Die Arbeit stellt sich folgende Frage: Welche Fünf Faktoren beeinflussen die autoritäre Welle in Polen? Mit der sogenannten Transition to Democracy geht die Schwäche einher, dass ein Großteil der Länder in der Grey Zone feststecken bleibt. In dieser haben viele Länder der dritten Welle der Demokratisierung das Ziel einer gut funktionierenden Demokratie (noch) nicht erreicht.
Teilweise sind in ihnen demokratische Fortschritte gescheitert, sodass sich autoritäre Regierungen wieder reetablieren konnten. Sie zeichnen sich damit aus, weder auf einem erkennbaren Weg zu demokratischen Werten zu sein, sind jedoch auch nicht diktatorisch. Trotz der hohen Demokratiewerte Anfang der 2000er Jahre entwickelt sich Polen seit 2015 zurück in die Grey Zone mit einer autoritären Regierung.
Einleitung
Of the nearly 100 countries considered as “transitional” in recent years, only a relatively small number—probably fewer than 20 — are clearly en route to becoming successful, well-functioning democracies or at least have made some democratic progress and still enjoy a positive dynamic of democratization (Carothers, 2002: 9).
Mit der sogenannten Transition to Democracy geht die Schwäche einher, dass ein Großteil der Länder in der “Gray Zone” (Carothers, 2002: 9) feststecken bleibt.
In dieser haben viele Länder der dritten Welle der Demokratisierung das Ziel einer gut funktionierenden Demokratie (noch) nicht erreicht. Teilweise sind in ihnen demokratische Fortschritte gescheitert, sodass sich autoritäre Regierungen wieder reetablieren konnten. Sie zeichnen sich damit aus, weder auf einem erkennbaren Weg zu demokratischen Werten zu sein, sind jedoch auch nicht diktatorisch (Carothers, 2002: 9).
Trotz der hohen Demokratiewerte Anfang der 2000er Jahre entwickelt sich Polen seit 2015 zurück in die Grey Zone mit einer autoritären Regierung.
Parallel dazu verschlechterte sich der globale Democracy Index von 5,37 Prozentpunkten auf 5,28 Prozentpunkte. Demnach leben nunmehr noch 45,7% der gesamten Weltbevölkerung 2021 in einer Demokratie (Vgl. Economist Intelligence, 2022). Aufgrund des globalen Rückganges von Demokratien und dem damit verbundenen Anstieg von autoritären Regierungen ist es relevant zu ergründen, welche Faktoren für diesen fortschreitenden Prozess ausschlaggebend sind.
Der folgende Essay befasst sich deswegen mit der Fragestellung “Welche Fünf Faktoren beeinfluss(t)en die autoritäre Welle in Polen?”
Populistische Parteien
Populistische Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch und stellen eine Gefahr für die Demokratie dar, wenn sie Regierungsführend sind. Dort tendieren sie, wie man am Beispiel von Polen unschwer erkennen kann, zur autoritären Politik. In dieser werden Teile der Bevölkerung sowie die Opposition zu Konkurrent*Innen gemacht. Das widerspricht jedoch einem wichtigen Aspekt von Demokratie: dem Pluralismus (Populismus - Bedrohung für die Demokratie? | jup! Berlin, o. D.).
Wahlerfolge der PiS Partei 2015
2015 war ein wichtiges Jahr für die Zukunft Polens, denn in diesem Jahr fanden zwei wichtige Wahlen statt: die Präsidentschaftswahl sowie die Parlamentswahlen. Beide Wahlen gewann die populistische Partei Prawo i Sprawiedliwosc (PiS), zu deutsch “Recht und Gerechtigkeit”. Somit stellte die PiS Partei den neuen Präsidenten, Andrzej Duda,welcher in der Legislative eine wichtige Rolle spielt, sowie die Mehrheit im Parlament 271.
Historisch gesehen hat in Polen noch keine Partei den Präsidenten gestellt und die Mehrheit im Parlament gehabt. Der Wahlvorteil im Verhältniswahlsystems Polens durch die PiS Partei hatte eine Spaltung zwischen der Regierungsführenden Partei (PiS) und der Opposition zur Folge 271.
