Anfang der 1970er Jahren war der südamerikanische Kontinent noch fast flächendeckend von autoritären Regimen beherrscht. Den Startschuss für die Demokratisierungswelle der Region machte 1978/79 Ecuador; wenig später folgten Peru, Bolivien und Argentinien. (Krennerich 2003) Innerhalb der dritten huntingtonschen Demokratisierungswelle (Huntington 1991: 16) machten bis 1991 alle südamerikanischen Länder eine Demokratisierung durch. Obwohl die Ausgangsbedingungen, Ursachen und Verlauf der Demokratisierung sehr unterschiedlich waren, führten sie zu einem relativ einheitlichen Systemtyp, der liberal repräsentativen Demokratie (Krennerich 2003). Die Qualität dieser Demokratien wird jedoch immer wieder in Frage gestellt. Zwar unterscheiden sich die heutigen Regierungsformen der südamerikanischen Staaten deutlich von den früher auf dem Kontinent vorherrschenden Diktaturen, so ist doch in Frage gestellt, ob diese Systeme wirklich als vollwertige Demokratien im Vergleich zu den etablierten Demokratien der westlichen Hemisphäre gezählt werden können. So werden die Systeme des südamerikanischen Kontinents in der Literatur mit unterschiedlichen Adjektiven versehen und als ‚begrenzte Demokratie’, ‚kontrollierte Demokratie’, ‚illiberale Demokratie’ oder ‚defekte Demokratie’ bezeichnet. Letzteres Konzept bezeichnet „Systeme die zwar bereits als demokratisch angesehen werden, aber gemessen an entwickelten liberal-rechtsstaatlichen Demokratien bestimmte Defekte aufweisen“ (Krennerich 2003) und soll im Folgenden auf seine Anwendbarkeit auf die
südamerikanischen Staaten hin geprüft werden.
Inhaltsverzeichnis
I. Das Wahlregime
II. Politische Teilhaberechte
III. Bürgerliche Freiheitsrechte
IV. Horizontale Gewaltenkontrolle
V. Effektive Regierungsgewalt
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Anwendbarkeit des Konzepts der "defekten Demokratie" auf die politischen Systeme der südamerikanischen Staaten nach der Demokratisierungswelle der 1970er und 1980er Jahre. Dabei wird analysiert, inwieweit die neu entstandenen Demokratien trotz formaler demokratischer Strukturen strukturelle Mängel in zentralen Teilregimen aufweisen und welche Faktoren zur Stabilität dieser defekten Systeme beitragen.
- Qualität der südamerikanischen Demokratien
- Analyse zentraler Teilregime (Wahlregime, Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle)
- Rolle von Eliten, Militär und ökonomischen Bedingungen
- Soziale Ungleichheit und Legitimationsverlust
- Stabilitätsgründe der defekten Demokratie
Auszug aus dem Buch
III. Bürgerliche Freiheitsrechte
Auch bei den bürgerlichen Freiheiten weisen die südamerikanischen Staaten einige gravierende Defekte auf.
Im Bezug auf das individuelle Schutzrecht gegenüber staatlichen und privaten Institutionen spielt besonders die für Südamerika typische und sehr weitverbreitete Korruption und der Klientelismus eine starke Rolle. Auch die bereits erwähnten Eliten und ihre besondere gesellschaftliche Machtposition nehmen eine besondere Stellung auf diesem Gebiet ein. Der Einfluss einiger machtvoller Akteure wie beispielsweise Militär oder Drogenkartelle auf gerichtliche Verfahren ist zum Teil so offensichtlich, dass von einer Gleichbehandlung vor Gericht keinesfalls die Rede sein kann (Garrido 2003: 76). Der Großteil der südamerikanischen Justizsysteme weist starke Merkmale einer „Klassenjustiz“ auf. Sowohl staatliche als auch private Akteure greifen gezielt und äußerst effektiv in das Justizsystem ein, wodurch der Schutz des Individuums vor einem solchen Handeln nicht mehr gesichert ist. Durch das Zusammenspiel von Korruption und Unfähigkeit des Staatsapparates darauf zu reagieren entsteht ein rechtsfreier Raum in dem das Gewaltmonopol des Staates außer Kraft gesetzt ist. (Krennerich 2003) Beispiele hierfür sind die Sicherheitskräfte einiger wirtschaftlicher Eliten, die den staatlichen Sicherheitskräften auf allen Gebieten überlegen sind, als auch die enorme Macht der Drogenkartelle auf allen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen sowie politischen Ebenen.
