Im September 2003 legte die europäische Kommission einen Bericht zu den Beziehungen von Europäischer Union und Vereinten Nationen vor. Der Bericht zeigt die Chancen und Möglichkeiten der Europäischen Union im Umfeld der Vereinten Nationen auf. Er weist aber auch auf die Defizite in der Zusammenarbeit mit der Welt- organisation und auf die Unzulänglichkeiten der europäischen Interessenvertretung in den Gremien und Sonderorganisationen hin. So fordert die Kommission, die europäischen Standpunkte besser vorzubereiten und stärker abzustimmen. Im Bericht der Kommission heißt es dazu:
„Die EU sollte innerhalb des UN-Systems die systematische Koordinierung ihrer Standpunkte verstärken und dabei sicherstellen, dass die Koordinierung zielgerichtet und unbürokratisch verläuft, sodass die EU einen effektiven Dialog mit anderen Akteuren führen kann.“
Wirtschaftspolitik und Außenpolitik korrespondieren oft und sind durch Reziprozitäten gekennzeichnet.
So sind beispielsweise Wirtschaftssanktionen ein häufig gewähltes Instrumente in der Außenpolitik. Dementsprechend erklärt auch der Kommissionsbericht, dass zur Implementierung von Sanktions- beschlüssen der Vereinten Nationen auf europäischer Ebene Handlungsbedarf besteht, und fordert weiterhin eine verstärkte Koordinierung innerhalb der Europäischen Union, um die Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen effizienter zu gestalten.
Vor diesem Hintergrund werden in der vorliegenden Arbeit die Beziehungen der Institutionen beider Organisationen betrachtet und Problematiken bei der Umsetzung von Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen durch die Europäische Union bzw. Gemeinschaft beleuchtet, um sich dem Verhältnis von Europäischer Union und Vereinten Nationen anzunähern.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Institutionelle Beziehungen
- Status der EG/EU bei den Vereinten Nationen
- Das Verhältnis von EG zur EU im Bereich der Vereinten Nationen
- GASP bei den Vereinten Nationen
- Generalversammlung
- Sicherheitsrat
- Sonderorganisationen der Vereinten Nationen
- Politische Aspekte des Verhältnisses zwischen EU und UNO
- Finanzen
- Politische Werte
- Zwischenfazit
- Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen
- Der Begriff der Sanktion und Begriffsabgrenzung
- Definition
- Abgrenzung zu Zwangsmaßnahme
- Abgrenzung zu Embargo
- Abgrenzung zu Blockade
- Abgrenzung zu Boykott
- Verpflichtung zur Durchführung von Wirtschaftssanktionen
- Europarechtliche Betrachtung
- Tatbestandsvoraussetzung des Artikel 301 EGV
- Konsequenzen bei Fehlen der Tatbestandsvoraussetzungen
- Sanktionen nach Artikel 301 EGV
- Neuerungen des Verfassungsvertrags
- Zusammenfassung
- Völkerrechtliche Betrachtung
- Völkerrechtliche Berechtigung
- Völkerrechtliche Verpflichtung
- Sukzession
- Substitution
- Schluss
- Institutionelle Beziehungen zwischen EU und UNO
- Status der EU innerhalb der Vereinten Nationen
- EU-Außenpolitik im Kontext der Vereinten Nationen
- Völkerrechtliche und europarechtliche Aspekte von Sanktionen
- Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen durch die EU
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinten Nationen (UNO) im Kontext der institutionellen Beziehungen und der Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU-Außenbeziehungen in Bezug auf die UNO zu analysieren und die Rolle der EU bei der Umsetzung von Sanktionsmaßnahmen zu beleuchten.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Bedeutung der institutionellen Beziehungen zwischen EU und UNO sowie der Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen. Der erste Teil der Arbeit behandelt die institutionellen Beziehungen zwischen EU und UNO. Hier werden die rechtlichen Grundlagen und die Rolle der EU innerhalb der Vereinten Nationen beleuchtet. Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen. Hier werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, sowohl im Völkerrecht als auch im Europarecht, sowie die Praxis der EU bei der Umsetzung von Sanktionsmaßnahmen dargestellt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU-Außenbeziehungen, insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis zur UNO und die Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen. Schlüsselbegriffe sind dabei institutionelle Beziehungen, GASP, Sanktionen, Völkerrecht, Europarecht, EU-Außenpolitik und UNO.
- Quote paper
- Anne Kathrin Herbermann (Author), 2007, Das Verhältnis zwischen EU und UNO: institutionelle Beziehungen und Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/75811
