Wer in den vergangenen Monaten aufmerksam die Medien verfolgt hat, dem wird
aufgefallen sein, dass ein Thema verstärkt die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit
genießt. Hierbei handelt es sich um die Energiefragen. Neben der Debatte
beispielsweise um den Atomausstieg, wie sie nach wie vor in Deutschland geführt
wird, drängt sich auch ein anderes Thema immer weiter in den Vordergrund.
Gemeint ist die Versorgungssicherheit mit solchen Energieträgern wie Öl oder
Gas. Dieses Problem, welchem sich die gesamte Europäische Union verstärkt
gegenübersieht, ist von zunehmender Dringlichkeit. Aus europäischer Sicht ist
Russland die Nummer eins der Lieferanten vor allem für Gas. Bereits heute
kommen ca. 50 Prozent des importierten Erdgases und 30 Prozent des Erdöls der
EU aus Russland. Mit der Perspektive, dass die Quantität der Eigenförderung
innerhalb der Europäischen Union in den nächsten Jahren abnehmen und
letztendlich völlig zum Erliegen kommen wird, ist von einem Anstieg der
Abhängigkeit von Gasimporten auszugehen. Verschiedene Schätzungen besagen,
dass sich bis zum Jahr 2020 der Erdölimport um 40 Prozent, der des Erdgases
sogar um 150-200 Prozent erhöhen wird.
Den Energiebeziehungen mit Russland kommt daher eine besondere Aufmerksamkeit
von Seiten der EU zu, weil es auf dem russischen Territorium die
weltweit größten Erdgasvorkommen gibt. In der folgenden Arbeit soll besonders
die Ausgestaltung der Energiepolitik im Mittelpunkt stehen. Unter der Überschrift:
„Das Problem des Bilateralismus in den EU-Russland-Energiebeziehungen“,
wird der Autor versuchen, herauszustellen, weshalb es der EU bis
heute nicht gelungen ist, eine wirksame Energiepolitik gegenüber Russland zu
entwickeln, das heißt, warum es der Europäischen Union schwer fällt, mit „einer
Stimme“ zu sprechen und ihre Standpunkte durchzusetzen. Bilaterale Abkommen
einzelner EU-Mitgliedstaaten mit Russland sind nach wie vor ein bevorzugtes
Mittel in den EU-Russland-Beziehungen. Hierbei stellt sich jetzt die Frage, was
Bilateralismus eigentlich ist. Womit wir bei dem theoretischen Ansatz wären, unter dem die Energiebeziehungen mit Russland betrachtet werden sollen.
Zunächst ist zu sagen, dass Bilateralismus ein Synonym für die Beziehungen
zwischen zwei Staaten ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Grundlagen der Energiebeziehungen
2.1 Die fehlende Energiepolitik der EU
2.2 Die Energiepolitik Russlands
3. Die Energiebeziehungen in der Praxis
3.1 Die Nord Stream-Pipeline – ein deutsch-russisches Projekt
3.2 Die South Stream-Pipeline – ein italienisch-russisches Projekt
4. Schlussbetrachtung
5. Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Problem des Bilateralismus in den Energiebeziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, warum es der EU bisher nicht gelungen ist, eine kohärente Energieaußenpolitik gegenüber Russland zu etablieren und warum bilaterale Abkommen einzelner Mitgliedstaaten den multilateralen Bestrebungen der Gemeinschaft entgegenstehen.
- Analyse der europäischen Energiepolitik und ihrer strukturellen Defizite gegenüber Russland.
- Untersuchung der russischen Energiestrategie und des Einflusses des Staatskonzerns Gazprom.
- Fallstudie zum Nord Stream-Projekt als Beispiel deutsch-russischer Energiekooperation.
- Fallstudie zum South Stream-Projekt als Beispiel italienisch-russischer Energiekooperation.
- Diskussion des Konfliktpotenzials zwischen bilateralen nationalen Interessen und dem Ziel einer geeinten EU-Energieaußenpolitik.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Nord Stream Pipeline – ein deutsch-russisches Projekt
In den neunziger Jahren kam es gehäuft zu Verstimmungen zwischen der Ukraine und Russland, da es auf dem ukrainischen Territorium vermehrt zur unerlaubten Gasentnahme aus den Transitpipelines kam. So entschloss sich Gazprom (damals noch in Kooperation mit dem finnischen Energiekonzern Fortum) dazu, eine alternative Pipeline zu planen. In den Jahren 1997 bis 1999 kam die Suche in der Ostsee nach förderwürdigen Erdgasvorkommen zum Ende. Die Ergebnisse waren, dass die technischen Möglichkeiten bestünden und die Wirtschaftlichkeit als Vorraussetzung für den Bau der Nordeuropäischen Gaspipeline (NEGP) gegeben sei.
