Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (im Folgenden MA HSH) hat am 12. Dezember 2019 ein förmliches Verfahren gegen die Kommunikationsplattform „Twitter“ eingeleitet. Dieses Verfahren wurde aufgrund der Tatsache eingeleitet, dass pornografische Schriften nach § 184 StGB verbreitet werden und auch für Kinder und Jugendliche frei zugänglich sind. Diese Schriften öffentlich für Kinder und Jugendliche zugänglich zu machen, ist nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und nach § 184d StGB strafbar. Innerhalb dieser Arbeit soll geprüft werden, ob in dem speziellen Fall eine Strafbarkeit besteht.
Inhaltsverzeichnis
- Strafbarkeit pornografischer Schriften auf Twitter
- Zusammenfassung des Deliktsaufbaus
- Definition
- Tatbestand
- Objektiver Tatbestand
- Subjektiver Tatbestand
- Zwischenfazit
- Rechtswidrigkeit
- Schuld
- Sonstigen Strafbarkeitsvoraussetzungen
- Strafbarkeit des Handelns
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die strafrechtliche Relevanz der Jugendschutzmaßnahmen auf der Kommunikationsplattform Twitter. Im Fokus steht die Frage, ob die Verbreitung pornografischer Inhalte auf Twitter, die auch für Minderjährige zugänglich sind, eine Strafbarkeit nach § 184 StGB begründet. Dabei werden die rechtlichen Aspekte des Deliktsaufbaus beleuchtet, sowie die Anforderungen an den Schutz von Minderjährigen im digitalen Raum analysiert.
- Strafbarkeit der Verbreitung pornografischer Schriften nach § 184 StGB
- Rechtliche Definition von Pornografie und Minderjährigkeit
- Analyse der Zugänglichmachung pornografischer Inhalte für Minderjährige
- Bewertung der Jugendschutzmaßnahmen auf Twitter im Hinblick auf die rechtlichen Vorgaben
- Diskussion der rechtlichen Folgen für Twitter im Falle einer Strafbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Strafbarkeit pornografischer Schriften auf Twitter. Dabei wird zunächst der Deliktsaufbau nach § 184 StGB zusammengefasst und die relevanten Rechtsnormen und Definitionen beleuchtet. Im Fokus steht die Definition von Pornografie und die Frage, welche Inhalte als solche anzusehen sind. Weiterhin wird die Bedeutung der Zugänglichmachung pornografischer Schriften für Minderjährige betrachtet und die rechtlichen Folgen der Nicht-Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen diskutiert.
Das zweite Kapitel befasst sich mit dem objektiven Tatbestand der Verbreitung pornografischer Schriften. Hierbei wird untersucht, ob Twitter durch die Bereitstellung der Plattform für die Verbreitung solcher Inhalte den objektiven Tatbestand des § 184 StGB erfüllt. Der Fokus liegt auf der Frage, ob Minderjährige durch die fehlenden Altersverifikationssysteme auf Twitter Zugang zu pornografischen Inhalten erhalten. Weiterhin wird diskutiert, ob Twitter durch die Veröffentlichung solcher Inhalte eine „zum Gegenstand Machung“ von sexuellen Handlungen vor Kindern begeht, was nach § 184b StGB strafbar ist.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Strafrecht und den Jugendschutzmaßnahmen auf Twitter. Die zentralen Themenbereiche umfassen die Strafbarkeit pornografischer Schriften nach § 184 StGB, die Definition von Pornografie, die Zugänglichmachung von Inhalten für Minderjährige, die rechtlichen Anforderungen an Altersverifikationssysteme und die rechtliche Bewertung der Jugendschutzmaßnahmen auf Twitter.
- Arbeit zitieren
- Anina Mendner (Autor:in), 2020, Strafrechtliche Betrachtung der Jugendschutzmaßnahmen auf Twitter für deutsche Nutzer, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/882584
