In der Europäischen Union brodelt es gewaltig. Ereignisse wie die Flüchtlingskrise oder der Ukraine-Konflikt stellen die noch relativ junge europäische Union vor immer neue Herausforderungen und werfen die Frage auf, wie und ob man gemeinsam darauf reagieren soll. Doch was zählt überhaupt zu den Aufgaben eines solchen Staatenverbundes? Das Eurobarometer hat im zurückliegenden Jahr 2017 erneut gezeigt, dass die Sicherheit der Bürger auch heute noch immer oberste Priorität hat. 75 Prozent der Befragten Europäerinnen und Europäer erwarten, dass sich die europäische Union um die Verteidigungsangelegenheiten der Bürger kümmert und befürworten eine gemeinsame Sicherheitspolitik aller Mitgliedsstaaten.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht deshalb eine gemeinsame Armee als logische Konsequenz und langfristiges Ziel des Projekts Europa. Er bezieht sich dabei nicht nur auf die Notwendigkeit aufgrund der großen Abhängigkeit zu den Vereinigten Staaten von Amerika als wichtigster Schutzpartner der Europäischen Union, sondern auch um als internationaler Akteur wahrgenommen zu werden und eigendynamisch handlungsfähig zu sein.
Doch wie steht es um die Sicherheit der Bürger Europas? Die Lage ist wahrlich nicht die schlechteste, stößt allerdings in Ausnahmesituationen wie wir sie in den vergangenen Jahren erlebt haben, immer wieder an ihre Grenzen. Nationale Streitkräfte, internationale Bündnispartner aber auch gemeinschaftliche Militäroperationen und -einsätze spannen ein umfangreiches wenngleich nicht unbedingt effizientes Verteidigungsnetz über die europäische Union. Braucht Europa eine gemeinsame Armee?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition einer Europäischen Armee
3. Ausgangssituation
Vertrag von Lissabon
Internationaler Terrorismus
Flüchtlingskrise
4. Mögliche Umsetzung einer Europäischen Armee
Errichtung einer föderalen Armee der EU
Beibehaltung des gegenwärtigen Zustands
Europäische Armee durch Angleichung nationaler Streitkräfte
5. Probleme
Legitimation der Europäischen Union
Nationale Parlamente
Mangelndes „Wir-Gefühl“ in Europa
6. Fazit
Zusammenfassung der Ergebnisse
Der Weg ist das Ziel
Quo vadis: Europa als europäischer Bundesstaat?
7. Bibliographie
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Notwendigkeit und Realisierbarkeit einer gemeinsamen europäischen Armee vor dem Hintergrund aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen und der institutionellen Struktur der Europäischen Union.
- Analyse der sicherheitspolitischen Ausgangslage (Terrorismus, Flüchtlingskrise).
- Diskussion verschiedener Umsetzungsmodelle für eine europäische Verteidigung.
- Untersuchung der verfassungsrechtlichen und demokratischen Legitimität.
- Bewertung der Rolle nationaler Parlamente und des europäischen „Wir-Gefühls“.
Auszug aus dem Buch
2. Definition einer Europäischen Armee
Wenn über eine gemeinsame Armee aller Europäischen Mitgliedsstaaten gesprochen werden soll, muss zunächst der Begriff an sich im Kontext der gegenwärtigen Situation geklärt werden. Damit einher gehen viele andere Fragen rund um die zukünftige Organisation aber auch legitimation möglicher Einsätze. Wer soll das Kommando über eine europäische Armee erhalten? Wer legitimiert die Einsätze und Tätigkeiten der Streitkräfte? Selbstverständlich muss auch die Frage gestellt werden, inwieweit eine solche Form der „Zusammenarbeit“ überhaupt mit nationalen Gegebenheiten (etwa dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland) vereinbar ist.
Doch eins nach dem anderen: Der Duden definiert dem Begriff „Armee“ auf seiner Webseite als „gesamte Streitmacht eines Landes[/](…)Staates“ bzw. als „großer Truppenverband“ und wirft damit gleich eine zweite Frage auf, nämlich welche Rolle Europa jetzt und in Zukunft einnehmen soll. Gegenwärtig sehen sich Teile der Europäischen Union, in Form von Ländern wie z. B. Ungarn, dem Nationalismus verbunden, wie die Flüchtlingskrise deutlich gezeigt hat.
