Der nationale und internationale Handel ist bei der Abwicklung seiner Geschäfte an Schnelligkeit, Leichtigkeit und Rationalität interessiert. Er bedarf bei der Gestaltung ihrer Geschäfte der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit, somit fester Rechtsregeln.
Dieses Bedürfnis ist umso stärker in Zeiten der Massenproduktion und unzähliger Transaktionen. Wo staatliches Recht dieses Bedürfnis nicht befriedigt oder nicht befriedigen kann, hilft sich die nationale und internationale kaufmännische Vertragspraxis selbst, indem sie Handelsbräuche bildet oder sich Allgemeiner Geschäftsbedingungen und – darin enthalten – der Handelsklauseln bedient. Diese dienen dazu, bei Geschäften des Massenverkehrs den Erfordernissen eines modernen und zugleich standardisierten Güteraustauschs gerecht zu werden.
Dieses „selbst geschaffene Recht der Wirtschaft“ findet seine Anerkennung durch § 346 HBG, nach dem auf die im Handelsverkehre geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen ist. Gleichwohl unterliegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Handelsklauseln der Kontrolle durch die Gerichte im Rahmen der AGB-rechtlichen Bestimmungen.
Von den Handelsklauseln, ihrer Herkunft und Bedeutung handelt diese Arbeit zu Beginn. Ihre AGB-rechtlichen Kontrolle wird danach in Grundzügen dargelegt. Hierbei wird aufgezeigt, welche Grenzen und Erfordernisse das AGB-Recht für den Handelsverkehr mit sich bringt. Schließlich handelt diese Arbeit von den bedeutendsten Klauselarten, ihrer Bedeutung und ihrer Auslegung vor dem Hintergrund der Rechtssprechung im Laufe der Jahre.
Inhaltsverzeichnis
- A Handelsklauseln
- I. Begriff
- II. Wesen
- III. Quellen der Handelsklauseln
- 1. Handelsklauseln kraft Handelsbrauches
- a) Begriff
- b) Voraussetzungen
- 2. Klauseln kraft Vertrages
- B AGB-Kontrolle der Handelsklauseln
- I. Besonderheiten der AGB-Kontrolle unter Kaufleuten
- II. Einzelheiten der AGB-Kontrolle
- 1. Unterwerfung der Handelsklauseln unter die Kontrolle
- 2. Einbeziehung
- 3. Wertungsmaßstäbe der Wirksamkeitskontrolle
- a) Unangemessene Benachteiligung wider Treu und Glauben
- b) Unvereinbare Abweichung von gesetzlichen Grundgedanken
- 4. Rechtsfolgen fehlender Einbeziehung oder Unwirksamkeit
- a) Generelle Folgen
- b) Keine geltungserhaltende Reduktion
- C Regelungsbereich der Handelsklauseln
- I. Die Lieferklauseln
- 1. Grundlagen
- 2. Trade Terms
- 3. Incoterms
- a) Grundlagen
- b) Aufbau der Incoterms 2000
- c) Verwendung und Auslegung der Incoterms
- d) Auswirkungen der Inbezugnahme von Incoterms
- II. Zahlungsklauseln
- 1. Gesetzliche Regelungen
- 2. Zweck der Zahlungsklauseln
- 3. Klauselbeispiele
- III. Befreiungsklauseln
- 1. Zweck der Befreiungsklauseln
- 2. Befreiungsklauseln im nationalen Warenhandel
- 3. Befreiungsklauseln im internationalen Warenhandel
- 4. Die „force majeure“-Klauseln
- D Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht Handelsklauseln und deren Kontrolle im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ziel ist es, die Entstehung, das Wesen und die rechtliche Einordnung von Handelsklauseln zu beleuchten, ihre Bedeutung im nationalen und internationalen Handel zu verdeutlichen und die Besonderheiten der AGB-Kontrolle im Kontext des Handelsverkehrs zu analysieren.
- Bedeutung und Funktion von Handelsklauseln im modernen Handelsverkehr
- Rechtliche Einordnung von Handelsklauseln als AGB und deren Inhaltskontrolle
- Unterscheidung verschiedener Arten von Handelsklauseln (Liefer-, Zahlungs-, Befreiungsklauseln)
- Auswirkungen von Handelsbräuchen auf die Auslegung von Handelsklauseln
- Die Rolle von Incoterms im internationalen Handel
Zusammenfassung der Kapitel
A Handelsklauseln: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Handelsklauseln als verkürzte Formulierungen vertraglichen Inhalts, betont deren Bedeutung für die Effizienz und Vergleichbarkeit von Handelsgeschäften und untersucht deren Quellen, sowohl im Handelsbrauch als auch im individuellen Vertrag. Es legt den Grundstein für die spätere Analyse der AGB-Kontrolle, indem es die Einordnung der Handelsklauseln als AGB nach § 305 BGB herausstellt.
