Diese Hausarbeit untersucht die Europäisierung der deutschen Institutionen und Politikprozesse am Beispiel des 80 Prozent Mythos. Es werden die Auswirkungen der Europäisierung auf die Institutionen herausgearbeitet und und am Beispiel des Forschungsdiskurses um den 80-Prozent-Mythos dargestellt. Dieser Diskurs fand in der Politischen Vierteljahresschrift (PVS) im Jahr 2008/9 statt und dreht sich um die Frage, wie stark und auf welche Weise die einzelnen deutschen Institutionen europäisiert wurden, aber auch wie man diese Europäisierungen am besten untersucht und auswertet. In dieser Frage herrschte eine große Uneinigkeit zwischen den einzelnen Forschungsbeiträgen.
Die Gliederung der Arbeit erfolgt nach folgender Struktur: Zuerst wird Hintergrund des Forschungsstandes erläutert beziehungsweise eine Einordnung vorgenommen und im Anschluss den 80-Prozent-Mythos und den Begriff der Europäisierung erläutern (Kapitel 2). Daraufhin wird beschrieben, wie sehr und auf welche Art die einzelnen Institutionen durch die Politik der Europäische Union (EU) verändert und beeinflusst werden. Die ausgewählten Institutionen sind die Bundesregierung, der Bundestag und Bundesrat (Kapitel 3).
Dieses Kapitel dient als Grundlage für das folgende Kapitel (4), wo die Europäisierung der Gesetzgebung untersucht wird, die dann mit den Informationen aus Kapitel 3 verknüpft werden. Da der Einfluss der EU bei der Gesetzgebung mit am größten und am besten messbar ist, setzt der Diskurs um den 80-Prozent-Mythos hier an. Daher wird auch er hier genauer beleuchtet und am Ende die Frage anhand der Sekundärliteratur geklärt, ob er sich als wahr erweist. Das Ziel dieser Arbeit es also aufzuzeigen, welche Institutionen auf welche Art und Weise einem Einfluss der EU unterliegen und am Beispiel des 80-Prozent-Mythos darstellen, wie stark der gesamt europäische Einfluss auf Deutschland wirkt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hintergrund der Forschungsdiskussion
3. Die Europäisierung der deutschen Institutionen
3.1 Die Europäisierung der Bundesregierung
3.2. Europäisierung des Bundestags
3.3 Die Europäisierung des Bundesrats
4. Die Europäisierung der Gesetzgebung und der 80-Prozent-Mythos
4.1 Die Europäisierung der nationalen Gesetzgebung
4.2 Die Antwort auf die Impuls-Methode
4.3 Die Kompetenz-Methode
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert den Einfluss der Europäisierung auf deutsche Institutionen und Politikprozesse, wobei der wissenschaftliche Diskurs um den sogenannten "80-Prozent-Mythos" als zentrales Fallbeispiel dient, um das Ausmaß des europäischen Einflusses auf die nationale Gesetzgebung kritisch zu hinterfragen.
- Analyse der Auswirkungen europäischer Politik auf Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat.
- Untersuchung der Entstehung und Entwicklung des 80-Prozent-Mythos in der Politikwissenschaft.
- Kritische Gegenüberstellung methodischer Ansätze zur Messung von Europäisierung (Impuls-Methode vs. Kompetenz-Methode).
- Bewertung des Souveränitätsverlusts und der institutionellen Anpassungsprozesse im Rahmen der europäischen Integration.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Europäisierung der Bundesregierung
Die Bundesregierung, und auch die Exekutiven der anderen Mitgliedsstaaten, gelten in der Forschung als die „Gewinner der Europäisierung.“ Das liegt darin begründet, dass der Kompetenzverlust der Bunderegierung am geringsten ausgeprägt ist und sie sogar auf vielen Ebenen an Kompetenzen dazugewonnen hat. Der Bundeskanzler*in als Mitglied im Europäischen Rat (EU-Rat) und die Vertretung der Bundesminister im Ministerrat, erlaubt es der Regierung großen Einfluss auf die Gesetzgebung Europas zu nehmen. Der Einfluss des EU-Rats, so beschreiben es Sturm und Pehle, hat in den letzten Jahren weiter zugenommen und eine „immer dominantere Rolle“ eingenommen. Die Funktion des Bundeskanzlers ist dabei besonders gestärkt, da die der EU-Rat über dem Ministerrat steht. Sie haben die Fähigkeit im Sinne der Richtlinienkompetenz Kompromisse auszuhandeln, die dann an die zuständigen Ministerien zu Ausführung weitergegeben werden.
