Sieben Jahre sind es jetzt, dass Deutschland von einer Regierung aus einer Koalition zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen regiert wird. Diese Jahre waren von eklatanten sozialen und politischen Umbrüchen geprägt, die auch von Rot-Grün mit verursacht wurden. Dabei gehen die Meinungen, ob die Regierung die Hauptschuld an der aktuellen Misere hat oder ob sie nur zu zaghaft auf bereits bestehende Probleme reagiert hat, weit auseinander. Ähnlich ambivalent sind die Ansichten über die deutsche Außenpolitik nach der Ära Kohl, die in dieser Arbeit analysiert wird.
Die aktuellen Betrachtungen dazu werden von den Ereignissen überrollt. Was beim Verfassen dieses Textes aktuell und wichtig ist, kann bei der Lektüre schon obsolet sein. Eine Zwischenbilanz der Rot-Grünen Außenpolitik zu ziehen ist aus zwei Gründen problematisch: Erstens dienen als Grundlage für diese Arbeit Texte, deren Erscheinungsdaten hauptsächlich im Jahr 2004 liegen. Trotzdem wird versucht, neueren Entwicklungen Rechnung zu tragen und die aktuelle Situation so gut wie möglich darzustellen. Zweitens steht die Politik in Deutschland gerade vor einem Umbruch: Kanzler Schröder hat, wie beabsichtigt, die Vertrauensfrage verloren, Bundespräsident Köhler hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen zugelassen und nicht zuletzt wurde die Klage einiger Abgeordneter vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ist also stark eingeschränkt, noch mehr als sonst im Wahlkampf, in dem sich die Regierungsparteien traditionell vor allem vor unpopulären Entscheidungen hüten. Auch die außenpolitische Akzentsetzung von Rot-Grün hat ihr Ende schon lange erreicht. Bei einem Besuch in Washington wurde Schröder sogar als „lamest of lame duck chancellors“, also als komplett handlungsunfähig bezeichnet. Und eine erneute Regierung von SPD und den Grünen als Zweiparteienkoalition ist alles andere als wahrscheinlich. Im Moment, trotz wieder sinkender Umfragewerte des Linksbündnisses aus der ehemaligen PDS und der WASG scheint kaum eine andere Lösung als eine große Koalition möglich, da auch eine absolute Mehrheit von Schwarz-Gelb durch den Aufschwung bei der SPD immer unwahrscheinlicher wird. Unter diesen unsicheren Voraussetzungen für die nächste Legislaturperiode, der geringen Chance auf eine Fortsetzung des Rot-Grünen Bündnisses und der momentanen Handlungsunfähigkeit kann eine Zwischen- schnell zu einer Schlussbetrachtung werden.
Inhaltsverzeichnis
DEUTSCHLAND „IM ABSEITS“?
EINE ZWISCHENBILANZ
ZWISCHEN- ODER SCHLUSSBILANZ DER ROT-GRÜNEN AUßENPOLITIK?
UNTERSCHIEDLICHE AUTOREN, UNTERSCHIEDLICHE ANSÄTZE
1. HANNS W. MAULL
2. WERNER LINK
3. GREGOR SCHÖLLGEN
4. THOMAS RISSE
ANALYSE VERSCHIEDENER POLITIKFELDER
1. GRUNDLAGEN DER DEUTSCHEN AUßENPOLITIK
2. DEUTSCHLAND IN EUROPA – TEIL EINES GANZEN ODER AUßENPOLITISCHE HERAUSFORDERUNG?
2.1. Die europäische Ordnung im Wandel
2.2. Deutsche Europapolitik
2.3. Deutschland und Frankreich
3. DAS TRANSATLANTISCHE VERHÄLTNIS
3.1. Das Ende der bipolaren Weltordnung
3.2. Neue Wege
3.3. Die Irakkrise
4. NATO UND VEREINTE NATIONEN
4.1. Die NATO
4.2. Die Vereinten Nationen
DEUTSCHE AUßENPOLITIK – SCHLUSSBETRACHTUNGEN
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit bietet eine kritische Zwischenbilanz der deutschen Außenpolitik während der Ära der rot-grünen Koalition. Dabei wird untersucht, inwieweit die Regierung Schröder außenpolitische Kontinuitäten wahrt oder durch einen eigenständigen, teils umstrittenen Kurs („deutscher Weg“) an Einfluss verloren hat und ob Deutschland tatsächlich eine außenpolitische Isolation droht.
- Bewertung der rot-grünen Außenpolitik im Kontext von Kontinuität und Wandel.
- Analyse der Expertenmeinungen zu den außenpolitischen Ansätzen führender Politikwissenschaftler.
- Untersuchung der deutschen Europapolitik und des deutsch-französischen Verhältnisses.
- Evaluation des transatlantischen Verhältnisses sowie der Rolle Deutschlands in NATO und UNO.
- Reflektion über den Einfluss innenpolitischer Kalküle auf außenpolitische Entscheidungen.
Auszug aus dem Buch
3. Das transatlantische Verhältnis
Ohne Zweifel veränderte sich das deutsch-amerikanische Verhältnis in den letzten Jahren nachhaltig. Nicht nur in der Bevölkerung ist eine Skepsis gegenüber den US-amerikanischen Hegemonialbestrebungen gewachsen. Auch für die Bundesregierung schien es im Lauf der Ereignisse immer wieder fraglich, ob sie das deutsch-amerikanische Verhältnis angesichts der amerikanischen „Brachialdemokratie“ in dieser Weise beibehalten solle. Und so verwundert es nicht, dass sich die Außenpolitik des ehemaligen amerikanischen Juniorpartners auf dem Gebiet der transatlantischen Beziehungen weit mehr verändert hat als in der Europapolitik.
