Die vorliegende Arbeit zeigt die spezifischen Vorteile und Risiken der Verwendung von AGB in der Vertragsgestaltung. Dafür wird geprüft, wann AGB vorliegen und in welcher Form deren Inhalt gerichtlich kontrolliert werden kann.
Die Vertragsgestaltung ist eines der anspruchsvollsten und zentralen Themen der Tätigkeit eines Wirtschaftsjuristen. Im Grundsatz gilt die Vertragsfreiheit, die den Parteien eine freie Gestaltung von Verträgen garantiert, sofern diese nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche Vorgaben oder gegen die guten Sitten verstößt. Eine in der Praxis populäre Methode, um Zeit und Kosten für juristische Beratung zu reduzieren, besteht in der Verwendung von Musterverträgen und Musterklauseln. Diese stellen ganz überwiegend Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne des deutschen Rechts dar und bedürfen einer restriktiveren Kontrolle als Individualabreden, da man bei diesen Abreden typischerweise von der Selbstbestimmung und Selbstverantwortung der jeweiligen Vertragsparteien ausgeht mit der Folge, dass diese an ihre Vereinbarung ohne richterliche Kontrollmöglichkeit gebunden sind. Die Vertragsfreiheit in der Formularhaftigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet hingegen ihre Schranken in dem zwingenden Recht der AGB-Kontrolle, konkret in der Inhaltskontrolle der §§ 305 ff. BGB.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- I. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
- 1. Definition von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- a. Für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert
- b. Von dem Verwender gestellt
- II. Einbeziehung der AGB in den Vertrag
- III. Inhaltskontrolle
- 1. Besondere Klauselverbote (§§ 308, 309)
- 2. Generalklausel § 307
- a. Ursprung
- b. Heutige Anwendung
- 3. Rechtsfolgen bei der Unwirksamkeit oder Nichteinbeziehung einer Klausel
- a. Grundsatz: Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen
- b. Ausnahme: Unwirksamkeit des gesamten Vertrages
- IV. Wie ist die Inhaltskontrolle zu bewerten?
- 1. Vorteile der Nutzung von AGB
- 2. Mögliche Risiken bei der Nutzung von AGB
- 3. Rechtsökonomische Betrachtung von AGB
- C. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Gestaltung von Verträgen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in Deutschland. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen der AGB-Kontrolle, die spezifischen Vorteile und Risiken der Verwendung von AGB in der Vertragsgestaltung sowie die rechtlichen Grenzen für die Inhaltsgestaltung von AGB. Darüber hinaus betrachtet die Arbeit die Rechtsökonomie der AGB-Nutzung und die Bedeutung dieser Regelungen für die Vertragsfreiheit und den Schutz der Vertragsparteien.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der AGB-Kontrolle
- Vorteile und Risiken der Verwendung von AGB in der Vertragsgestaltung
- Rechtliche Grenzen der Inhaltsgestaltung von AGB
- Rechtsökonomische Betrachtung der AGB-Nutzung
- Bedeutung der AGB-Kontrolle für die Vertragsfreiheit und den Schutz der Vertragsparteien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz der Vertragsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen für Wirtschaftsjuristen dar. Sie beleuchtet die Bedeutung der Vertragsfreiheit und die Besonderheiten von AGB im Vergleich zu Individualabreden.
Kapitel B behandelt die Frage des Vorliegens von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es werden die Anwendungsbereiche der §§ 305 ff. BGB definiert und die Voraussetzungen für die Einbeziehung von AGB in einen Vertrag erläutert.
Kapitel B.I. fokussiert auf die Definition von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Voraussetzungen für ihre Anwendbarkeit. Es werden die Kriterien der Vorformulierung und der Einseitigkeit der AGB beleuchtet, sowie die Auswirkungen von AGB auf Verbraucherverträge und Unternehmerverträge.
Kapitel B.II. behandelt die Einbeziehung von AGB in den Vertrag. Es werden die Unterschiede zwischen AGB und Tarifverträgen erläutert und die Bedeutung der übereinstimmenden Willenserklärungen der Vertragsparteien für die Einbeziehung von AGB hervorgehoben.
Kapitel B.III. befasst sich mit der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es werden die besonderen Klauselverbote in den §§ 308 und 309 BGB sowie die Generalklausel des § 307 BGB behandelt. Die rechtlichen Folgen von unwirksamen oder nichteinbezogenen Klauseln werden erläutert.
Kapitel B.IV. diskutiert die Bewertung der Inhaltskontrolle von AGB. Es werden die Vorteile und Risiken der Nutzung von AGB aus der Sicht des Verwenders betrachtet und die rechtsökonomischen Aspekte der AGB-Kontrolle analysiert.
Schlüsselwörter
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Vertragsgestaltung, Inhaltskontrolle, Vertragsfreiheit, Verbrauchervertrag, Unternehmervertrag, Klauselverbote, Generalklausel, Rechtsfolgen, Rechtsökonomie, Vertragsfreiheit, Schutz der Vertragsparteien
- Arbeit zitieren
- Alexander Söllner (Autor:in), 2021, Vertragsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1189622
