Die vorliegende Hausarbeit untersucht die folgende Fragestellung: Warum ist die Bedürftigkeitsprüfung im (geplanten) Grundrentengesetz einer Einkommensprüfung gewichen?
Die Idee einer „Mindestrente“ oder „Grundrente“ steht schon seit einigen Jahren auf der politischen Tagesordnung. Seit die ehemalige Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) im September 2011 ihr Modell einer „Zuschussrente“ vorgestellt hat, wurden in der Folge mit der „Garantierente“ (Bündnis 90/Die Grünen), der „Solidarrente“ (SPD) und der „Solidarischen Mindestrente“ (Die Linke) verschiedene Modelle zur Aufwertung niedriger Renten diskutiert. Ruhland führt das Scheitern der bisherigen Vorschläge u. a. auf nicht auflösbare Systemwidersprüche zurück. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD ist sich dahingehend einig, dass Personen mit langjähriger Erwerbstätigkeit eine (geplante) Grundrente erhalten sollen, die 10 Prozent über dem Grundsicherungsbedarf liegt. So sieht es der Koalitionsvertrag vor. Es bestanden aber divergierende Positionen zwischen CDU, CSU und SPD darüber, ob die geplante Grundrente an eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung gekoppelt sein soll.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung.
- 2 Die Parteiendifferenztheorie.
- 3 Das (geplante) Grundrentengesetz.
- 4 Analyse und Auswertung der Policy-Positionen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD.
- 4.1 Policy-Position der CDU
- 4.2 Policy-Position der CSU.
- 4.3 Policy-Position der SPD.
- 4.4 Zusammenfassung und Auswertung der Analyse
- 5 Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Einführung des (geplanten) Grundrentengesetzes aus Sicht der Parteiendifferenztheorie. Der Fokus liegt auf der Frage, warum die Bedürftigkeitsprüfung im Gesetz einer Einkommensprüfung gewichen ist. Die Arbeit untersucht die Policy-Positionen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD und analysiert, inwiefern deren jeweiliges Sozialstaatsverständnis und rentenpolitische Programmatik die Entscheidung für eine Einkommensprüfung beeinflusst haben.
- Die Rolle der Parteiendifferenztheorie in der Politikfeldanalyse
- Das (geplante) Grundrentengesetz und die Streichung der Bedürftigkeitsprüfung
- Die Policy-Positionen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD
- Die Auswirkungen der politischen Präferenzen auf die Gestaltung des Grundrentengesetzes
- Die Bedeutung des Sozialstaatsverständnisses in der deutschen Rentendebatte
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung
Dieses Kapitel führt in die Thematik der Grundrente ein und stellt die Forschungsfrage nach dem Grund für die Streichung der Bedürftigkeitsprüfung im Gesetz. Außerdem wird der theoretische Ansatz der Parteiendifferenztheorie vorgestellt. - Kapitel 2: Die Parteiendifferenztheorie
Dieses Kapitel präsentiert die Parteiendifferenztheorie und deren Ursprünge in der Arbeit von Douglas Hibbs. Es erläutert, wie die Theorie politische Entscheidungen anhand der Präferenzen von Regierungsparteien erklärt. - Kapitel 3: Das (geplante) Grundrentengesetz
Dieses Kapitel stellt das (geplante) Grundrentengesetz vor und beleuchtet die Debatte um die Bedürftigkeitsprüfung im Kontext verschiedener politischer Modelle. - Kapitel 4: Analyse und Auswertung der Policy-Positionen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD
Dieses Kapitel untersucht die Policy-Positionen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD im Hinblick auf das Grundrentengesetz. Es analysiert die jeweiligen Sozialstaatsverständnisse, rentenpolitische Parteiprogramme und die Beweggründe für die Einführung einer Grundrente.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den folgenden Schlüsselbegriffen: Parteiendifferenztheorie, Politikfeldanalyse, Sozialpolitik, Grundrente, Bedürftigkeitsprüfung, Einkommensprüfung, Policy-Positionen, Sozialstaatsverständnis, rentenpolitische Programmatik, CDU, CSU, SPD, Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Thorsten Rürup (Autor:in), Das (geplante) Grundrentengesetz. Eine Analyse aus Sicht der Parteiendifferenztheorie, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1324359
