Die Studienarbeit beleuchtet zunächst das grundsätzliche Spannungsverhältnis zwischen freier Meinungsäußerung und den Gegeninteressen der jeweils anderen Vertragspartei in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht. Neben der Einordnung der einschlägigen Rechtsprechung und Literaturbeiträge findet die Arbeit vor allem eigene allgemeine, wie spezielle Lösungsmechanismen zur juristisch sachgerechten Auflösung des Konfliktes. Sie bietet insofern Anstoß die bisher gefestigten Kriterien zur Bestimmung der Zulässigkeit von Äußerungen im Arbeitsverhältnis zu überdenken und den stetig wandelnden Anforderungen der Arbeitswelt mit einer modernisierten einheitlichen Lösung zu begegnen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- B. Grundsätzliche Annäherung
- I. Das Spannungsfeld um die Meinungsfreiheit im deutschen Arbeitsrecht.............
- 1. Grundrechtswirkung im Arbeitsverhältnis und Bedeutung des Art. 5 I GG
- a) Bedeutung des Art. 5 I 1 GG in Staat und Gesellschaft.
- b) Die unmittelbare horizontale Drittwirkung...
- c) Die Konzeption von staatlichen Schutzpflichten und mittelbarer Drittwirkung.
- 2. Grundsätzliche Schranken der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis ...............
- a) Die Grenzen im Schutzbereich des Art. 5 I 1 GG.....
- aa) Polemische und beleidigende Aussagen – Die Grenze zur „, Schmähkritik“.
- bb) Die Grenze der Formalbeleidigung ...
- cc) Tatsachenbehauptungen........
- dd) Die Folgen eines Nicht-Eingreifens des Schutzbereiches.
- b) Einfachgesetzliche Schranken.
- c) Arbeitsvertragliche Pflichten als Schranke.
- d) Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen .
- e) Verfassungsrechtliche Gegenpositionen.
- a) Die Grenzen im Schutzbereich des Art. 5 I 1 GG.....
- 3. Zwischenergebnis...
- 4. Allgemeine Grundsätze zur Lösung des Konfliktfeldes.
- a) Die Rechtsprechung des BAG
- aa) BAG vom 09.12.1982 - 2 AZR 620/80,,Anti-Strauß-Plakette\".
- cc) Rechtsprechungsentwicklung in den neunziger Jahren...
- cc) BAG vom 24.11.2005 - 2 AZR 584/04 „,NS-Vergleich“.
- dd) Folgende Entwicklung und Zusammenfassung...
- b) Ansätze in der Literatur
- c) Eigene Stellungnahme…......
- aa) Notwendigkeit einer zweistufigen Interessenabwägung
- bb) Abwägungskriterien..
- (a) Schutzwürdigkeit der Meinungsäußerung
- (b) Negative betriebliche Auswirkungen ….……………...
- (c),,deutliches Missverhältnis“
- (d) Anwendbarkeit der Formel auch bei beleidigender Kritik. _
- (e) Berücksichtigung von Begleitumständen ...
- (f) Anwendbarkeit auf Äußerungen des Arbeitgebers.
- 5. Zwischenergebnis.
- a) Die Rechtsprechung des BAG
- II. Europarechtlicher Bezug...
- 1. Art. 10 I EMRK .
- 2. Art. 11 I GRCh
- III. Reaktionsmöglichkeiten auf unzulässige Meinungsäußerungen...
- 1. Grundrechtswirkung im Arbeitsverhältnis und Bedeutung des Art. 5 I GG
- C. Differenzierte Lösungen in besonderen Konstellationen....
- I. Die Anwendung der allgemeinen Grundsätze im Bereich Social Media ...
- II. Vertrauliche Äußerungen
- III. Besonderheiten bei öffentlichen Arbeitgebern und Tendenzbetrieben
- 1. Besonderheiten im öffentlichen Dienst.
- 2. Besonderer Tendenzschutz
- IV. Differenzierung nach inner- und außerdienstlichen Äußerungen
- V. Angehörige von Mitbestimmungsorganen
- VI. Ergebnis zu Abschnitt C.
- D. Fazit.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Frage, wie sich die Meinungsfreiheit im deutschen Arbeitsverhältnis auswirkt. Sie untersucht die Spannungen zwischen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und den Interessen des Arbeitgebers, sowie die Grenzen der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis.
- Die Grundrechtswirkung des Art. 5 I GG im Arbeitsverhältnis und seine Bedeutung in Staat und Gesellschaft.
- Die Schranken der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis, insbesondere die Grenzen im Schutzbereich des Art. 5 I 1 GG.
- Die Anwendung der allgemeinen Grundsätze zur Lösung des Konfliktfeldes zwischen Meinungsfreiheit und den Interessen des Arbeitgebers.
- Die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf unzulässige Meinungsäußerungen von Arbeitnehmern.
- Die Besonderheiten der Meinungsfreiheit in verschiedenen Konstellationen, z. B. im Bereich Social Media, bei vertraulichen Äußerungen oder im öffentlichen Dienst.
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einleitung. Diese Einleitung führt in das Thema der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis ein und skizziert die Relevanz des Themas in der heutigen Zeit.
- B. Grundsätzliche Annäherung Dieses Kapitel analysiert das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit und den Interessen des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis. Es beleuchtet die Grundrechtswirkung des Art. 5 I GG, die Schranken der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis und die verschiedenen Ansätze zur Lösung des Konfliktfeldes.
- C. Differenzierte Lösungen in besonderen Konstellationen. Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Anwendung der allgemeinen Grundsätze zur Meinungsfreiheit in verschiedenen besonderen Konstellationen, wie beispielsweise im Bereich Social Media, bei vertraulichen Äußerungen oder im öffentlichen Dienst.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis und untersucht insbesondere die Schranken der Meinungsfreiheit, die Anwendung der allgemeinen Grundsätze zur Lösung des Konfliktfeldes zwischen Meinungsfreiheit und den Interessen des Arbeitgebers, sowie die besonderen Konstellationen, in denen die Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis Anwendung findet.
- I. Das Spannungsfeld um die Meinungsfreiheit im deutschen Arbeitsrecht.............
- Arbeit zitieren
- Richard Aufhauser (Autor:in), 2020, Umfang und Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit im Arbeitsverhältnis, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/906351
