Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie weit die demokratische Entwicklung in der Türkei hinsichtlich des Einflusses des türkischen Militärs vorangeschritten ist und ob die Türkei hinsichtlich dieser Fragestellung als Demokratie westlichen Musters oder aufgrund des Enklavencharakters des türkischen Militärs als defekte Demokratie einzuteilen ist.
An kaum einem Land scheiden sich die Geister in den Mitgliedsstaaten der europäischen Union in einem Maße wie der Türkei. Nicht nur in der häufig äußerst emotional geprägten öffentlichen Auseinandersetzung, auch in der wissenschaftlichen Diskussion werden die Demokratisierungserfolge der Türkei der letzten zehn bis zwanzig Jahren, vor allem hinsichtlich eines möglichen EU-Beitritts der Türkei, heftig diskutiert. Ein Thema, das in dieser Diskussion immer wieder fällt, ist die Rolle des Militärs. Dieses spielte und spielt im politischen System der Türkei eine zentrale soziopolitische Rolle und war in der Geschichte der Türkei immer ein bedeutender Akteur, der Einfluss auf andere politische Institutionen und Akteure nahm und an der Ausgestaltung des politischen Systems der Türkei bedeutend beteiligt war. Schon im Osmanischen Reich war das Militär eine bedeutende, durch die Gründung der Republik phasenweise die bedeutendste Institution der Türkei. Bis heute tritt die türkische Armee als Bewahrer dieses Staates und der kemalistischen Reformen, welche diesen Staat begründeten, auf. Am offensichtlichsten ist dies bei den vier Putschen von 1960, 1971, 1980 und 1997 ersichtlich geworden, bei der das Militär erfolgreich intervenierte. Die Putsche des türkischen Militärs sind jedoch nur der augenscheinlichste Ausdruck des Einflusses des Militärs auf die Politik, denn das Militär in der Vergangenheit nutzte. Daneben nutzte es seine Stellung im politischen System und beeinflusste Entscheidungen mittels formeller und informeller Möglichkeiten. Dennoch ist das Interventionsverhalten des türkischen Militärs eher selten anzutreffen, denn es interveniert nicht und verfestigt sich dann an der Macht, sondern zieht sich nach erfolgreichen Interventionen und der perzipierten Wiederherstellung der Ordnung in die Kasernen zurück und überlässt demokratisch legitimierten Akteuren die politische Macht. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Problemstellung
1.1 Forschungsstand
1.2 Enklavendemokratie als Konzept
2. Selbsteinschätzung und Aktionsverhalten des türkischen Militärs
2.1 Historische exklusive Stellung und Rolle des türkischen Militärs
2.2 Der Kemalismus als Grundgerüst der Weltanschauung des Militärs
2.3 Elitenherrschaft statt Volksherrschaft: Das Militär und die Erziehungsdiktatur
2.4 Das Militär in der Wächterfunktion
2.5 Sozialer Kontext: Positive Perzeption in der Bevölkerung als Legitimitätsquelle
3. Der Einfluss des türkischen Militärs im politischen System
3.1 Der Staatspräsident als Statthalter des Militärs?
3.2 „Konditionierung“ der demokratischen Repräsentanten?
3.3 Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) als Zentrum der Beeinflussung der Politik
3.4 Außerhalb juristischer Kontrolle?
3.5 Armeeführung: zwischen Hardlinern und Softlinern
3.6 Informelle Machtausübung
3.7 Enklavenbereiche: Sicherheitspolitik und Außenpolitik
4. Putsche
4.1 Putsche von 1960 und Putschdrohung von 2007 im Vergleich
4.2 Der Ergenekon-Fall: Bedrohung oder Chance?
5. Eindämmung des Enklavenproblems?
5.1 Das Selbstverständnis: Vom kemalistischen Elitismus zum souveränen Bürger
5.2 Die Gesellschaft als Gegenkraft zum türkischen Militär
5.3 Einfluss der Weltordnung: externe Akteure
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Einfluss des türkischen Militärs auf das politische System der Türkei im Kontext der Demokratisierung und analysiert, ob das System aufgrund des Enklavencharakters militärischer Macht als defekte Demokratie einzustufen ist. Das primäre Ziel besteht darin, die Mechanismen militärischer Einflussnahme zu identifizieren und zu bewerten, inwieweit Reformen zu einer zivilen Unterordnung geführt haben.
- Analyse des Selbstverständnisses des Militärs und des Kemalismus
- Untersuchung der formellen und informellen Einflusskanäle, wie des Nationalen Sicherheitsrates
- Vergleich historischer Putschereignisse mit aktuellen politischen Entwicklungen
- Bewertung der Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure als Gegenkraft
- Einfluss externer Faktoren, insbesondere der EU-Beitrittsperspektive, auf die Transformation des Militärs