Polens System ist semipräsidentiell. Das bedeutet, dass der vom Volk gewählte Präsident mit dem Premierminister und dem Kabinett dem Parlament gegenüber verantwortlich ist. Soll ein Rechtsakt vom Sejm oder Parlament verabschiedet werden, muss dieses erst vom Präsidenten unterschrieben und freigegeben werden. Da die PiS Partei die Parlamentsmehrheit sowie den Präsidenten stellt, können Rechtsakte leichter verabschiedet werden - zum Vorteil der PiS Partei (ebd.: 274). Direkt nach den Wahlen begann die PiS Partei, weitreichende Gesetzesänderungen sowie institutionelle und Verfassungsreformen umzusetzen, welche nicht mehr im Demokratischen Sinne waren 271
Die Beschränkung der Medien
Ein wichtiges Element von Demokratie ist die Freiheit von Medien. Diese sind die “watchdogs” (ebd.: 277) einer Demokratie und verfolgen das Ziel, die Öffentlichkeit vollumfänglich über politisches Geschehen jeglicher Art zu informieren.
Nach den Parlamentswahlen 2015 verabschiedete die PiS Partei den “Small Media Act” (ebd.), welcher die Bestimmungen des Nationalen Rundfunkrats regelte. Daraufhin wurden der Regierung zugewandte Personen im Medienbereich eingesetzt, was dazu führte, dass die Berichterstattung zugunsten der Regierung und der PiS Partei ausfiel (ebd.: 278).
Die freien Medien in Polen wurden mit dem Vorschlag des Sejm's vom 14. Dezember 2014 final beschnitten: Nur ausgewählte, regierungsfreundliche Journalisten sollten Zugang zum Parlament bekommen. Die Beschränkungen umfassten zusätzlich die Einschränkung des Fotografierens und des Aufzeichnens von Sitzungen des Sejm's sowie das generelle Verbot, Parlamentarier*Innen nach den Sitzungen zu dokumentieren (ebd.).
Politische Polarisierung
Die Radikalisierung der politischen Szene erklärt nicht allein die autoritäre Welle in Polen. Die schlechte Kommunikation zwischen der Gesellschaft und den politischen Akteuren führte schlussendlich zu einem Rückgang des Vertrauens in die Politik unter den eigentlichen Befürwortern (Horonziak, 2022: 266).
In Polen kann zwischen diversen Klassen Schichten unterschieden werden, welche wiederum auf Werte- und Normensysteme übertragen werden können. Einige dieser Schichten waren vom politischen Kurs der vorhergegangenen Regierung enttäuscht, sodass die neuen, aggressiven und konservativen Veränderungen durch die PiS Partei großteils positiv von der Öffentlichkeit aufgenommen und unterstützt wurden. Das hatte jedoch zur Folge, dass sich zwei Gruppierungen gegenüberstanden. Zum einen bestehende Gruppen, die sich gegen die Veränderungen positionierten, zum anderen diejenigen, die die Veränderungen willkommen hießen. Das führte zu einer “[...] dysfunctionalities of the social sphere” (Horonziak, 2022: 272).
COVID-19 Pandemie
Nicht ausschlaggebend, aber als Katalysator wirkte sich die COVID-19 Pandemie auf das Erstarken der autoritären Regierung Polens aus. Die kurzfristig verschobene Präsidentschaftwahl vom 10. Mai 2020 zeigt auf, dass es der Regierung nicht um das Wohlergehen des Volkes geht: “We no longer need fear coronavirus” (Tilles, 2020), sondern um ihren Machterhalt.
Die Interessen der Bevölkerung sollten in einer Demokratie an erster Stelle stehen, nicht die des Machterhaltes einer Regierung.
Conclusio
Die autoritäre Welle in Polen hat viele weitere Einflussfaktoren. Der vorliegende Essay hat die wichtigsten fünf von ihnen herausgearbeitet: das Erstarken populistischer Parteien, der Wahlerfolg der PiS Partei bei den Präsidentschafts- sowie Parlamentswahlen 2015, Die Beschränkung der Medien, die politische Polarisierung sowie die COVID-Pandemie als Katalysator.
