In diesem Buch "Internet und Steuerrecht" wird das Internet - Electronic Commerce - ertragsteuerlich und umsatzsteuerlich unter die Lupe genommen.
Das Interesse am Internet steigt in den letzten Jahren sehr an. Das Angebot von Gütern und Dienstleistungen im Internet (Stichworte : Electronic Commerce oder Internet Shopping) wächst und somit auch die Problematik der Besteuerung.
Die Bedeutung von Geschäftsabschlüssen per Internet nimmt parallel zur Zahl der Teilnehmer am internationalen Datenverbund stetig zu.
Wie jede technische Neuerung bringt auch der - stetig zunehmende - Einsatz des Internets im Handel oder zur Erbringung von Dienstleistungen neben zivilrechtlichen vor allem steuerrechtliche Probleme mit sich. Es stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls wie sich das neue Medium in die bislang geltende Rechtsstruktur einbetten läßt. Falls eine Einordnung nicht möglich ist oder zu untragbaren Ergebnissen führte, wäre der Gesetzgeber mir der Einführung eines neuen Besteuerungssystems für den Electronic Commerce gefragt.
Im folgenden soll näher untersucht werden, wie sich das Internet ertragsteuerlich und umsatzsteuerlich zu behandeln ist, und welche Auswirkungen sich für das Steueraufkommen ergeben können.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Ertragsteuerliche Aspekte des Electronic Commerce
I. Einleitung
II. Allgemeiner Überblick über die Einkommensteuer
a) Natürliche Personen als Steuersubjekt
b) Die internationale Abgrenzung der Steuerpflicht
c) Steuerbare Einkünfte
d) Die Einkünfte
III. Relevante Einkunftsarten für den Electronic Commerce
IV. Einkünfte aus Gewerbebetrieb
a) Anwendungsbeispiele
b) Die Betriebstätte im E-Commerce
aa) Die Betriebstätte im allgemeinen
bb) Die Betriebstätte im E-Commerce im Vergleich zur Pipeline-Rechtsprechung
cc) Kritik zum Vergleich E-Commerce und Pipeline-Rechtsprechung
c) Einkünfte aus Gewerbebetrieb im E-Commerce
V. Einkünfte aus selbständiger Arbeit
a) Anwendungsbeispiele
b) Einkünfte aus selbständiger Arbeit im E-Commerce
VI. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
a) Anwendungsbeispiele
b) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung im E-Commerce
C. Umsatzsteuerliche Aspekte des Electronic Commerce
I. Einleitung
II. Allgemeiner Überblick über die deutsche Umsatzsteuer
a) Allgemeines
b) Steuerbarkeit, Steuerpflicht und Vorsteuerabzug
c) Abgrenzung von Lieferung und sonstiger Leistung
III. Umsatzbesteuerung der Transaktionen im elektronischen Handel nach dem deutschen Umsatzsteuergesetz
a) Offline Umsätze
b) Online Umsätze
aa) Einleitung
bb) Verfügungen der Oberfinanzdirektion
cc) Abweichungen von der bisherigen umsatzsteuerlichen Behandlung des Verschaffens von Standard-Software
dd) Argumentation zur Standard-Software als sonstige Leistung
ee) Bestimmung des Leistungsortes beim Download von Standard-Software
ff) Steuersatz
IV. Umsatzbesteuerung der Transaktionen im elektronischen Handel nach den EG-Richtlinien
a) Offline Umsätze
b) Online Umsätze
D. Schlußbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit untersucht die steuerrechtlichen Herausforderungen, die sich durch den stetig wachsenden Electronic Commerce ergeben. Das Hauptziel der Arbeit ist es, zu analysieren, wie sich das Internet sowohl ertragsteuerlich als auch umsatzsteuerlich einordnen lässt und welche Konsequenzen dies für das Steueraufkommen hat.
