Um die Rolle der EKSE zu bestimmen, soll ein Analysemodell von Siefken herangezogen werden, mit dem sich Expertenkommissionen (EK) einer von sechs verschiedenen Rollen im politischen Prozess zuordnen lassen. Dazu soll im Vorfeld der Begriff der Expertenkommission definiert werden, um zu prüfen ob es sich bei der EKSE um eine solche handelt.
Anschließend wird Siefkens Modell des politischen Prozesses und dessen theoretische Herleitung beschrieben sowie dessen Vor und Nachteile herausgearbeitet und die sechs Modelle zur Einordnung vorgestellt. Mithilfe dieser Analysestruktur soll schließlich eine Einordnung der EKSE vorgenommen werden. Dazu schlägt Siefken die fünf Untersuchungsschwerpunkte, Agenda-Setting, Einrichtung und Besetzung, Kommissionsarbeit, Kommissionsergebnisse und Umsetzung vor. Abschließend erfolgt anhand der Ergebnisse und unter Zuhilfenahme von 13 Leitfragen eine Einordnung der Rolle der EKSE in den politischen Prozess des Ausstiegs aus der Kernenergie. Die Ergebnisse der Arbeit werden abschließend in einem Fazit zusammengefasst.
Am 9. Juni 2011 begründete Kanzlerin Angela Merkel während ihrer Regierungserklärung die neuen Laufzeitbeschränkungen für die deutschen Kernkraftwerke. Dieser Schritt stellte eine komplette Kehrtwende der bisherigen Energiepolitik der schwarz-gelben Koalition unter Merkel dar, die noch im September 2010 eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten, den sogenannten Ausstieg aus dem Ausstieg, auf den Weg gebracht hatte.
Mit den Laufzeitbeschränkungen stellte die Kanzlerin auch das neue Energiekonzept der Bundesregierung vor, welches viele Inhalte der kurz nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima von ihr eingesetzten Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung (EKSE) übernahm. Dennoch wird diese in Beschreibungen des Ausstiegs meist nur randläufig erwähnt, während der Fokus stattdessen meist auf den rechtlichen Aspekten oder den Auswirkungen auf das deutsche und europäische Energienetz liegt. Deshalb soll in dieser Arbeit soll untersucht werden, welche Rolle die Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung beim deutschen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie eingenommen hat. Um die Rolle der EKSE zu bestimmen, soll ein Analysemodell von Siefken herangezogen werden, mit dem sich Expertenkommissionen (EK) einer von sechs verschiedenen Rollen im politischen Prozess zuordnen lassen.
Inhaltsverzeichnis
- Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg
- Expertenkommissionen
- Siefkens Modell des politischen Prozesses
- Expertenkommissionen im politischen Prozess
- Modelle von Expertenkommissionen
- Analyseschritte zur Untersuchung von Expertenkommissionen
- Bewertung von Siefkens Modell
- Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung
- Ethik- oder Expertenkommission?
- Agenda-Setting
- Einrichtung und Besetzung (Input)
- Kommissionsarbeit (Umwandlung)
- Kommissionsergebnisse (Output)
- Umsetzung
- Rolle der Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung im politischen Prozess
- Fazit: Die Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung als externalisiertes Verhandlungssystem
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle der Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung (EKSE) im deutschen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie. Dazu wird Siefkens Modell des politischen Prozesses herangezogen, um die EKSE einer von sechs verschiedenen Rollen im politischen Prozess zuordnen zu können. Die Arbeit definiert zunächst den Begriff der Expertenkommission und prüft, ob sich die EKSE als solche qualifiziert. Anschließend wird Siefkens Modell des politischen Prozesses vorgestellt, dessen theoretische Herleitung beschrieben und die Vor- und Nachteile sowie die sechs Modelle zur Einordnung der EKSE erläutert. Abschließend wird die EKSE anhand von fünf Untersuchungsschwerpunkten (Agenda-Setting, Einrichtung und Besetzung, Kommissionsarbeit, Kommissionsergebnisse und Umsetzung) in den politischen Prozess des Ausstiegs aus der Kernenergie eingeordnet.
- Definition des Begriffs „Expertenkommission“
- Anwendung von Siefkens Modell zur Analyse der EKSE-Rolle
- Einordnung der EKSE in den politischen Prozess des Ausstiegs aus der Kernenergie
- Bedeutung der EKSE für die deutsche Energiepolitik
- Analyse der EKSE-Arbeit unter Berücksichtigung von Agenda-Setting, Input, Conversion, Output und Umsetzung
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg: Dieses Kapitel beschreibt den politischen Hintergrund des deutschen Ausstiegs aus der Kernenergie und die Rolle der EKSE in diesem Prozess. Es analysiert die politische Kehrtwende der Bundesregierung im Jahr 2011 und setzt die EKSE in den Kontext des neuen Energiekonzepts.
- Kapitel 2: Expertenkommissionen: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Expertenkommission und grenzt ihn von anderen Gremienformen ab. Es beleuchtet die Besonderheiten von Expertenkommissionen im Vergleich zu Beiräten und Projektgruppen und stellt die unterschiedlichen Herangehensweisen in der politischen Praxis dar.
- Kapitel 3: Siefkens Modell des politischen Prozesses: Dieses Kapitel präsentiert Siefkens Modell des politischen Prozesses, das auf Easton's Input-Konversion-Output-Modell, dem Policy-Cycle und Bachrach's und Baratz' Hürdenmodell basiert. Es beschreibt die einzelnen Phasen des politischen Prozesses (Agenda-Setting, Input, Conversion, Output) und erläutert die Rolle von Expertenkommissionen in diesem Kontext.
- Kapitel 4: Expertenkommissionen im politischen Prozess: Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Modelle von Expertenkommissionen und stellt verschiedene Analyseschritte zur Untersuchung von Expertenkommissionen vor. Es liefert damit die Grundlage für die Analyse der EKSE im weiteren Verlauf der Arbeit.
- Kapitel 5: Bewertung von Siefkens Modell: Dieses Kapitel analysiert Siefkens Modell des politischen Prozesses und bewertet dessen Vor- und Nachteile. Es diskutiert die Relevanz des Modells für die Untersuchung von Expertenkommissionen und bereitet die Einordnung der EKSE in den politischen Prozess vor.
- Kapitel 6: Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung und analysiert ihre Arbeit anhand der fünf Untersuchungsschwerpunkte (Agenda-Setting, Einrichtung und Besetzung, Kommissionsarbeit, Kommissionsergebnisse und Umsetzung). Es untersucht die Rolle der EKSE als externes Verhandlungssystem und beleuchtet deren Einfluss auf den politischen Prozess des Ausstiegs aus der Kernenergie.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Expertenkommissionen, politischer Prozess, Energiepolitik, Ausstieg aus der Kernenergie, Ethik-Kommission, Siefkens Modell, Agenda-Setting, Input, Conversion, Output, Umsetzung und der Rolle von Experten im politischen Diskurs. Die Studie greift auf die Arbeit der Ethik-Kommission Sichere Energieversorgung zurück, um die Einordnung von Expertenkommissionen in den politischen Prozess zu analysieren.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2019, Die politische Rolle der Ethik-Kommission "Sichere Energieversorgung beim deutschen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie", Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/535613
