Diese Seminararbeit soll einen kurzen Überblick über allgemeine Haftungsgrundlagen geben und sowohl die zivilrechtliche Haftung, die justizstrafrechtliche und auch die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit darlegen. Im Zuge der zivilrechtlichen Haftung wird zwischen Haftung aus Vertrag und Haftung aus Delikt unterschieden und auch bei der Prüfung der strafrechtlichen Haftung wird sowohl die strafrechtliche Haftung des Krankenanstaltenträgers als juristische Person iSd Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes (VbVG), als auch die des behandelnden Arztes selbst auf Grund der Überschreitung der gesetzlichen Arbeitszeiten aufgegriffen. Überdies wird die verwaltungsstrafrechtliche Haftung des Krankenanstaltenträgers bei Nichteinhaltung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (KA-AZG) geprüft.
Lange Arbeitszeiten stehen in den Spitälern auf der Tagesordnung und oftmals arbeitet das medizinische Personal bis an seine Belastungsgrenzen. Sowohl eine Begrenzung der Arbeitszeit als auch die haftungsrechtlichen Folgen bei einer Überschreitung sind für das ärztlichen Personal von nicht unbeträchtlicher Bedeutung. Eine Haftung bei Schädigung eines Patienten infolge Übermüdung des behandelnden Arztes ist aufgrund der Problematik der Unterpersonalisierung in Krankenanstalten ein ständig aktuelles Thema.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Entwicklung des Arbeitszeitrechts
- A. Die Arbeitszeitrichtlinie
- B. Das KA-AZG
- 1. Begriffsbestimmungen
- III. Die Zivilrechtliche Haftung bei Arbeitszeitüberschreitungen
- A. Der Behandlungsfehler
- B. Die Haftung
- IV. Die Strafrechtliche Haftung bei Arbeitszeitüberschreitungen
- A. Strafrechtliche Tatbestände
- B. Haftungsvoraussetzung
- C. Verbandverantwortlichkeit
- D. Die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit bei Arbeitszeitverstößen
- V. Die Zurechnung
- A. Die Haftung des behandelnden Arztes
- B. Die Haftung des Krankenanstaltenträgers
- VI. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit den haftungsrechtlichen Folgen der Überschreitung der gesetzlichen Arbeitszeit für Spitalärzte. Sie beleuchtet sowohl die zivilrechtlichen, strafrechtlichen als auch verwaltungsstrafrechtlichen Aspekte der Haftung. Die Arbeit zielt darauf ab, einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Arbeitszeitüberschreitungen in Krankenanstalten zu geben und die verschiedenen Haftungsformen im Detail zu analysieren.
- Entwicklung des Arbeitszeitrechts auf europäischer Ebene
- Zivilrechtliche Haftung bei Arbeitszeitüberschreitungen, insbesondere im Zusammenhang mit Behandlungsfehlern
- Strafrechtliche Haftung bei Arbeitszeitverstößen, sowohl des behandelnden Arztes als auch des Krankenanstaltenträgers
- Verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Krankenanstaltenträgers bei Nichteinhaltung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes
- Zurechnung der Haftung im Kontext von Arbeitszeitüberschreitungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung liefert einen Überblick über die Problematik der Arbeitszeitüberschreitungen in Krankenanstalten und die Relevanz des Themas im Hinblick auf die Haftung des behandelnden Arztes. Das zweite Kapitel widmet sich der Entwicklung des Arbeitszeitrechts auf europäischer Ebene, insbesondere der Arbeitszeitrichtlinie und dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG). Im dritten Kapitel werden die zivilrechtlichen Haftungsfolgen bei Arbeitszeitüberschreitungen betrachtet, wobei die Haftung für Behandlungsfehler im Mittelpunkt steht. Das vierte Kapitel analysiert die strafrechtliche Haftung bei Arbeitszeitverstößen, wobei die Haftungsvoraussetzungen und die Verantwortlichkeit sowohl des behandelnden Arztes als auch des Krankenanstaltenträgers beleuchtet werden. Der fünfte Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage der Zurechnung der Haftung im Kontext von Arbeitszeitüberschreitungen. Die Zusammenfassung fasst die wesentlichen Erkenntnisse der Seminararbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Arbeitszeitrecht, Spitalarzt, Arbeitszeitüberschreitung, Haftung, Zivilrecht, Strafrecht, Verwaltungsstrafrecht, Behandlungsfehler, Verbandverantwortlichkeit, Zurechnung, Arbeitszeitrichtlinie, Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG), Unterpersonalisierung, Krankenanstaltenträger.
- Quote paper
- Elisabeth Richter (Author), 2021, Haftungsrechtliche Verhältnisse des Spitalsarztes bei Überschreitung der gesetzlichen Arbeitszeit. Eine Untersuchung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/992281