Auszug aus dem Buch
3.1 Der Staatspräsident als Statthalter des Militärs?
Das Militär betrachtet bestimmte Positionen innerhalb des politischen Systems als Hochburgen der säkularen Ordnung. Neben den Posten im Militär ist dies vor allem das Amt des Staatspräsidenten. Als Oberhaupt der Nation vertritt er die Republik Türkei und soll die kemalistischen Prinzipien, vor allem den strikt laizistischen Charakter der Türkei und die Einheit des Volkes, schützen. Der viel gewichtigere Faktor als diese symbolbeladene Rolle, die der Staatspräsident als Bewahrer der kemalistischen Prinzipien einnimmt, sind die verfassungsrechtlichen Kompetenzen und Aufgaben des Staatspräsidenten, bedeutende Entscheidungen im Bereich der Sicherheitspolitik oder der Besetzung militärischer Posten treffen zu können. So ist der Staatspräsident der Oberbefehlshaber der türkischen Streitkräfte, entscheidet über den Einsatz der türkischen Streitkräfte, ernennt den Generalstabschef, ruft den Nationalen Sicherheitsrat ein, ist der Vorsitzende im NSR, entscheidet zusammen mit dem Ministerrat über die Verkündigung des Ausnahmezustandes oder des Notstandes und ernennt die Richter des Militärverwaltungsgerichtshofes.
Das Amt des Staatspräsidenten wurde jedoch erst durch die Verfassungsänderung von 1982 und als direkte Folge des Putsches zu einem Akteur mit dermaßen bedeutenden Kompetenzen ausgeweitet, womit das Militär auch seinen eigenen Einfluss auf das politische System erweiterte, denn ... The military made sure that the future presidents would either be formal generals, or civilians approved by the National Security Council.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Problemstellung: Einführung in die zentrale soziopolitische Rolle des Militärs sowie Darstellung der Forschungsfrage zur Demokratisierung unter dem Aspekt der "defekten Demokratie".
2. Selbsteinschätzung und Aktionsverhalten des türkischen Militärs: Analyse der historischen Herleitung des militärischen Selbstverständnisses als Wächterstaat und der kemalistischen Ideologie als geistigem Fundament.
3. Der Einfluss des türkischen Militärs im politischen System: Detaillierte Untersuchung der institutionellen und informellen Kontrollmechanismen, durch die das Militär in die zivile Politik eingreift.
4. Putsche: Vergleich der historischen Militärinterventionen mit aktuellen Entwicklungen, insbesondere dem Fall Ergenekon, vor dem Hintergrund der veränderten politischen Rahmenbedingungen.
5. Eindämmung des Enklavenproblems?: Erörterung der Möglichkeiten für das Militär, sich aus politischen Enklavenbereichen zurückzuziehen, unter Einbeziehung gesellschaftlicher und externer Akteure.
6. Fazit: Zusammenfassende Einschätzung der Fortschritte bei der zivilen Kontrolle des Militärs und Ausblick auf die weitere demokratische Transformation der Türkei.
Schlüsselwörter
Türkei, Militär, Kemalismus, Demokratisierung, Enklavendemokratie, Zivil-militärische Beziehungen, Nationaler Sicherheitsrat, Putsch, Sicherheitspolitik, Zivilgesellschaft, Laizismus, Reformen, EU-Beitritt, Europäisierung, Politische Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des türkischen Militärs im politischen System der Türkei und erforscht, ob das Land aufgrund militärischer Sonderrechte den Kriterien einer defekten Demokratie, konkret einer Enklavendemokratie, entspricht.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Kernbereiche sind das Selbstbild des Militärs, seine formellen Befugnisse (z.B. im Nationalen Sicherheitsrat), der Einfluss auf informellen Wegen, die Auswirkungen von Reformen sowie die Rolle der Gesellschaft und externer Akteure wie der EU.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Leitfrage ist, wie weit die demokratische Entwicklung in der Türkei hinsichtlich des militärischen Einflusses vorangeschritten ist und ob eine echte, liberale Demokratie erreicht wurde oder weiterhin militärische Enklaven bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine Analyse des Forschungsstandes sowie eine politikwissenschaftliche Einordnung anhand des Konzepts der "defekten Demokratie" von Wolfgang Merkel, ergänzt durch historische Analysen und vergleichende Betrachtungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die militärische Weltanschauung, die institutionelle Einflussnahme (Staatspräsident, NSR), informelle Machtausübung, historische Putschvergleiche sowie Strategien zur zukünftigen Zurückdrängung des Militäreinflusses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind türkisches Militär, Kemalismus, Demokratisierung, Enklavendemokratie, zivil-militärische Beziehungen, Reformprozesse und zivilgesellschaftliche Transformation.
Welche Bedeutung hat der Wandel von der kemalistischen Elite hin zur Gesellschaft?
Die Arbeit argumentiert, dass eine echte Demokratisierung erst möglich wird, wenn die Zivilgesellschaft stark genug ist, um das Militär zu kontrollieren und alternative gesellschaftliche Interessen, etwa religiös-konservative, das kemalistische Staatsverständnis herausfordern.
Hat der EU-Beitrittsprozess das Militär beeinflusst?
Ja, der Prozess wird als bedeutender externer Faktor bewertet, der durch Angleichungen an europäische Standards zur formalen Beschneidung der militärischen Rechte in der Türkei beigetragen hat.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2009, Die Türkei und das Militär. Zwischen Enklavendemokratie und Eindämmung des militärischen Einflusses im politischen System, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1319655
