liste entscheiden. Die Sitzverteilung nach der Wahl erfolgt zunächst auf nationaler Ebene: Nur Parteien, die auf nationaler Ebene über vier Prozent erreicht haben, erhalten Sitze über das Verhältniswahlsystem.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der theoretische Rahmen: Die Demokratiemodelle von Arend Lijphart: Einführung in die Modelle der Mehrheits- und Konsensdemokratie als analytisches Werkzeug zur Untersuchung des italienischen Parteiensystems.
2. Die Elemente der Konsens-Demokratie im italienischen Parteiensystem im Wandel: Analyse der Auswirkungen der Wahlsystemreform von 1993, der Entwicklung der Parteienzahl und der Verschiebung von Konfliktlinien auf die Koalitionsbildung.
3. Die mangelnde Stabilität der Regierungen und die Gründe dafür im Parteiensystem: Untersuchung der Ursachen für die hohe Fluktuation italienischer Regierungen und die Rolle der parteiinternen sowie koalitionären Fragmentierung.
4. Der Zusammenhang zwischen der italienischen Regierungsstabilität und der Konsensdemokratie: Kritische Reflexion darüber, ob die Stabilitätsprobleme Italiens direkt auf die Charakteristika einer Konsensdemokratie zurückzuführen sind und wie eine weitere Reform den Status Quo beeinflussen könnte.
Schlüsselwörter
Italien, Parteiensystem, Regierungsstabilität, Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Wahlsystemreform, Konfliktlinien, Cleavage-Theorie, Koalitionsbildung, Fragmentierung, Bipolarismus, Arend Lijphart, Giovanni Sartori, Politische Kultur, Transformismo.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Wandel des italienischen Parteiensystems seit der Krise der frühen 1990er Jahre, insbesondere die Auswirkungen des neuen Wahlsystems auf die Regierungsstabilität.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Übergang von einem Konsens- zu einem mehrheitsdemokratischen Modell, die Veränderung der Parteienanzahl, die Entwicklung von Konfliktlinien (Cleavages) und die Stabilität italienischer Kabinette.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es zu klären, ob durch die Reformen tatsächlich eine Hinwendung zur Mehrheitsdemokratie vollzogen wurde und ob diese das Problem der Regierungsinstabilität gelöst hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Demokratiemodelle von Arend Lijphart und die Cleavage-Theorie von Lipset und Rokkan als theoretische Grundlagen für eine politikwissenschaftliche Analyse.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das Wahlsystem, die Fragmentierung des Parteiensystems, die Rolle der politischen Kultur, insbesondere der "Transformismo", sowie die Gründe für die Instabilität italienischer Regierungen detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern gehören unter anderem Italien, Parteiensystem, Regierungsstabilität, Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Transformismo und Fragmentierung.
Welche Rolle spielt die Lega Nord im Wandel des italienischen Parteiensystems?
Die Lega Nord wird als Anti-System-Partei analysiert, die durch ihre Thematisierung der regionalen Gegensätze zwischen Nord und Süd und ihre ablehnende Haltung gegenüber dem etablierten System den Parteienwettbewerb maßgeblich beeinflusst hat.
Warum konnte der Personalwechsel in Italien die Tradition des "Transformismo" bisher nicht brechen?
Laut der Arbeit liegt dies in der politischen Kultur Italiens begründet, in der die Aufteilung von Macht und Posten sowie der persönliche Machterhalt der politischen Elite oft schwerer wiegen als programmatische Reformen oder die Übernahme demokratischer Standards.
- Quote paper
- Anke Dörrzapf (Author), 1999, Der Wandel im italienischen Parteiensystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/136812
