Die Corona-Pandemie stellt Deutschland und Europa vor eine neue Herausforderung. Steigende Infektionszahlen führten zu dem Problem, dass eine Triage immer wahrscheinlicher wurde, welche jedoch unbedingt zu vermeiden war.
Es wurden neue abstrakte Regelungen geschaffen, die im Rahmen von Rechtsverordnungen umgesetzt wurden.
Die Allgemeinverfügung hat in der Corona-Krise eine Renaissance erlebt. In dieser Arbeit wird die Allgemeinverfügung zu Krisenzeiten unter Berücksichtigung der Corona-Krise untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Allgemeinverfügung als Handlungsform
- I. Beispiel der nächtlichen Ausgangssperren
- II. Richtung der Einschränkungen
- III. Die dingliche Allgemeinverfügung
- IV. Die Allgemeinverfügung als Sonderfall des Verwaltungsakts
- 1. Die Besonderheiten der Allgemeinverfügung gegenüber dem Verwaltungsakt
- 2. Bestandskraft eines Verwaltungsaktes
- 3. Potentielle Inhalte
- 4. Dingliche Allgemeinverfügung
- 5. Personenbezogene Allgemeinverfügung
- 6. Nächtliche Ausgangssperre
- 7. Nächtliche Ausgangssperre als adressatenbezogene Allgemeinverfügung
- V. Zur Rechtmäßigkeit von Ausgangssperren während der Corona Pandemie
- 1. Rechtfertigung über § 28 i IfSG
- 2. § 28 IS 1 IfSG
- 3. Allgemeinverfügung aus dem Polizeirecht
- 4. Verhältnismäßigkeit einer Allgemeinverfügung in Krisenzeiten
- C. Schlussbetrachtung
- D. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Rolle der Allgemeinverfügung in Krisenzeiten, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen und die Besonderheiten der Allgemeinverfügung im Vergleich zu anderen Verwaltungsformen. Die Arbeit befasst sich mit den Herausforderungen und rechtlichen Implikationen der Anwendung von Allgemeinverfügungen in Krisensituationen.
- Rechtliche Grundlagen der Allgemeinverfügung
- Bedeutung der Allgemeinverfügung in Krisenzeiten
- Die Allgemeinverfügung als Sonderfall des Verwaltungsakts
- Rechtmäßigkeit von Ausgangssperren während der Corona-Pandemie
- Verhältnismäßigkeit von Allgemeinverfügungen in Krisenzeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der Allgemeinverfügung in der Corona-Krise, insbesondere im Kontext von steigenden Infektionszahlen und den daraus resultierenden Einschränkungen. Kapitel B befasst sich mit der Allgemeinverfügung als Handlungsform und geht auf die verschiedenen Formen des Verwaltungsakts sowie auf die Besonderheiten der Allgemeinverfügung im Vergleich zum klassischen Verwaltungsakt ein. Die Rechtmäßigkeit von Ausgangssperren während der Corona-Pandemie wird in Kapitel V diskutiert. Dabei wird die rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sowie die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen im Kontext der Krisensituation untersucht.
Schlüsselwörter
Allgemeinverfügung, Corona-Pandemie, Krisenzeiten, Verwaltungsakte, Rechtsverordnungen, Infektionsschutzgesetz (IfSG), Ausgangssperre, Rechtmäßigkeit, Verhältnismäßigkeit.
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- Anonym (Author), 2023, Die Allgemeinverfügung als Mittel in Krisenzeiten, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1359028