Stefan Marshall, spricht hier von einem „Zwei-Ebenen-Spiel“. Die Exekutive kann, sollte ihr auf nationaler Ebene nicht die Umsetzung eines politischen Ziels gelingen, versuchen dieses auf der europäischen Ebene zu verwirklichen, welches dann im Umkehrschluss auch auf nationaler Ebene wirksam wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Relevanz der Europäisierung für deutsche Institutionen ein und definiert den 80-Prozent-Mythos als zentralen Untersuchungsgegenstand.
2. Hintergrund der Forschungsdiskussion: Dieses Kapitel erläutert die Genese des 80-Prozent-Mythos, ausgehend von Zitaten führender Politiker und deren medialer sowie wissenschaftlicher Resonanz.
3. Die Europäisierung der deutschen Institutionen: Es wird analysiert, wie Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat durch europäische Integrationsprozesse verändert wurden, wobei insbesondere der Souveränitätsgewinn der Exekutive hervorgehoben wird.
4. Die Europäisierung der Gesetzgebung und der 80-Prozent-Mythos: In diesem Hauptteil werden verschiedene wissenschaftliche Messmethoden zur Ermittlung des EU-Einflusses auf die Gesetzgebung kritisch miteinander verglichen.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Diskrepanz der Forschungsergebnisse zusammen und konstatiert eine anhaltende und wachsende Dominanz europäischer Einflüsse auf die nationale Politik.
6. Literaturverzeichnis: Ein Verzeichnis der verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Internetpublikationen zur weiteren Vertiefung.
Schlüsselwörter
Europäisierung, 80-Prozent-Mythos, Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Gesetzgebung, Europäische Union, Impuls-Methode, Kompetenz-Methode, Souveränität, Politikprozesse, Integration, Institutionen, Europawahl, Politische Vierteljahresschrift.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Europäisierung der deutschen Institutionen und der Frage, wie stark die nationale Politik und Gesetzgebung durch die Europäische Union beeinflusst wird, konkret am Beispiel des 80-Prozent-Mythos.
Was sind die zentralen Themenfelder dieser Untersuchung?
Die zentralen Themen sind die institutionellen Veränderungen innerhalb der Bundesregierung, des Bundestags und des Bundesrats sowie die methodische Debatte darüber, wie der EU-Einfluss auf die deutsche Rechtssetzung wissenschaftlich korrekt gemessen werden kann.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Institutionen auf welche Weise einem Einfluss der EU unterliegen, und anhand der Literatur zu bewerten, ob die These, dass 80 Prozent der nationalen Gesetze aus Europa stammen, haltbar ist.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden im Hauptteil zur Analyse verwendet?
Die Arbeit vergleicht vorwiegend die sogenannte "Impuls-Methode", welche verabschiedete Gesetze auf europäische Impulse untersucht, mit der "Kompetenz-Methode", die den Anteil aktiver europäischer Rechtsnormen an der Gesamtzahl der geltenden Gesetze ins Verhältnis setzt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine institutionelle Analyse der Gewinner und Verlierer der Europäisierung und eine methodenkritische Untersuchung der Forschung zur europäischen Gesetzgebungsstatistik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäisierung, 80-Prozent-Mythos, Supranationalität, institutioneller Wandel, Gesetzgebungsstatistik und der Vergleich verschiedener methodischer Ansätze in der Politikwissenschaft.
Warum wird die Bundesregierung in der Arbeit als "Gewinner der Europäisierung" bezeichnet?
Die Bundesregierung gilt als Gewinner, da sie durch ihre Vertretung im Europäischen Rat und Ministerrat direkten Einfluss auf die europäische Gesetzgebung nehmen kann und ihre Kompetenzen auf europäischer Ebene im Vergleich zu anderen Institutionen eher gestärkt als geschwächt wurden.
Welche Rolle spielt der Vertrag von Lissabon in diesem Kontext?
Der Vertrag von Lissabon von 2009 wird als Wendepunkt diskutiert, da er dem Bundestag und Bundesrat durch Instrumente wie den Frühwarnmechanismus neue Möglichkeiten zur Einflussnahme auf europäische Entscheidungsprozesse verlieh.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2019, Die Europäisierung der deutschen Institutionen und Politikprozesse. Beispiel des 80-Prozent-Mythos, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/999139