Besonders betroffen von dieser Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten sind heutzutage nicht mehr die politischen Oppositionellen, sondern zunehmend Minderheiten, gesellschaftliche Randgruppen und ganz besonders diejenigen, die sich für den Schutz eben dieser Gruppen und der Menschenrechte allgemein in der Region stark machen. Menschenrechtsverbrechen werden kaum verfolgt geschweige denn bestraft, und nicht selten finden sich diejenigen, die sich für die Verfolgung dieser Verbrechen einsetzen selbst verfolgt und bedroht.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Das Wahlregime: Dieses Kapitel stellt fest, dass das Wahlregime das am besten funktionierende Teilregime darstellt, wenngleich es durch eine elitäre Struktur und die Schwäche der politischen Parteien belastet ist.
II. Politische Teilhaberechte: Hier wird aufgezeigt, dass die Teilhaberechte durch die Dominanz mächtiger Eliten und einflussreicher Medienmonopole, die die öffentliche Meinung einseitig beeinflussen, stark eingeschränkt sind.
III. Bürgerliche Freiheitsrechte: Das Kapitel analysiert die gravierenden Defekte im Justizsystem, die durch Korruption, Klientelismus und eine herrschende "Klassenjustiz" gekennzeichnet sind, was den Schutz des Individuums gefährdet.
IV. Horizontale Gewaltenkontrolle: Hier wird der "Hyperpräsidentialismus" als Machtkonzentration kritisiert, bei der Parlamente und Gerichte ihre Kontrollfunktion aufgrund von Instrumentalisierung und Abhängigkeiten kaum wahrnehmen können.
V. Effektive Regierungsgewalt: Dieses Kapitel beleuchtet, wie informelle Prozesse und internationale wirtschaftliche Bedingungen die reale Gestaltungsmacht gewählter Regierungen einschränken und zu einem Schwund der demokratischen Legitimität führen.
Schlüsselwörter
Südamerika, Demokratie, Defekte Demokratie, Demokratisierung, Wahlregime, Politische Teilhabe, Bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle, Regierungsgewalt, Eliten, Korruption, Klientelismus, Legitimationsverlust, Justizsystem, Politische Institutionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Qualität der Demokratien in Südamerika nach der Demokratisierungswelle ab den 1970er Jahren und prüft, ob das Konzept der "defekten Demokratie" auf diese Staaten zutrifft.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Untersuchung spezifischer Teilregime, insbesondere der Wahlprozesse, der Freiheitsrechte, der horizontalen Gewaltenkontrolle sowie der realen Regierungsgewalt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu belegen, dass die südamerikanischen Systeme zwar formal demokratisch sind, aber erhebliche strukturelle Defekte aufweisen, die eine echte Konsolidierung verhindern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine systematische Analyse der politischen Systeme unter Anwendung des Konzepts der "defekten Demokratie" auf Basis der politikwissenschaftlichen Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von fünf Kernbereichen: Wahlregime, politische Teilhaberechte, bürgerliche Freiheitsrechte, horizontale Gewaltenkontrolle und effektive Regierungsgewalt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Defekte Demokratie, Machtkonzentration, Elitenherrschaft, Korruption, Schwäche des Justizsystems und Legitimationsverlust.
Warum ist das Wahlregime in Südamerika stabiler als andere Teilregime?
Das Wahlregime gilt als am besten funktionierendes Element, da seit den 1980er Jahren in fast allen Staaten freie und faire Wahlen auf Basis von zivilem Wettbewerb stattfinden, was einen klaren Bruch mit den vorherigen Diktaturen markiert.
Welche Rolle spielt die soziale Ungleichheit für den Zustand der Demokratie?
Soziale Ungleichheit verstärkt die Mängel der politischen Institutionen, da sie das Vertrauen der Bevölkerung senkt und zur Folge hat, dass die Lösung materieller Probleme für viele Bürger wichtiger wird als die Aufrechterhaltung demokratischer Standards.
Warum stellt die "defekte Demokratie" für herrschende Akteure eine attraktive Option dar?
Die defekte Demokratie bietet den dominierenden Eliten eine gewisse Stabilität, bei der sie ihre Macht erhalten können, während sie gleichzeitig die Kosten einer vollen Demokratisierung oder einer riskanten Diktatur vermeiden.
- Arbeit zitieren
- Nina Westermann (Autor:in), 2007, Defekte Demokratie in Lateinamerika, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/75858
