Die vorliegende Arbeit knüpft an die von Kocka und Merkel (2015) breit angelegte Frage an, ob Demokratie und Kapitalismus miteinander vereinbar sind. Während die beiden Forscher sich in ihrer Fragestellung auf etablierte rechtstaatliche Demokratien beziehen und auf die Frage, vor welchen Herausforderungen diese durch den Kapitalismus stehen, untersucht die vorliegende Arbeit die Frage aus der Perspektive einer jungen Demokratie.
Die ukrainische Demokratie ist noch keine vollständig rechtstaatliche, sondern eine junge Demokratie, die das Ziel einer Mitgliedschaft in die Europäischen Union verfolgt. Damit ist die Ukraine eine geeignete Untersuchungsarena, um einen wertvollen Beitrag zum Verhältnis zwischen Demokratie und Kapitalismus zu leisten, denn die beiden Faktoren befinden sich dort zwar im Anfangsstadium, sind aber dennoch etabliert worden. Dafür wird in der vorliegenden Arbeit die kapitalistische Wirtschaftselite, also die Oligarchen, mit dem zentralen Teilaspekt einer Demokratie – der effektiven Regierungsgewalt nach Merkel (2003; 2016) in Beziehung gesetzt.
Diesbezüglich lautet die Forschungsfrage: Inwieweit untergraben die ukrainischen Oligarchen die effektive Regierungsgewalt? Die Arbeit geht der Frage im Analysezeitraum zwischen 2005 und 2019 qualitativ nach. Das zentrale Ergebnis der Arbeit lautet, dass Oligarchen aufgrund ihrer finanzieller Ressourcen politisch sehr einflussreich sind und durch unterschiedliche Praktiken eine negative Auswirkung auf die effektive Regierungsgewalt haben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretisch-konzeptioneller Rahmen
2.1. Eingebettete Demokratie
2.2. Effektive Regierungsgewalt
2.3. Ukrainische Oligarchen
3. Fallbeispiel Ukraine
3.1. Einflussinstrumente der Oligarchen
3.2. Politische Machtposition der Oligarchen
3.3. Ukrainische Wirtschafts- und Außenpolitik
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht qualitativ im Zeitraum von 2005 bis 2019, inwieweit ukrainische Oligarchen die effektive Regierungsgewalt untergraben und damit die demokratische Entwicklung des Landes behindern.
- Zusammenhang zwischen oligarchischem Kapitalismus und ineffektiver Demokratie.
- Analyse der Einflussinstrumente: Politische Korruption, informelle Netzwerke und Ämterbesetzung.
- Untersuchung der oligarchischen Veto-Macht in strategischen Sektoren wie der Energiewirtschaft.
- Bewertung der Rolle einzelner Repräsentanten in intransparenten Verstrickungen.
- Beitrag zur Debatte über die Vereinbarkeit von Kapitalismus und Demokratie in jungen Demokratien.
Auszug aus dem Buch
3.1. Einflussinstrumente der Oligarchen
In diesem Abschnitt wird untersucht, inwieweit politische Einflussmechanismen der Oligarchen zur Untergrabung der effektiven Regierungsgewalt beitragen. Dazu werden sowohl illegale als auch legale Mechanismen unter die Lupe genommen.
Zu Beginn wird die Korruption untersucht, die ein gemeinsamer Feind des Kapitalismus und der Demokratie sei (vgl. Kocka/Merkel 2015: 314) sowie zum Vertrauensverlust in politische Institutionen der Ukraine führt (vgl. Kostiuchenko 2021: 3). Während des gesamten Untersuchungszeitraums wurde die Ukraine im Korruptionswahrnehmungsindex zu den Ländern mit einem schwerwiegenden Korruptionsproblem zugeordnet: 2005 belegte die Ukraine in der Rangliste von Transparency International Platz 107 von 159, 2012 Platz 144 von 176 und im Jahr 2019 Platz 126/180 (vgl. Transparency International 2021).
Auf allen Ebenen des politischen Systems der Ukraine finden immer wieder politische Korruptionsskandale statt, die unter der wirtschaftlichen und der politischen Elite aufkommen (vgl. Kuzio 2016a: 685). Politische Korruption ist ein „bewusster Missbrauch öffentlicher Macht und/oder öffentlicher Ressourcen zum persönlichen Vorteil“ (Pleines 2008: 34) mithilfe derer Oligarchen „von Seiten des Staates eine Vorzugsbehandlung erhalten“. (ebd.)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema des "oligarchischen Kapitalismus" in der Ukraine ein und definiert die Forschungsfrage bezüglich des Einflusses der Oligarchen auf die effektive Regierungsgewalt.
2. Theoretisch-konzeptioneller Rahmen: Dieses Kapitel erläutert das Konzept der eingebetteten Demokratie nach Merkel, fokussiert auf die effektive Regierungsgewalt und konzeptualisiert den Begriff "Oligarch".
3. Fallbeispiel Ukraine: Der Hauptteil analysiert detailliert die drei Einflussinstrumente der Oligarchen, deren politische Machtposition und ihren Einfluss auf die Wirtschafts- und Außenpolitik.
4. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass Oligarchen durch die Korruption und informelle Netzwerke die effektive Regierungsgewalt nachhaltig untergraben und ihre Machtansprüche zulasten demokratischer Prozesse durchsetzen.
Schlüsselwörter
Ukraine, Oligarchen, effektive Regierungsgewalt, Demokratie, Kapitalismus, politische Korruption, informelle Netzwerke, Energiepolitik, Transformation, Reformblockaden, Rechtsstaatlichkeit, Veto-Akteure, Deoligarchisierung, Patronale Demokratie, Wirtschaftsinteressen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen der ukrainischen Wirtschaftselite (Oligarchen) und der Regierungsgewalt im Zeitraum 2005 bis 2019.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die Auswirkungen oligarchischen Handelns auf die Funktionsfähigkeit demokratischer Institutionen und die Vereinbarkeit von Kapitalismus und Demokratie.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, inwieweit ukrainische Oligarchen die effektive Regierungsgewalt untergraben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine qualitative Analyse, die den analytischen Rahmen der eingebetteten Demokratie nach Merkel nutzt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden Einflussinstrumente (Korruption, Netzwerke, Ämter), die politische Machtposition der Oligarchen und die Kontrolle über die Energiepolitik untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Typische Begriffe sind Oligarchen, effektive Regierungsgewalt, politische Korruption, Transformation und Patronale Demokratie.
Wie unterscheidet sich die Rolle von Porošenko von anderen Oligarchen?
Porošenko wird als Hybrid-Fall analysiert: Er wurde als Oligarch zum demokratisch gewählten Präsidenten, nutzte seine Machtposition jedoch weiterhin zur Sicherung privater Geschäftsinteressen.
Warum ist die Energiepolitik für die Oligarchen so bedeutsam?
Die Energiewirtschaft bietet aufgrund der hohen Gewinnspannen und der zentralen Rolle für den Staat die besten Möglichkeiten für Rent-seeking und die Festigung monopolistischer Marktmacht.
Können Oligarchen auch positive Effekte auf die Politik haben?
Ja, in Ausnahmefällen können Projekte, wie etwa im Bereich der Philanthropie oder bei der Verteidigung der staatlichen Souveränität gegen äußere Aggressionen, synergetisch zur staatlichen Politik wirken.
- Quote paper
- Maksym Motrouk (Author), 2021, Effektiver Kapitalismus oder ineffektive Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1169425
