Hausarbeiten logo
Shop
Shop
Tutorials
En De
Shop
Tutorials
  • How to find your topic
  • How to research effectively
  • How to structure an academic paper
  • How to cite correctly
  • How to format in Word
Trends
FAQ
Go to shop › Politics - Political Systems - Germany

Mandatsverlust von Mitgliedern verfassungswidriger Parteien - Das freie Mandat vs. das Prinzip der Parteienstaatlichkeit

Title: Mandatsverlust von Mitgliedern verfassungswidriger Parteien - Das freie Mandat vs. das Prinzip der Parteienstaatlichkeit

Seminar Paper , 2002 , 16 Pages , Grade: 1

Autor:in: Sven Soltau (Author)

Politics - Political Systems - Germany

Excerpt & Details   Look inside the ebook
Summary Excerpt Details

Die als einwandfrei beurteilte Arbeit (Dr. A. Schmitt, Uni Mainz) problematisiert das Verhältnis von Art. 21 und 38 GG - Prinzip der Parteienstaatlichkeit vs. Freies Mandat -. Die Hauptfrage lautet: Ist es mit dem Grundsatz des freien Mandats vereinbar, dass die Abgeordneten einer für verfassungawidrig erklärten Partei ihre Mandate verlieren?

Excerpt


Inhaltsverzeichnis

  • Einleitung
  • Das „Spannungsverhältnis“ zwischen Art. 21 und Art. 38 GG
  • Die Begründung des BVerfG für den Urteilsspruch Mandatsverlust durch Partei- verbot
  • Die Begründung des BVerfG für den Urteilsspruch Mandatsverlust durch Partei- verbot in der kritischen Beurteilung
    • Wider Argument 1 des BVerfG
    • Wider Argument 2 des BVerfG
  • (Schluss)

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Frage, ob es mit dem Grundsatz des freien Mandats vereinbar ist, dass Abgeordnete einer für verfassungswidrig erklärten Partei ihre Mandate verlieren. Sie analysiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Zusammenhang mit dem Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) und setzt diese in Bezug zu den verfassungsrechtlichen Prinzipien der Parteienstaatlichkeit und des freien Mandats.

  • Das Verhältnis zwischen Art. 21 und Art. 38 GG
  • Die Begründung des BVerfG für den Mandatsverlust durch Parteiverbot
  • Die kritische Analyse der Argumente des BVerfG
  • Das Prinzip des freien Mandats im Kontext der Parteienstaatlichkeit
  • Die Bedeutung des SRP-Verbotsurteils für das deutsche politische System

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung

Die Arbeit stellt die zentrale Frage nach der Vereinbarkeit des Mandatsverlusts von Abgeordneten einer verfassungswidrigen Partei mit dem Grundsatz des freien Mandats. Sie beleuchtet den Kontext der Entscheidung des BVerfG im SRP-Verbotsurteil und die Brisanz der damaligen Situation.

Das „Spannungsverhältnis“ zwischen Art. 21 und Art. 38 GG

Dieser Abschnitt erläutert die beiden grundlegenden Prinzipien der Parteienstaatlichkeit (Art. 21 GG) und des freien Mandats (Art. 38 GG). Es wird dargestellt, wie diese Prinzipien in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen und wie dieses Verhältnis bei der Beurteilung des Mandatsverlusts relevant wird.

Die Begründung des BVerfG für den Urteilsspruch Mandatsverlust durch Partei- verbot

Hier wird die Argumentation des BVerfG im SRP-Verbotsurteil hinsichtlich des Mandatsverlusts dargelegt. Es werden die Gründe für die Entscheidung des Gerichts sowie die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Erwägungen beleuchtet.

Die Begründung des BVerfG für den Urteilsspruch Mandatsverlust durch Partei- verbot in der kritischen Beurteilung

In diesem Kapitel werden die Argumente des BVerfG aus dem vorherigen Abschnitt kritisch hinterfragt. Es werden alternative Sichtweisen und Einwände gegen die Entscheidung des Gerichts dargestellt.

Schlüsselwörter

Mandatsverlust, Parteiverbot, freies Mandat, Parteienstaatlichkeit, Bundesverfassungsgericht, SRP-Verbotsurteil, Art. 21 GG, Art. 38 GG, Verfassungswidrigkeit, politische Willensbildung, Abgeordnete, Bundestag, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Rechtsprechung, Verfassungsrecht.

Excerpt out of 16 pages  - scroll top

Details

Title
Mandatsverlust von Mitgliedern verfassungswidriger Parteien - Das freie Mandat vs. das Prinzip der Parteienstaatlichkeit
College
Johannes Gutenberg University Mainz  (Institut für Politikwisssenschaft)
Course
Seminar: Das politische System der BRD
Grade
1
Author
Sven Soltau (Author)
Publication Year
2002
Pages
16
Catalog Number
V7692
ISBN (eBook)
9783638148573
ISBN (Book)
9783638756914
Language
German
Tags
freies Mandat Parteiverbot Parteienverbot imperatives Mandat Mandatsverlust Parteienstaatlichkeit Art. 38 GG Art. 21 GG Bundesverfassungsgericht
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Sven Soltau (Author), 2002, Mandatsverlust von Mitgliedern verfassungswidriger Parteien - Das freie Mandat vs. das Prinzip der Parteienstaatlichkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/7692
Look inside the ebook
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • https://cdn.openpublishing.com/images/brand/2/preview_popup_advertising.jpg
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
Excerpt from  16  pages
Hausarbeiten logo
  • Facebook
  • Instagram
  • TikTok
  • Shop
  • Tutorials
  • FAQ
  • Payment & Shipping
  • About us
  • Contact
  • Privacy
  • Terms
  • Imprint