Die Bundeswehr ist, als Teil der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland, heutzutage für die breite Masse der Bürger ein selbstverständlicher Teil des politischen Systems in Deutschland. Dies bestätigte eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr aus dem Jahr 2013 mit einer Zustimmung von 86% der Befragten. Die Verteidigung und Sicherheit Deutschlands werden scheinbar unmittelbar mit der Bundeswehr verbunden, demzufolge sie einem großen Teil der Bevölkerung wichtig ist.
Als Armee hat die Bundeswehr die Aufgabe, Deutschland auch außerhalb der Landesgrenzen zu verteidigen und zu sichern. Sie soll Deutschland verhelfen, sich souverän in der internationalen Staatengemeinschaft zu behaupten. Doch die Auslandseinsätze der Bundeswehr lassen die Frage aufkommen, ob tatsächlich nur Sicherheits- und Verteidigungszwecke verfolgt werden. Laut des Verteidigungsministeriums ist „Deutschland [...] bereit, sich früh, entschieden und substanziell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen.“ Die Bundeswehr soll diesen Kurs der internationalen Verantwortung unterstützen. Doch aus welchem Zweck erwächst diese Bereitschaft und inwiefern spiegeln sich die Werte der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich in der Arbeit der Bundeswehr wieder?
Diese besondere Lernleistung soll die Legitimation der Militäreinsätze der Bundeswehr analysieren. Dafür soll die Betrachtung vorgenommen werden, welche Funktionen Armeen innerhalb des Staates innehaben bzw. innehatten. Dafür wird ebenfalls die Geschichte der Bundeswehr kurz umrissen, um deren politische Zweckmäßigkeit festzustellen. Auch verschiedene politische und philosophische Theorien, welche sich mit der Legitimation von militärischen Einsätzen befassen, werden dargelegt, sowie die Frage geklärt, welchen Gesetzlichkeiten militärische Einsätze der Bundeswehr unterliegen. Zuletzt sollen einige allgemeine Werte festgelegt werden, welche bei einer Betrachtung der Legitimation militärischer Einsätze beachtet werden müssen. Ziel dieser besonderen Lernleistung ist nicht, eine grundsätzliche Antwort auf die
Frage zu geben, ob die Bundeswehr Militäreinsätze durchführen darf, sondern die unterschiedlichen Ansätze darzulegen.
Um dieses Ziel zu erreichen, wurde ausführlich Fachliteratur zu dieser Thematik verwendet. Diese besondere Lernleistung hat einen gänzlich theoretischen Charakter.
Gliederung
1. Einleitung
2. Militärentwicklung in Europa ab der Frühen Neuzeit
2.1 Das Militär als Bestandteil der europäischen Staaten der Frühen Neuzeit
2.2 Das Militär als Bestandteil der europäischen Staaten des 18. und 19. Jahrhunderts
2.3 Die Entwicklung des deutschen Militärs und des sicherheitspolitischen Umfelds im 20./21. Jahrhundert
3. Geschichtlicher Umriss der Bundeswehr
3.1 Vorgeschichte und Gründung
3.2 Aufbau der Streitkräfte
3.3 Die Bundeswehr zwischen 1960 und 1990
3.4 Wiedervereinigung Deutschlands 1990
3.4 Heutige Stellung
4. Grundsätze deutscher Sicherheitspolitik
4.1 Deutschlands Rolle in der Welt
4.1.1 Deutschland innerhalb der Vereinten Nationen
4.1.2 Deutschland innerhalb der Nordatlantischen Allianz
4.1.3 Deutschland innerhalb der Europäischen Union
4.2 Sicherheitspolitische Interessen Deutschlands
4.3 Mandatierung von Einsätzen durch den Bundestag
5. Die Bundeswehr als Instrument deutscher Sicherheitspolitik
5.1 Rolle der Bundeswehr
5.2 Werte der Bundeswehr
5.3 Organisationsprinzipien der Bundeswehr
6. Legitimation von Militär
6.1 Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung zwischen Staaten
6.1.1 Legitimation staatlicher Gewaltanwendung
6.1.2 Politische Motive von Kriegen
6.1.3 Ökonomische Motive von Kriegen
6.2 Perspektiven zur Legitimierbarkeit militärischer Einsätze
6.2.1 Die Theorie des gerechten Krieges nach Michael Walzer
6.2.2 Der Realismus nach Hans Morgenthau
6.2.3 Der radikale Pazifismus des „Satyagraha“ und der politische Pazifismus
6.2.4 Die Grundlagen des Völkerrechts durch Hugo Grotius und Immanuel Kant und dessen moderne Auslegung
7. Gesetzliche Regelung von Militäreinsätzen
7.1 Kriegsvölkerrecht (humanitäres Völkerrecht)
7.1.1 Das Beschränkungsprinzip
7.1.2 Das Unterscheidungsprinzip
7.1.3 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
7.1.4 Das Notwendigkeitsprinzip
7.1.5 Gerichtsbarkeit des Kriegsvölkerrechts
7.2 Charta der Vereinten Nationen
7.3 Nordatlantikvertrag
7.4 Gesetzliche Regelungen des Grundgesetzes
8. Bewertung der Legitimation
8.1 Umsetzung deutscher Werte und Interessen
8.2 Möglichkeit zur Friedenssicherung und Konfliktlösung nach ethischen Prinzipien durch Militäreinsätze
8.3 Rechtfertigungsgründe und -bedingungen eines Gewalteinsatzes
8.3.1 Verteidigung
8.3.2 Nothilfe
8.3.3 Verhältnismäßigkeit
8.3.4 Vernünftige Erfolgsaussicht
8.3.5 Gewalt als äußerstes Mittel (ultima ratio)
8.3.7 Rechtmäßige Autorität
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die ethische und politische Legitimation militärischer Einsätze der Bundeswehr. Dabei wird untersucht, welchen Funktionen Armeen innerhalb staatlicher Systeme zukommen, welche geschichtlichen Entwicklungen die Bundeswehr prägten und welche rechtlichen sowie philosophischen Rahmenbedingungen die heutige Sicherheitspolitik und den Einsatz deutscher Streitkräfte bestimmen.
- Historische Entwicklung des Militärwesens und der Bundeswehr.
- Stellenwert deutscher Sicherheitspolitik in internationalen Bündnissen.
- Ethische Theorien zur Rechtfertigung militärischer Gewaltanwendung.
- Rechtliche Grundlagen und Mandatierung von Auslandseinsätzen.
- Kriterien für eine ethisch verantwortbare Friedenssicherung.
Auszug aus dem Buch
6.1.2 Politische Motive von Kriegen
Wie schon in Kapitel 6.1.1 beschrieben, ist der Staat legitimiert, Gewalt anzuwenden, durch seine Organe der Exekutive, zu denen auch das Militär zählt. Damit ist das Militär heute oftmals ein elementarer Teil des politischen Systems eines Staates. