Eine der häufigsten Regierungsformen der Welt ist heutzutage die Demokratie. Doch nicht jede Demokratie ist gleich. Gerade die relativ jungen demokratischen Staatsformen haben häufig Probleme mit der Einhaltung demokratischer Grundsätze. So gibt es beispielsweise Wahlfälschungen und Wahlmanipulationen. Daraus entsteht häufig ein scheinbar demokratisch organisierter Staat, welcher in Wirklichkeit aber von einer Person regiert wird und das auch oft über viele Jahre hinweg. In vielen Ländern wird deshalb die OSZE eingesetzt, welche eine unabhängige Organisation zur Prüfung der Wahlen ist. Diese stellt jedoch leider noch sehr häufig, in so genannten demokratischen Staaten, Wahlfälschung fest.
Nach dem Untergang der Sowjetunion standen alle Staaten, welche vorher der Macht der Sowjetunion unterlagen vor der Aufgabe, eine neue und möglichst demokratische Staatsform zu schaffen. Der Fall des eisernen Vorhangs und die Geschichte hatten die Staaten gelehrt, dass der Kommunismus eine nicht funktionierende Regierungsform war. Doch die Umstellung für die einzelnen Staaten war relativ schwer, da sie verhältnismäßig plötzlich kam. Aus diesem Grund sind auch viele der post-sowjetischen Staaten immer noch nicht einhundertprozentig demokratisch ausgerichtet. Dies liegt nicht unlängst an dem immer noch währenden Einfluss Russlands.
Die meisten post-sowjetischen Staaten haben nach ihrer Eigenständigkeit die Regierungsform des Präsidentialismus oder des Semipräsidentialismus gewählt. Das Problem des Präsidentialismus liegt jedoch darin, dass so die Möglichkeit besteht, einen starken Mann dauerhaft an die Spitze des Staates zu stellen. Um ein solches System wirklich demokratisch zu nennen, bedarf es einer starken Verfassung und zumindest einer starken Kammer mit breit ausgestatteten Kompetenzen, um dem Präsidenten nicht zu viel Macht zu geben.
In der folgenden Hausarbeit sollen die post-sowjetischen Staaten Polen und die Ukraine analysiert werden. Obwohl Polen und die Ukraine eine recht unterschiedliche Geschichte haben, da Polen wesentlich früher die Unabhängigkeit erlangte, ist der Präsidentialismus auf die oben genannten Aspekte zu vergleichen. Denn auch die Ukraine musste sich beispielsweise den Vorwurf der Wahlfälschung bei den letzten Präsidentschaftswahlen machen lassen. Polen scheint hingegen als ein gefestigter Staat mit sehr demokratischen Zügen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Präsidenten im Vergleich
- Der Präsident im Bezug auf das Parlament
- Die Amtsenthebung des Präsidenten und das Misstrauensvotum
- Der Einfluss des Präsidenten auf die Judikative
- Fazit
- Literaturangaben
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Position der Präsidenten Polens und der Ukraine im jeweiligen Staatsgefüge. Dabei wird untersucht, wie weit die beiden Länder im Vergleich zum idealtypischen Präsidentialismus eine tatsächliche Gewaltenteilung implementiert haben und ob die jeweiligen Präsidentschaftsämter tatsächlich demokratisch ausgestaltet sind.
- Vergleich der Position des Präsidenten im jeweiligen Staatsgefüge
- Bewertung der Machtverteilung zwischen Exekutive und Legislative
- Analyse des Einflusses des Präsidenten auf das Parlament
- Untersuchung der demokratischen Legitimität der beiden Präsidentschaftsämter
- Beurteilung des Einflusses des Präsidenten auf die Judikative
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Problematik demokratischer Systeme in post-sowjetischen Staaten und stellt die Herausforderungen bei der Etablierung eines funktionsfähigen Präsidentialismus dar. Sie führt den Vergleich zwischen Polen und der Ukraine ein und erläutert die Fragestellung der Hausarbeit.
Das zweite Kapitel widmet sich einem detaillierten Vergleich der Präsidentenämter in Polen und der Ukraine. In diesem Zusammenhang wird die Beziehung zwischen dem Präsidenten und dem Parlament in beiden Ländern beleuchtet, wobei der Fokus auf die jeweilige politische Einflussnahme des Präsidenten auf die Legislative liegt.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Präsidentialismus, der Gewaltenteilung, der demokratischen Legitimität und dem Einfluss des Präsidenten auf die Legislative und die Judikative im Vergleich der beiden post-sowjetischen Staaten Polen und Ukraine.
- Arbeit zitieren
- Julian Nagel (Autor:in), 2006, Die Präsidenten Polens und der Ukraine - ein Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/62412