Jean-Claude Juncker aber auch andere hochrangige Politiker wie der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, sehen die Rolle Europas in der Zukunft als einen geeinten Staat. Demzufolge ist es nur logisch, dass Juncker eine gemeinsame Armee einfordert und entsprechende Kompetenzen auf die europäische Ebene verlagern möchte. Es gibt allerdings auch andere Interpretationen einer gemeinsamen Armee, so etwa durch Angleichungen der nationalen Streitkräfte, gemeinsamer Militäroperationen oder in Form einer föderalen Armee.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die sicherheitspolitischen Herausforderungen der EU und die Forderung nach einer gemeinsamen Verteidigung als logische Konsequenz zur Wahrung der Sicherheit.
2. Definition einer Europäischen Armee: Dieses Kapitel klärt den Begriff der „Armee“ im Kontext der EU und diskutiert die damit verbundenen Herausforderungen hinsichtlich Kommando, Legitimität und Vereinbarkeit mit nationalem Recht.
3. Ausgangssituation: Es wird analysiert, inwiefern der Vertrag von Lissabon, die Bedrohung durch internationalen Terrorismus und die Flüchtlingskrise den Bedarf an einer gemeinsamen Sicherheitspolitik verdeutlichen.
4. Mögliche Umsetzung einer Europäischen Armee: Das Kapitel vergleicht drei Modelle: die Errichtung einer föderalen Armee, die Fortschreibung des Status Quo durch Pooling und Sharing sowie eine Harmonisierung nationaler Streitkräfte.
5. Probleme: Hier werden die Hürden für die Umsetzung beleuchtet, insbesondere hinsichtlich der Legitimation durch nationale Parlamente, verfassungsrechtlicher Bedenken und des fehlenden europäischen Identitätsgefühls.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, betont die Notwendigkeit von Flexibilität im europäischen Integrationsprozess und unterstreicht, dass der Weg hin zu einer Verteidigungsunion ein langwieriger Prozess ist.
7. Bibliographie: Das Verzeichnis enthält die verwendeten wissenschaftlichen Quellen, Rechtsgrundlagen und Publikationen, die der Argumentation zugrunde liegen.
Schlüsselwörter
Europäische Armee, Europäische Union, Sicherheitspolitik, Vertrag von Lissabon, Verteidigungsunion, Pooling und Sharing, Nationale Parlamente, Legitimation, Identität, Flüchtlingskrise, Terrorismusbekämpfung, Souveränität, Integration, Militäroperationen, Bundesstaat.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Debatte um die Errichtung einer gemeinsamen europäischen Armee und prüft deren Notwendigkeit sowie die Hürden bei der Umsetzung innerhalb der EU.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen umfassen die sicherheitspolitische Ausgangslage, verschiedene Modelle zur militärischen Zusammenarbeit, verfassungsrechtliche Fragen sowie die demokratische Legitimation des Vorhabens.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Europa trotz nationalstaatlicher Interessen und institutioneller Komplexität ein effizientes Verteidigungsnetz aufbauen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse sowie die Untersuchung offizieller EU-Dokumente und aktueller politischer Debatten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der aktuellen Krisensituation, die Vorstellung konkreter Modelle für eine EU-Armee und eine kritische Auseinandersetzung mit Problemen wie Legitimation und Identität.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Europäische Armee, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Legitimation, Souveränität und Europäische Integration.
Welche Rolle spielt der Vertrag von Lissabon für die Argumentation?
Der Vertrag dient als rechtliche Grundlage, da er bereits wesentliche Strukturen für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geschaffen hat, auf denen weiterführende Verteidigungspläne basieren.
Inwiefern ist das „Wir-Gefühl“ eine Hürde für eine EU-Armee?
Das Fehlen einer gemeinsamen Identität und einer europäischen Öffentlichkeit erschwert die Akzeptanz einer supranationalen Entscheidungsgewalt in sensiblen Bereichen wie dem Militär.
- Quote paper
- Julius Winterberg (Author), 2018, Braucht Europa eine gemeinsame Armee?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/991025
