Diese Arbeit möchte aufzeigen, wie die EU in ein mehrstufiges System von Beihilferegimen verflochten ist und ihre Verhandlungsposition bezüglich Beihilfen im audiovisuellen Sektor im sich entwickelnden GATS-System auf Konsistenz prüfen. Dazu werden zunächst die aktuellen beihilferechtlichen Regelungen der EU und des WTO-Systems dargestellt. Der darauf folgende Teil beschäftigt sich mit wirtschaftlichen und kulturellen Argumenten für eine Sonderstellung des audiovisuellen Sektors und seiner internationalen Dimension in EU, WTO und UNESCO. Im Anschluss wird die Förderpolitik der EU gegenüber ihren Mitgliedsstaaten und in Bezug auf ihr eigenes MEDIA-Programm kritisch geprüft. Vor diesem Hintergrund ergeben sich dann Empfehlungen für eine Strategie der EU im Rahmen weiterer WTO-Verhandlungen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Beihilferegime im Vergleich
- Hintergründe
- Wirtschaftlicher Zweck von Beihilferegulierung
- Zweckprogrammierung von Beihilfen/Industriepolitik
- europäische Ebene
- Beihilfeverbot und Ausnahmen des Art. 87 EGV
- Spezialfall Art. 86 EGV
- WTO-Ebene
- „Traffic light approach“ im GATT
- Beihilferegulierung im GATS
- Entwicklungen und Ideen in Bezug auf ein echtes Beihilferegime im GATS
- Auf welches Regime sollte die EU hinwirken?
- Hintergründe
- Sonderfall audiovisueller Sektor?
- Der audiovisuelle Sektor als Wirtschaftsfaktor
- Bedeutung für Wirtschaftswachstum und internationalen Handel
- Besonderheiten in der Marktstruktur
- Der audiovisuelle Sektor als Kulturfaktor
- Kulturpolitik
- Audiovisuelle Medien im Zusammenspiel mit Identität und kultureller Vielfalt: Kritik an der Kulturindustrie
- Der audiovisuelle Sektor auf internationaler Ebene
- EU: Kulturpolitik und audiovisuelle Politik
- WTO und audiovisueller Sektor
- Das UNESCO-Übereinkommen über Schutz und Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
- Der audiovisuelle Sektor als Wirtschaftsfaktor
- EU-Förderpolitik im audiovisuellen Bereich: Gratwanderung zwischen Kultur- und Wirtschaftsförderung
- Ausnahme vom Beihilfeverbot für Kulturförderung nach Art. 87 Abs.3 Buchst. d EGV: Das Beispiel der nationalen Filmförderung
- Rechtfertigung als Daseinsvorsorge?: Das Beispiel des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Wenn die EU selbst fördert: Das MEDIA-Programm
- Was jetzt? Kultur- oder Wirtschaftsförderung?
- Rechtmäßigkeit der EU-Förderpolitik im WTO-Rahmen
- Fazit: Empfehlungen für eine EU-Strategie im WTO-Rahmen
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Rolle der EU im mehrstufigen System von Beihilferegimen, insbesondere im audiovisuellen Sektor. Sie analysiert die EU-Verhandlungsposition im sich entwickelnden GATS-System und prüft die Konsistenz ihrer Beihilfepolitik im Hinblick auf die Förderung von Kultur und Wirtschaft.
- Vergleich der Beihilferegime der EU und der WTO
- Wirtschaftliche und kulturelle Argumente für eine Sonderstellung des audiovisuellen Sektors
- Kritik an der EU-Förderpolitik gegenüber ihren Mitgliedstaaten und im Rahmen des MEDIA-Programms
- Entwicklung einer EU-Strategie im Rahmen weiterer WTO-Verhandlungen
- Konsistenz der EU-Position im Mehrebenensystem von Beihilferegimen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der Kultur- und Wirtschaftsförderung im audiovisuellen Sektor dar und erläutert die Zielsetzung der Arbeit.
Das zweite Kapitel vergleicht die Beihilferegime der EU und der WTO. Es werden die Hintergründe, der wirtschaftliche Zweck und die Zweckprogrammierung von Beihilferegulierung sowie die spezifischen Regelungen auf EU- und WTO-Ebene dargestellt.
Das dritte Kapitel widmet sich dem Sonderfall des audiovisuellen Sektors. Es werden die Bedeutung des Sektors für Wirtschaftswachstum und internationalen Handel sowie seine Besonderheiten in der Marktstruktur beleuchtet. Darüber hinaus werden die kulturellen Aspekte des audiovisuellen Sektors, die Kulturpolitik und die Kritik an der Kulturindustrie diskutiert.
Das vierte Kapitel analysiert die EU-Förderpolitik im audiovisuellen Bereich. Es werden die Rechtfertigung von Kulturförderung im Rahmen des Beihilfeverbot, das Beispiel des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und das MEDIA-Programm der EU untersucht.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Beihilferegime, den audiovisuellen Sektor, die Film- und Fernsehförderung, die EU-Kulturpolitik, das MEDIA-Programm, die WTO-Verhandlungen, das GATS-System, die Kulturindustrie und die Konsistenz der EU-Position im Mehrebenensystem von Beihilferegimen.
- Arbeit zitieren
- Tatjana Böttger (Autor:in), 2007, Das Beihilferegime im Mediensektor in vergleichender Perspektive, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/132625