B AGB-Kontrolle der Handelsklauseln: Der Fokus dieses Kapitels liegt auf der AGB-Kontrolle von Handelsklauseln, insbesondere auf den Besonderheiten, die sich im Kontext des Handelsverkehrs zwischen Kaufleuten ergeben. Es werden die Kriterien der Einbeziehung, die Maßstäbe der Wirksamkeitskontrolle (insbesondere die unangemessene Benachteiligung und die Unvereinbarkeit mit gesetzlichen Grundgedanken) und die Rechtsfolgen einer unwirksamen Klausel detailliert analysiert. Die spezifischen Herausforderungen der AGB-Kontrolle im Handelsrecht werden umfassend beleuchtet.
C Regelungsbereich der Handelsklauseln: Dieses Kapitel befasst sich mit verschiedenen Arten von Handelsklauseln, mit besonderem Augenmerk auf Lieferklauseln (inklusive Trade Terms und Incoterms), Zahlungsklauseln und Befreiungsklauseln. Es werden die jeweiligen rechtlichen Grundlagen, der Zweck und die Auslegung der einzelnen Klauseltypen detailliert erläutert, unter Berücksichtigung der relevanten Rechtsprechung. Die Incoterms werden als besonders wichtiges Instrument im internationalen Handel eingehend behandelt.
Schlüsselwörter
Handelsklauseln, AGB-Kontrolle, Handelsbrauch, Incoterms, Lieferklauseln, Zahlungsklauseln, Befreiungsklauseln, Kaufleute, § 305 BGB, § 346 HBG, AGB-Recht, Wirksamkeitskontrolle, Unangemessene Benachteiligung.
Häufig gestellte Fragen zu: Handelsklauseln und AGB-Kontrolle
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit befasst sich umfassend mit Handelsklauseln und deren Kontrolle im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie untersucht Entstehung, Wesen und rechtliche Einordnung von Handelsklauseln, deren Bedeutung im nationalen und internationalen Handel und die Besonderheiten der AGB-Kontrolle im Handelsverkehr.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Bedeutung und Funktion von Handelsklauseln, deren rechtliche Einordnung als AGB und deren Inhaltskontrolle. Sie unterscheidet verschiedene Arten von Handelsklauseln (Liefer-, Zahlungs-, Befreiungsklauseln), analysiert den Einfluss von Handelsbräuchen auf deren Auslegung und beleuchtet die Rolle von Incoterms im internationalen Handel. Die AGB-Kontrolle wird detailliert unter Berücksichtigung der Besonderheiten im Handelsverkehr zwischen Kaufleuten untersucht.
Welche Arten von Handelsklauseln werden unterschieden?
Die Arbeit unterscheidet hauptsächlich zwischen Lieferklauseln (einschließlich Trade Terms und Incoterms), Zahlungsklauseln und Befreiungsklauseln. Jede dieser Arten wird separat mit ihren rechtlichen Grundlagen, ihrem Zweck und ihrer Auslegung erläutert.
Welche Rolle spielen Incoterms?
Incoterms spielen im internationalen Handel eine zentrale Rolle. Die Arbeit behandelt sie eingehend, einschließlich ihrer Grundlagen, ihres Aufbaus (am Beispiel Incoterms 2000), ihrer Verwendung und Auslegung sowie ihrer Auswirkungen auf die Handelsgeschäfte.
Wie wird die AGB-Kontrolle von Handelsklauseln behandelt?
Die AGB-Kontrolle von Handelsklauseln wird detailliert analysiert, insbesondere die Besonderheiten im Kontext des Handelsverkehrs zwischen Kaufleuten. Die Kriterien der Einbeziehung, die Maßstäbe der Wirksamkeitskontrolle (unangemessene Benachteiligung und Unvereinbarkeit mit gesetzlichen Grundgedanken) und die Rechtsfolgen einer unwirksamen Klausel werden umfassend beleuchtet.
Welche Rechtsvorschriften sind relevant?
Die Arbeit bezieht sich auf relevante Rechtsvorschriften wie § 305 BGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) und § 346 HBG (Handelsgesetzbuch – im Kontext des Handelsbrauchs). Die spezifischen Herausforderungen der AGB-Kontrolle im Handelsrecht werden umfassend beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Handelsklauseln, AGB-Kontrolle, Handelsbrauch, Incoterms, Lieferklauseln, Zahlungsklauseln, Befreiungsklauseln, Kaufleute, § 305 BGB, § 346 HBG, AGB-Recht, Wirksamkeitskontrolle, Unangemessene Benachteiligung.
Wie sind die Kapitel strukturiert?
Die Arbeit ist in vier Kapitel gegliedert: Kapitel A definiert Handelsklauseln und deren Quellen; Kapitel B konzentriert sich auf die AGB-Kontrolle; Kapitel C behandelt den Regelungsbereich der Handelsklauseln (Liefer-, Zahlungs- und Befreiungsklauseln); Kapitel D fasst die Ergebnisse zusammen.
- Arbeit zitieren
- Francisco José Alvarez-Scheuern (Autor:in), D. Faderl (Autor:in), 2007, Handelsklauseln und AGB-Kontrolle, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/77880