- Ertragsteuerliche Einordnung von E-Commerce-Aktivitäten
- Abgrenzung von Betriebsstätten im digitalen Raum
- Umsatzsteuerliche Behandlung von Online-Transaktionen (Downloads vs. Lieferungen)
- Vergleich zwischen nationalen Regelungen und EG-Richtlinien
Auszug aus dem Buch
cc) Kritik zum Vergleich E-Commerce und Pipeline-Rechtsprechung
Im folgenden stellt sich die Frage , ob man aufgrund der Pipeline-Rechtsprechung durch den Betrieb eines Servers im niedrig besteuernden Ausland eine ausländische Betriebstätte begründen kann und somit Gewinne erwirtschaften kann die nicht der höheren inländischen Besteuerung unterliegen.29 Zur Beurteilung dieser Frage, wollen wir uns einer typischen Grundkonstellation zuwenden : “Ein inländisches Unternehmen bietet seine Ware im Internet an. Bei einem Software Entwickler wäre die Ware ein Computerprogramm, das für den potentiellen Kunden zum download auf einem sogenannten FTP-Server30 bereit steht. Dieser FTP Server soll in einem Niedrigsteuerland stehen. “31 Für den Konsumenten macht es beim Zugriff keinen Unterschied, in welchem Teil der Anbieter-Rechner steht.32 Er kann das Programm gegen Entgeld – z.B. gegen Angabe seiner Kreditkartennummer – anfordern, also etwa auf einem PC installieren. Die Lieferung wäre spätestens mit der Installation vollzogen.33
Ob es nun bei dieser Konstellation zu den erhofften Steuerersparnissen kommt, hängt in erster Linie mit dem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) ab. Da es eine Vielzahl von solchen Abkommen gibt, wird im weiteren Fall nur das Musterabkommen der OECD von 1977 berücksichtigt.34 Art. 7 Abs. 1 OECD-MA besagt, daß derjenige das Recht zur Besteuerung hat, wo das Unternehmen seinen Sitz hat. “Dem Ausland wird erst dann ein Besteuerungsrecht eingeräumt, wenn dort ein lokales Engagement mindestens in Form einer Betriebstätte besteht.“35
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Beleuchtung der zunehmenden Bedeutung des Internets für den Handel und der daraus resultierenden steuerrechtlichen Problematiken.
B. Ertragsteuerliche Aspekte des Electronic Commerce: Analyse der Einkommensteuerpflicht, der Einkunftsarten und der schwierigen Abgrenzung von Betriebsstätten im Internet.
C. Umsatzsteuerliche Aspekte des Electronic Commerce: Untersuchung der umsatzsteuerlichen Einordnung von Internet-Transaktionen, insbesondere der Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung bei Software-Downloads.
D. Schlußbemerkungen: Zusammenfassende Einschätzung der Herausforderungen für den Gesetzgeber bei der Anpassung internationaler Steuerrechtsordnungen an das digitale Zeitalter.
Schlüsselwörter
Electronic Commerce, Internet, Ertragsteuer, Umsatzsteuer, Betriebstätte, Steuerpflicht, Software-Download, Pipeline-Rechtsprechung, Doppelbesteuerungsabkommen, Steueraufkommen, Lieferung, sonstige Leistung, Welteinkommensprinzip, Verbrauchslandprinzip, OECD-Musterabkommen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die steuerrechtliche Behandlung von Geschäftsaktivitäten im Internet aus der Perspektive des deutschen Steuerrechts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Ertragsbesteuerung und der Umsatzbesteuerung im E-Commerce.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Einordnung von Internetgeschäften in die bestehenden steuerlichen Rechtsstrukturen zu prüfen und Auswirkungen auf das Steueraufkommen zu identifizieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Analyse steuerrechtlicher Fachliteratur sowie die Untersuchung aktueller Rechtsprechung und finanzbehördlicher Verfügungen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Es werden detailliert die Einkunftsarten (Gewerbebetrieb, selbständige Arbeit, Vermietung/Verpachtung) und die umsatzsteuerlichen Aspekte von Online- gegenüber Offline-Umsätzen erläutert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wesentlichen Begriffe sind Electronic Commerce, Betriebstätte, Steuerpflicht, Software-Download und die Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung.
Warum ist die Betriebstätten-Problematik im Internet so bedeutend?
Weil die rein virtuelle Präsenz (Server) im Ausland genutzt werden könnte, um inländische Besteuerungsrechte zu umgehen, was die bisherige Definition der Betriebstätte vor Herausforderungen stellt.
Wie unterscheidet die Finanzverwaltung bei Software-Downloads?
Die Finanzverwaltung neigt dazu, den Download von Standard-Software als sonstige Leistung (Dienstleistung) und nicht als Warenlieferung einzustufen, was Auswirkungen auf die Ortsbestimmung und den Steuersatz hat.
- Quote paper
- Diplom-Kaufmann (expert-comptable) Joel Wengler (Author), 2000, Internet und Steuerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/74
