Aufbauend auf einer Analyse dieser drei Projekte zielt die Arbeit darauf ab, zu untersuchen, inwiefern die EU-Institutionen und einzelnen Nationalstaaten fähig sind und sein werden, gesamteuropäische Lösungen mit dem Ziel der Steigerung der digitalen Souveränität Europas zu erarbeiten, dabei Leadership zu beweisen und die bestehenden Herausforderungen zu einer Fortentwicklung der EU zu einem zukunftsgestaltenden und schützenden Akteur in der Digitalpolitik zu nutzen.
Mit der Arbeit soll außerdem analysiert werden, ob die Annahme, dass differenzierte Integration ein wirksames Mittel zur Überwindung eines fehlenden gesamteuropäischen Handlungswillens sein kann, sich auch im Bereich der Digitalpolitik bestätigt. Letztgenannte Fragestellung wird auf Grundlage der Analyse des Projektes GAIA-X und der Anstrengungen zur Einführung einer europäischen Digitalsteuer beantwortet werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Relevanz, bisherige Erkenntnisse und offene Fragen der EU-Digitalpolitik
2. Grundsätzliches zur Untersuchung der digitalen Souveränität der EU
2.1 Leadership als spezielle Art der Machtausübung
2.2 Entscheidungsfähigkeit als zentraler Bestandteil digitaler Souveränität
2.3 Kompetenzen und Entwicklung der EU-Digitalpolitik
3. Die EU 5G Toolbox als Gradwanderung zwischen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Erwägungen
3.1 Projektausgestaltung und Umsetzungsstand
3.2 Beteiligte Akteure und Interessen
4. Mit GAIA-X auf dem Weg zu einem europäischen Cloudökosystem
4.1 Projektausgestaltung und Umsetzungsstand
4.2 Beteiligte Akteure und Interessen
5. Die Coronakrise als zweite Chance für eine europäische Digitalsteuer
5.1 Projektausgestaltung und Umsetzungsstand
5.2 Beteiligte Akteure und Interessen
6. Abschließende Erwägungen zum Stand und Ausblick digitaler Souveränität in Europa
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern EU-Institutionen und Mitgliedstaaten durch ausgewählte Digitalisierungsprojekte fähig sind, die digitale Souveränität Europas zu stärken, Leadership zu beweisen und dabei ein zukunftsgestaltender Akteur in der Digitalpolitik zu werden.
- Digitale Souveränität als strategisches Konzept der EU
- Rolle von Leadership bei der Gestaltung europäischer Digitalpolitik
- Analyse der 5G-Sicherheitsstandards (EU 5G Toolbox)
- Entwicklung eines europäischen Cloudökosystems durch GAIA-X
- Politische Dynamik bei der Einführung einer europäischen Digitalsteuer
Auszug aus dem Buch
3.1 Projektausgestaltung und Umsetzungsstand
Der Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G in Europa wurde 2015 angegangen. So erfolgte innerhalb der EU die Frequenzkoordinierung zwischen den Mitgliedstaaten, jedoch konnte kein einheitliches Verfahren zur Frequenzvergabe geschaffen werden. Dies hatte zur Folge, dass die damals 28 Mitgliedstaaten die Vergabe der Konzessionen mit jeweils eigenen Anforderungen an Sicherheit und Ausgestaltung der Netze durchführten, wodurch eine europaweite Befassung mit möglichen Sicherheitsrisiken bei der Vergabe an außereuropäische Unternehmen verhindert wurde (vgl. Steiner/Grzymek 2020: 6).
Der fehlende Fokus auf den Sicherheitsaspekt bei der 5G-Technologie spiegelt sich auch bei den Maßnahmen der EU-Kommission in diesem Bereich wider. So wurde 2013 die 5G EU Public Private Partnership Initiative aufgesetzt, die intensiv die Forschung zu 5G-Technolgie förderte. Ferner wurde 2016 ein Plan zur Förderung des Ausbaus von 5G-Technologie verabschiedet. Hinsichtlich der Sicherheitsperspektive der Netze kam es dagegen lediglich zur Absichtsbekundung globaler Sicherheitsstandards bei der 5G-Technologie (vgl. Europäische Kommission b).
