Das Ende des Kalten Krieges und dem darauf folgenden Niedergang des Sowjet-Imperiums löst eine Welle von Demokratisierungen in den ehemaligen Satellitenstaaten aus. Einige von diesen, unter ihnen die Ukraine, wandeln sich allerdings zu Autokratien, die teilweise von ehemaligen Machthabern der UdSSR geführt werden. Ein ähnliches Bild zeigt sich in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ). Zwar ist diese kein Teilstaat der UdSSR, aber dem Versuch von Teilstaaten sich zu einer Demokratie zu wandeln (v.a. Slowenien) steht auch hier der Wandel zu einer Autokratie unter Fortbestand der Führungselite (Bundesrepublik Jugoslawien, BRJ) entgegen. Dass dieser Wandel dort wesentlich konfliktreicher verläuft als in den ehemaligen Sowjet-Staaten, ist hier nicht Gegenstand der Analyse, interessant dabei sind vielmehr die jüngsten gewaltlosen Transformationen von Autokratien zu Demokratien. Als Beispiel hierzu sollen die Bundesrepublik Jugoslawien und die Ukraine dienen. Auslöser dafür sind in beiden Staaten sogenannte „stolen elections“, also Wahlen, die von den bestehenden politischen Führern des jeweiligen Landes zwar verloren, im nachhinein aber entweder nicht anerkannt oder offensichtlich gefälscht werden. Dies führt zu einer großen Mobilisierung der Bürger, deren Proteste das herrschende Regime letztendlich zu Fall bringen. Ziel ist es nun diese demokratischen Revolutionen in der BRJ und der Ukraine genauer zu betrachten. Dazu ist es notwendig zunächst den Begriff Revolution zu definieren, um später klären zu können, ob es sich um eine Revolution gehandelt hat und in wie weit diese als demokratisch zu bezeichnen ist. Danach werden die Umstände, also die politische Situation in den genannten Staaten, unter denen der jeweilige Umsturz in diesen Ländern zu Stande gekommen ist, kurz erläutert. Eine besondere Berücksichtigung soll dabei auf die bereits erwähnten „stolen elections“ gelegt werden und schließlich geklärt werden, ob und wann die Nichtanerkennung einer Wahlniederlage durch die bestehende Elite zu einem politischen Umsturz führt. Dann gilt es die Ergebnisse der Revolutionen in den einzelnen Ländern darzulegen und miteinander zu vergleichen. Abschließend soll ein Ausblick auf die nähere Zukunft dieser zwei Länder im Bezug auf Stabilität der Demokratie und Beitrittsperspektiven zur NATO und der EU gegeben werden.
„Wer eine friedliche Revolution verhindert, macht eine gewaltsame Revolution unausweichlich“ - John F. Kennedy
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Demokratische Revolutionen – Entstehung, Folgen und Ausblick
1. Definition Revolution
2. Die politische Situation vor der Revolution in
2.1. der Bundesrepublik Jugoslawien
2.2. der Ukraine
3. „Stolen elections“ als Auslöser von demokratischen Revolutionen
4. Die demokratische Revolution in
4.1. Serbien
4.2. der Ukraine
5. Sind die demokratischen Revolutionen demokratisch?
6. Vergleich der Entwicklungen nach der demokratischen Revolution
7. Ausblick
7.1. Stabilität der Demokratie
7.2. Beitrittsperspektive zur NATO und der EU
III. Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die gewaltlosen Transformationen von Autokratien zu Demokratien in Serbien und der Ukraine. Das primäre Ziel ist es zu analysieren, inwieweit sogenannte „stolen elections“ als Auslöser für demokratische Revolutionen fungieren, die politischen Umstände des Umsturzes zu beleuchten und die anschließende Entwicklung beider Staaten hinsichtlich ihrer demokratischen Stabilität und internationalen Integration zu vergleichen.
- Analyse des Begriffs der demokratischen Revolution
- Untersuchung der politischen Ausgangslage in Serbien und der Ukraine
- Rolle von Wahlfälschungen als Katalysator für politische Umbrüche
- Vergleichende Betrachtung der post-revolutionären Regierungsstabilität
- Bewertung der Beitrittsperspektiven zur EU und NATO
Auszug aus dem Buch
3. „Stolen elections“ als Auslöser demokratischer Revolutionen
Bevor nun der Ablauf der demokratischen Revolution in den beiden Beispielländern erläutert wird, ist es notwendig den Begriff „stolen election“ einzuführen und genauer zu betrachten, um klären zu können, ob eine gestohlene Wahl der Auslöser für den Umsturz in einem Staat sein kann.
Man spricht von einer „stolen election“, wenn ein Sieg der Opposition bei Wahlen entweder durch „(...) blatant manipulation of the vote count“ verhindert wird oder durch „(...) annulling the vote count itself“8. Vorrausetzung dafür ist eine sogenannte „stunning election“, also eine Wahl, von deren Ausgang das Regime dadurch überrascht wird, dass ein Kandidat der Opposition die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen kann. Man muss dabei die „stolen election“ von der „semi-competative election“ unterscheiden, bei der die Oppositionsparteien zwar an der Wahl teilnehmen können, aber keinerlei Chancen haben, diese zu gewinnen. Dies kann durch die besonderen Vorteile der Regierungspartei - z.B. wie bei der Präsidentschaftswahl 1992 in der BRJ durch ein Medienmonopol - geschehen oder an der Art und Weise liegen, inwiefern die anderen Parteien behindert werden, z.B. durch die Verhaftung eines oder mehrerer Oppositionskandidaten. Es handelt sich also nur dann um eine „stolen election“, wenn die Opposition trotz aller Manipulation die Wahlen zunächst gewinnt, später aber durch oben genannte Gründe um den Wahlsieg gebracht wird.
Kann man nun aber „stolen elections“ als Auslöser demokratischer Revolutionen bezeichnen? „The short answer is that [stolen elections] can transform revolutionary potential into a revolutionary situation.”9 In der Revolutionsforschung spricht man von sogenannten “triggering events” oder “accelerators”, also Ereignisse wie z.B. die Ermordung des Oppositionskandidaten durch Sicherheitskräfte des Regimes, die zu einer Massenmobilisierung der Menschen führen.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Transformationen von Autokratien zu Demokratien in Serbien und der Ukraine nach dem Ende des Kalten Krieges und definiert die Forschungsfrage bezüglich der Rolle von „stolen elections“.
II. Demokratische Revolutionen – Entstehung, Folgen und Ausblick: Dieses Hauptkapitel definiert den Revolutionsbegriff, analysiert die politischen Ausgangslagen und den Ablauf der Umstürze in beiden Ländern, diskutiert den demokratischen Charakter der Ereignisse und vergleicht die anschließenden Entwicklungen sowie Zukunftsperspektiven.
III. Schlussbemerkungen: Die Schlussbemerkungen fassen zusammen, dass Wahlfälschungen unter bestimmten Bedingungen einen Umsturz auslösen können, betonen jedoch, dass die langfristige Stabilität und demokratische Entwicklung der beiden Staaten noch der weiteren Beobachtung bedürfen.
Schlüsselwörter
Demokratische Revolution, Serbien, Ukraine, Stolen elections, Wahlfälschung, Transformation, Autokratie, Demokratisierung, Politische Stabilität, EU-Beitrittsperspektive, NATO, Slobodan Milošević, Viktor Juschtschenko, Zivilgesellschaft, Regierungswechsel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt den Prozess der demokratischen Transformation in Serbien und der Ukraine, insbesondere die Rolle von Wahlfälschungen als auslösendes Moment für politische Umstürze.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Analyse des Revolutionsbegriffs, die politische Situation vor den Umbrüchen, die Dynamik von Wahlmanipulationen und der anschließende Weg zur Demokratie.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Erforschung der Frage, ob eine Nichtanerkennung von Wahlniederlagen durch bestehende Eliten systematisch zu einem politischen Umsturz führen kann und wie die anschließende Entwicklung verläuft.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Fallstudienanalyse, die theoretische Definitionen auf die historischen Ereignisse in Serbien und der Ukraine anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition von Revolution, die Analyse der politischen Ausgangssituation in beiden Staaten, die Untersuchung der „stolen elections“ als Katalysator und den direkten Vergleich der Entwicklungen nach der Revolution.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Demokratische Revolution, Stolen elections, Transformation, politische Stabilität und die spezifischen Länderkontexte von Serbien und der Ukraine charakterisiert.
Inwiefern unterscheidet sich die Situation in der Ukraine von Serbien bezüglich des Verhältnisses zur NATO?
Während Serbien nach dem Krieg durch Truppenpräsenz und eine kriegerische Vergangenheit belastet ist, ist die Ukraine in dieser Hinsicht unbelastet, was sich in unterschiedlichen Prioritäten bei der Einbindung in die Nordatlantische Allianz niederschlägt.
Welche Rolle spielt die Bewegung Otpor für die Revolutionen?
Otpor fungierte als organisiertes Netzwerk der Zivilgesellschaft, das durch seine Erfahrungen im serbischen Widerstand gegen Milošević zur Mobilisierung beitrug und sein Wissen in Form von „Exportschlägen“ an ähnliche Bewegungen wie Pora! in der Ukraine weitergab.
Warum ist das Referendum 2006 für Serbien-Montenegro von zentraler Bedeutung?
Das Referendum entscheidet über den Fortbestand des Staatenbundes Serbien-Montenegro, was direkte Auswirkungen auf die territoriale Integrität und die politische Stabilität der Region hat.
- Arbeit zitieren
- M.A. Sebastian Schäffer (Autor:in), 2005, Demokratische Revolutionen - Entstehung Folgen und Ausblick am Beispiel der Bundesrepublik Jugoslawien und der Ukraine, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/55574