Literatur
Carothers, T. (2002). THE END OF THE TRANSITION PARADIGM Thomas Carothers. Journal of
Democracy, 13 (1), 5-21. https://www.journalofdemocracy.org/articles/the-end-of-the-transition-paradigm/
Economist Intelligence. (2022). Democracy Index 2021: The China challenge. In Economist
Intelligence. Economist Intelligence. https://www.eiu.com/n/campaigns/democracy-index-2021/#mktoForm_anchor
Horonziak, S. (2022, 5. August). Dysfunctional democracy and political polarisation: the case of Poland. SpringerLink. https://link.springer.com/article/10.1007/s12286-022-00536-6?error=cookies_not_supported& code=03ddd337-58bc-4563-9328-ff65d836bae6
Populismus - Bedrohung für die Demokratie? | jup! Berlin. (o. D.).
https://jup.berlin/populismus-bedrohung-fuer-die-demokratie
Tilles, D. (2020, 13. Juli). „We no longer need fear coronavirus“: PM encourages elderly to vote in Polish presidential election. Notes From Poland. https://notesfrompoland.com/2020/07/01/poles-no-longer-need-fear-coronavirus-pm-encourag es-elderly-to-vote-in-presidential-election/
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in diesem Text?
Der Text analysiert fünf Faktoren, die die autoritäre Welle in Polen beeinflusst haben. Er untersucht das Erstarken populistischer Parteien, den Wahlerfolg der PiS Partei im Jahr 2015, die Beschränkung der Medien, die politische Polarisierung und die COVID-19-Pandemie als Katalysator.
Welche Länder werden als "transitional" bezeichnet?
Nahezu 100 Länder wurden in den letzten Jahren als "transitional" betrachtet, aber nur etwa 20 sind auf dem Weg zu erfolgreichen, gut funktionierenden Demokratien.
Was ist die "Gray Zone" im Kontext der Demokratisierung?
Die "Gray Zone" beschreibt Länder, die das Ziel einer gut funktionierenden Demokratie noch nicht erreicht haben, in denen demokratische Fortschritte gescheitert sind und sich autoritäre Regierungen wieder etablieren konnten. Sie sind weder auf dem Weg zu demokratischen Werten noch diktatorisch.
Wie hat sich der globale Democracy Index entwickelt?
Der globale Democracy Index ist von 5,37 auf 5,28 Prozentpunkte gesunken. Im Jahr 2021 lebten demnach nur noch 45,7 % der Weltbevölkerung in einer Demokratie.
Welche Rolle spielen populistische Parteien laut dem Text?
Populistische Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch und stellen eine Gefahr für die Demokratie dar, besonders wenn sie regierungsführend sind. Sie neigen zur autoritären Politik, indem sie Teile der Bevölkerung und die Opposition zu Konkurrenten machen.
Was geschah in Polen im Jahr 2015?
2015 gewann die populistische Partei Prawo i Sprawiedliwosc (PiS) sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen. Das führte dazu, dass die PiS Partei den Präsidenten stellte und die Mehrheit im Parlament hatte, was weitreichende Gesetzesänderungen und institutionelle Reformen ermöglichte.
Wie wurde die Medienfreiheit in Polen eingeschränkt?
Nach den Parlamentswahlen 2015 verabschiedete die PiS Partei den "Small Media Act", der die Bestimmungen des Nationalen Rundfunkrats regelte. Das führte zur Einsetzung regierungsnaher Personen im Medienbereich und einer Berichterstattung zugunsten der Regierung. Später wurden die freien Medien durch Beschränkungen des Zugangs zum Parlament weiter eingeschränkt.
Welche Rolle spielte die politische Polarisierung in Polen?
Die Radikalisierung der politischen Szene und die schlechte Kommunikation zwischen der Gesellschaft und den politischen Akteuren führten zu einem Rückgang des Vertrauens in die Politik. Unterschiedliche Wertesysteme und die Enttäuschung einiger Bevölkerungsschichten vom politischen Kurs der vorhergegangenen Regierung führten zu einer Spaltung der Gesellschaft.
Wie beeinflusste die COVID-19-Pandemie die Situation in Polen?
Die COVID-19-Pandemie wirkte als Katalysator für das Erstarken der autoritären Regierung Polens. Die kurzfristig verschobene Präsidentschaftswahl vom 10. Mai 2020 deutete darauf hin, dass es der Regierung eher um den Machterhalt als um das Wohlergehen des Volkes ging.
Welche Schlussfolgerung zieht der Essay?
Der Essay kommt zu dem Schluss, dass das Erstarken populistischer Parteien, der Wahlerfolg der PiS Partei 2015, die Beschränkung der Medien, die politische Polarisierung und die COVID-19-Pandemie als Katalysator die wichtigsten Faktoren für die autoritäre Welle in Polen waren.
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- Anonym (Autor:in), 2022, Welche fünf Faktoren beeinflussten die autoritäre Welle in Polen? Ein Überblick über Vergangenheit und Gegenwart, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1333982