Erst 2019 rückten die möglichen Sicherheitsprobleme im Hinblick auf Spionage und gezielte Infrastrukturattacken über die eingebaute 5G Technologie aufgrund eines Berichtes des Europäischen Parlamentes in den Blickpunkt der europäischen Aufmerksamkeit (vgl. Steiner/Grzymek 2020: 6). Die EU-Kommission reagierte auf den Bericht des Europäischen Parlamentes im März 2019 mit der Aufforderung an die Mitgliedstaaten die Sicherheitsrisiken durch die 5G-Technologie in ihrem Land zu evaluieren und an die EU-Kommission zu melden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Relevanz, bisherige Erkenntnisse und offene Fragen der EU-Digitalpolitik: Einführung in die Thematik der digitalen Souveränität und Darstellung der Forschungsabsicht anhand dreier zentraler EU-Projekte.
2. Grundsätzliches zur Untersuchung der digitalen Souveränität der EU: Definition der für die Arbeit zentralen Begriffe Leadership und digitale Souveränität sowie Einordnung des rechtlichen Rahmens der EU-Digitalpolitik.
3. Die EU 5G Toolbox als Gradwanderung zwischen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Erwägungen: Untersuchung der europäischen Sicherheitsstandards für 5G, deren Umsetzung und der damit verbundenen Interessenkonflikte.
4. Mit GAIA-X auf dem Weg zu einem europäischen Cloudökosystem: Analyse der Initiierung und Implementierung des Cloud-Projekts GAIA-X als Instrument zur Stärkung europäischer Datenkontrolle.
5. Die Coronakrise als zweite Chance für eine europäische Digitalsteuer: Betrachtung der Bemühungen zur Einführung einer digitalen Steuer, insbesondere unter dem Aspekt der Finanzierung durch den Recovery-Fonds.
6. Abschließende Erwägungen zum Stand und Ausblick digitaler Souveränität in Europa: Synthese der Ergebnisse zur Leadership-Rolle der EU-Akteure und Bewertung der Wirksamkeit der untersuchten Strategien.
Schlüsselwörter
Digitale Souveränität, EU-Digitalpolitik, Leadership, 5G-Sicherheit, GAIA-X, Cloudökosystem, Digitalsteuer, Europäische Integration, Differenzierte Integration, Datenkontrolle, Wettbewerbsfähigkeit, Europäische Kommission, Technologische Autonomie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die Europäische Union digitale Souveränität durch konkrete politische Projekte anstrebt und welche Rolle dabei Führung (Leadership) spielt.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Themenfelder umfassen 5G-Netzsicherheit, den Aufbau einer europäischen Cloud-Infrastruktur sowie die Einführung einer europäischen Digitalsteuer.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob EU-Institutionen und Mitgliedstaaten fähig sind, trotz unterschiedlicher Interessen durch koordinierte Projekte eine gemeinsame, gesamteuropäische Strategie zur Steigerung der digitalen Souveränität zu entwickeln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit führt eine individuelle Fallanalyse der drei genannten EU-Digitalisierungsprojekte durch, um deren Umsetzungsstand und die beteiligten Akteursinteressen zu beleuchten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von 5G-Sicherheitsstandards, das Cloud-Projekt GAIA-X sowie die Bemühungen um eine Digitalsteuer, jeweils unterteilt in Projektausgestaltung und Akteursanalyse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Kernbegriffen gehören digitale Souveränität, Leadership, europäische Digitalpolitik, GAIA-X und 5G-Technologie.
Welche Bedeutung hat das GAIA-X Projekt für die digitale Souveränität?
GAIA-X dient als Referenzvorhaben, um durch Standardisierung der Datenspeicherung die Kontrolle europäischer Kunden über ihre Daten zu stärken und die Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern zu verringern.
Inwiefern hat die Coronakrise die Einführung einer Digitalsteuer beeinflusst?
Die Pandemie ermöglichte durch die Verknüpfung mit dem EU-Recovery-Fonds eine neue politische Dynamik, die zuvor festgefahrene Blockaden einzelner Mitgliedstaaten auflösen konnte.
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- Florian Hertle (Author), 2021, Das Streben nach digitaler Souveränität, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1129248