Trotzdem ist die verstärkte Zusammenarbeit in Europa nicht prinzipiell gegen die USA gerichtet. Wenn manche Atlantiker zwar Deutschland prinzipiell gerne an der Seite von Amerika sehen würden und jede Abweichung davon als Anti-Amerikanismus bezeichnen: Die deutsche und europäische Eigenständigkeit ist nur durch eine Zusammenarbeit, aber auch eine kritische Distanz zu den USA möglich. Und dazu gehört, dass die USA eben kein Vetorecht bei europäischen Entscheidungen haben.
Das öffentliche Bild, das Deutschland in der Irakkrise zeichnete, war zwar gegenüber Washington alles andere als positiv, aber trotzdem trägt die Bundesregierung nicht die Hauptschuld am diagnostizierten Bruch der beiden Nationen, der letztendlich doch nur eine zwar schwere, aber durchaus übliche Krise war. Zum einen wurde die Krise im Wahlkampf von Regierung und Opposition überzeichnet: Meinungsverschiedenheiten gab es schon immer (nur wurden sie selten in den Medien ausgetragen) und seit dem Ende des Irakkrieges zeigen sich wieder Annäherungsversuche.
Zusammenfassung der Kapitel
ZWISCHEN- ODER SCHLUSSBILANZ DER ROT-GRÜNEN AUßENPOLITIK?: Dieses Kapitel beleuchtet den historischen Kontext der siebenjährigen Regierungszeit von SPD und Grünen und thematisiert die Problematik, in einer Zeit des politischen Umbruchs eine objektive außenpolitische Bilanz zu ziehen.
UNTERSCHIEDLICHE AUTOREN, UNTERSCHIEDLICHE ANSÄTZE: Hier werden die konträren Positionen der Politikwissenschaftler Hanns W. Maull, Werner Link, Gregor Schöllgen und Thomas Risse gegenübergestellt, um ein breites Spektrum an Interpretationen der rot-grünen Außenpolitik zu skizzieren.
ANALYSE VERSCHIEDENER POLITIKFELDER: Dieser Hauptteil differenziert die deutsche Außenpolitik in zentrale Handlungsbereiche wie die europäische Integration, das transatlantische Verhältnis sowie das Engagement in internationalen Organisationen.
DEUTSCHE AUßENPOLITIK – SCHLUSSBETRACHTUNGEN: In diesem abschließenden Kapitel wird ein Fazit gezogen: Trotz handwerklicher Fehler und einer durch innenpolitische Interessen geprägten Ad-hoc-Politik findet Deutschland in einer veränderten Weltordnung zu einer neuen, wenn auch noch nicht ausgereiften außenpolitischen Identität.
Schlüsselwörter
Deutsche Außenpolitik, Rot-Grün, Gerhard Schröder, transatlantisches Verhältnis, Irakkrise, Zivilmachtkonzept, Europapolitik, Europäische Union, NATO, Vereinte Nationen, UN-Sicherheitsrat, Multilateralismus, Geopolitik, Kontinuität, Handlungsfähigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit analysiert kritisch die deutsche Außenpolitik während der Regierungsjahre der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die europäische Integration, das schwierige Verhältnis zu den USA (insbesondere während der Irakkrise) sowie die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO und der Vereinten Nationen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist eine Zwischenbilanz der außenpolitischen Strategie, um zu klären, ob Deutschland durch den Regierungsstil Schröders tatsächlich „ins Abseits“ geraten ist oder ob es sich lediglich um eine notwendige Neujustierung handelt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine vergleichende Analyse prominenter wissenschaftlicher Expertenmeinungen sowie auf eine detaillierte Auswertung außenpolitischer Ereignisse und Strategiepapiere aus dem Jahr 2004.
Welche Aspekte stehen im Hauptteil im Fokus?
Im Hauptteil werden die theoretischen Grundlagen der deutschen Außenpolitik, die strategischen Leitlinien in Europa, das konfliktreiche Verhältnis zu den USA und die Schwächung internationaler Institutionen detailliert untersucht.
Welche Schlagworte charakterisieren das Dokument?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Zivilmachtkonzept, multilaterale Orientierung, außenpolitische Handlungsfähigkeit und den „deutschen Weg“ in der Außenpolitik definieren.
Wie bewerten die Experten Maull und Risse die rot-grüne Außenpolitik?
Hanns W. Maull übt deutliche Kritik am vermeintlichen Macht- und Einflussverlust, während Thomas Risse vor allem die Beständigkeit der Ziele betont und die Außenpolitik weitgehend positiv beurteilt.
Warum wird der Irak-Krieg als Wendepunkt für die deutsch-amerikanischen Beziehungen angesehen?
Das kategorische „Nein“ der Bundesregierung zum Irak-Krieg führte zu einem offenen Bruch mit der US-Politik und markierte eine Abkehr von der bisherigen, meist auf Konsens ausgerichteten Bündnispolitik.
- Arbeit zitieren
- Christoph Aschenbrenner (Autor:in), 2005, Deutschland "im Abseits"? - Eine Zwischenbilanz, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/61659
