Mit großen Erwartungen verbunden wurde 2006 die Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Immer wieder fällt bei einer Betrachtung der politischen Grundstrukturen der Begriff Föderalismus. Wenn aber eine inhaltlich konkrete Bestimmung erfolgen soll, werden zahlreiche Defizite deutlich. Der Föderalismus als Strukturmerkmal politischer Systeme wird als vielschichtiger Begriff beschrieben. Er bewegt sich dabei in einem stetigen Spannungsverhältnis von Eigenständigkeit und Unterordnung sowie zwischen Einheit und Vielfalt. Widersprüchlichkeiten bleiben darin nicht aus. Daraus leiten sich folgerichtig aber auch Überlegungen zum Stellenwert und zur Bedeutung des Föderalismus in unserer heutigen Zeit ab. Die zuletzt verabschiedete Reform des Föderalismus wird nicht die letzte gewesen sein, denn Dynamik ist ein Bestandteil des Föderalismus.
Aus diesem Grunde lohnt auch ein Blick zurück in die Veränderungen des deutschen föderalen Systems, inwieweit wurden bereits schon früher Reformvorhaben auf den Weg gebracht.
Im Zentrum der nachfolgenden Arbeit stehen deshalb die verschiedenen Ansichten zur weiteren Ausgestaltung des Föderalismus in der BRD in den neunziger Jahren. Unter dem Druck rasanter politischer Entwicklungen (Wiedervereinigung, Maastrichter Verträge) wurden die bereits eingeleiteten Überlegungen einer Länderneugliederung erweitert und beschleunigt. Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden in mehreren Grundgesetzergänzungen sowie Änderungen bis 1994 manifestiert. Hier ergab sich die Möglichkeit, der bisherigen Entwicklung der Bundesrepublik zu einem unitarischem Bundesstaat mit einer deutlichen Stärkung der föderalen Strukturen auf Länderebene entgegenzutreten. Die Verfassungsreform war eine Chance zur Stärkung des Föderalismus. Diese These soll anhand kontroverser Sichtweisen reflektiert werden.
Diese Untersuchung wird aber nicht aus der politischen Kulturebene heraus betrachtet. Aus dem Spektrum des Föderalismus wird nur der Aspekt der Ländergliederung in der BRD und im Zusammenhang mit der deutschen Einigung erörtert.
Dabei sollen vor allem die Veränderungen im Verhältnis von Zentral- und Partikulargewalt in der historischen Perspektive reflektiert werden.
Da die Ergebnisse der Verfassungsreform der 90er Jahre im Rahmen des Föderalismus die bestehenden Verknüpfungen und Interessenkonflikte der verschiedenen Ebenen nicht löste, schlossen sich weitere Reformvorhaben an, die ebenso zukünftig andauern werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ein Exkurs zur Entwicklung des Föderalismus in der BRD
- Die Ausprägung des Föderalismus (1949 - 1989)
- Die Herausforderungen der neunziger Jahre an den Föderalismus
- Die Ausformung des Föderalismus in der Verfassungsreform der 90er Jahre
- Der Einfluss der Wiedervereinigung auf die Föderalismusdebatte
- Die Wirkung des europäischen Integrationsprozesses auf den bundesdeutschen Föderalismus
- Fazit: Die Verfassungsreform – ein Beitrag zur Stärkung des Föderalismus in der BRD?
- Literaturangaben
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Verfassungsreform der 1990er Jahre und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Sie beleuchtet die Frage, ob die Reform eine Chance zur Stärkung des Föderalismus darstellte.
- Entwicklung des Föderalismus in der BRD
- Einfluss der Wiedervereinigung und des europäischen Integrationsprozesses auf den Föderalismus
- Verfassungsreform der 90er Jahre und ihre Auswirkungen auf das Verhältnis von Bund und Ländern
- Kontroversen zur Ausgestaltung des Föderalismus in der BRD
- Bewertung der Verfassungsreform im Hinblick auf die Stärkung des Föderalismus
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Föderalismus als ein zentrales Element der politischen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland vor und erläutert die vielschichtige Bedeutung des Begriffs. Die Hausarbeit fokussiert dabei auf die Ländergliederung und deren Entwicklung im Zusammenhang mit der deutschen Einigung. Im ersten Kapitel wird ein Exkurs zur Entwicklung des Föderalismus in der BRD von 1949 bis 1989 gegeben, wobei die Ausprägung des föderalen Systems und die Herausforderungen der 1990er Jahre im Fokus stehen. Das zweite Kapitel widmet sich der Ausformung des Föderalismus in der Verfassungsreform der 90er Jahre, mit besonderem Augenmerk auf den Einfluss der Wiedervereinigung und des europäischen Integrationsprozesses auf die Föderalismusdebatte. Das Fazit zieht ein Resümee der diskutierten Themen und bietet einen Ausblick auf die weitere Entwicklung des bundesdeutschen Föderalismus.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem deutschen Föderalismus, der Verfassungsreform der 1990er Jahre, der Wiedervereinigung, dem europäischen Integrationsprozess und den Herausforderungen, die diese Prozesse für die bundesstaatliche Ordnung mit sich brachten. Insbesondere wird die Frage der Stärkung des Föderalismus im Zuge der Reform diskutiert.
- Arbeit zitieren
- Kurt Fuchs (Autor:in), 1999, Die Verfassungsreform in den neunziger Jahren - eine Chance zur Stärkung des Föderalismus in der BRD?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1093