Die Europäische Kommission verlieh der NEGP im Dezember 2000 den Status eines Transeuropäischen Netzwerks (TEN), was wichtig für die finanzielle Absicherung und Voraussetzung dafür war, dass die Durchführung des Projekts auch auf europäischem Territorium geregelt ist. 2002 kam es in Brüssel zu einem Treffen zwischen Alexej Miller, dem Vorstandsvorsitzenden Gazproms, und Francois Lamurier, dem Generaldirektor für Energie und Transport der Europäischen Kommission. Im Laufe dieser Zusammenkunft wurde das Vorhaben auch der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung präsentiert. Kurze Zeit darauf verabschiedete Gazprom eine Resolution zur Durchführung des Projektes.
In den Folgejahren kam es zu einer Reihe von Sondierungsgesprächen, bei denen potenzielle Partner für die Ausbeutung des Erdgasfeldes gesucht wurden. So traf sich Alexej Miller unter anderem mit dem Premierminister von Finnland, Paavo Lippone, oder auch mit Jan Peter Balkenende, dem Premierminister der Niederlande, und George Verberg, dem Präsidenten des niederländischen Gasunternehmens Gasunie, um eine mögliche Zusammenarbeit bei dem Ostseepipeline-Projekt zu besprechen. Auch Großbritannien und Norwegen zählten zu den Interessenten, was die Beteiligung an der NEGP betraf.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Relevanz der Energiesicherheit für die EU ein und definiert den theoretischen Rahmen des Bilateralismus, der das Spannungsfeld zwischen EU-Vorgaben und nationalen Interessen beschreibt.
2. Die Grundlagen der Energiebeziehungen: Dieses Kapitel beleuchtet die bisherigen Versuche der EU, eine gemeinsame Energiepolitik zu formulieren, und setzt diese in den Kontext der russischen Energiepolitik, die stark durch staatliche Kontrolle und die Monopolstellung von Gazprom geprägt ist.
3. Die Energiebeziehungen in der Praxis: Anhand der konkreten Projekte Nord Stream und South Stream wird aufgezeigt, wie Russland durch bilaterale Abkommen mit einzelnen EU-Mitgliedstaaten eine einheitliche europäische Energieaußenpolitik faktisch unterwandert.
4. Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass der russische Bilateralismus die Entwicklung einer geeinten EU-Energiepolitik massiv behindert, da der EU-Kommission die notwendigen Kompetenzen zur Durchsetzung ihrer strategischen Ziele fehlen.
5. Literatur- und Quellenverzeichnis: Hier werden sämtliche verwendeten Sekundärquellen, Fachbeiträge und Internetressourcen aufgeführt, die zur Analyse der komplexen Thematik herangezogen wurden.
Schlüsselwörter
Energiebeziehungen, EU-Russland-Beziehungen, Bilateralismus, Energiesicherheit, Gazprom, Energieaußenpolitik, Nord Stream, South Stream, Diversifizierung, Energiebinnenmarkt, Europäische Kommission, Energiecharta, Versorgungssicherheit, Energiekonzerne, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen der Energiebeziehungen zwischen der EU und Russland, mit einem besonderen Fokus darauf, wie russische bilaterale Abkommen die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik erschweren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung umfasst die Energiepolitik der EU, die Energiestrategie Russlands unter dem Einfluss staatlicher Akteure sowie die Analyse zweier spezifischer Pipeline-Projekte als Fallbeispiele für bilaterale Kooperationen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu ergründen, warum die EU gegenüber Russland nicht mit „einer Stimme“ sprechen kann und welche Rolle der Bilateralismus bei der Sabotage einer kohärenten europäischen Energieaußenpolitik spielt.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse, die den theoretischen Begriff des Bilateralismus auf die Praxis der EU-Russland-Beziehungen anwendet und mittels aktueller Fachliteratur sowie Dokumenten der EU und Russlands untermauert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische und politische Grundlagenanalyse sowie in eine detaillierte Betrachtung der Praxis durch die Fallstudien Nord Stream und South Stream.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird primär durch Begriffe wie Bilateralismus, Energiesicherheit, Gazprom, Energieaußenpolitik, Diversifizierung und europäische Integration charakterisiert.
Inwiefern beeinflusst das Nord Stream-Projekt die EU-Politik?
Das Projekt wird als Symbol für die Umgehung multilateraler EU-Interessen durch ein deutsch-russisches Abkommen gesehen, das bei anderen EU-Mitgliedstaaten, insbesondere in Polen und dem Baltikum, erhebliche Bedenken hinsichtlich der Versorgungssicherheit auslöste.
Was zeigt die Fallstudie South Stream über das Vorgehen Russlands?
South Stream verdeutlicht, dass Russland gezielt bilaterale Allianzen mit einzelnen großen Energiekonzernen (wie Eni) nutzt, um die Diversifizierungsstrategie der EU – etwa das konkurrierende Nabucco-Projekt – aktiv zu behindern.
Wie bewertet der Autor die Zukunft der EU-Energiepolitik gegenüber Russland?
Der Autor ist skeptisch und sieht kaum Anzeichen dafür, dass das Problem des Bilateralismus in absehbarer Zeit gelöst werden kann, da den Mitgliedstaaten die Bereitschaft zur Abgabe nationaler Souveränität in Energiefragen fehlt.
- Quote paper
- Ralf Huisinga (Author), 2007, Das Problem des Bilateralismus in den EU-Russland-Energiebeziehungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/118615
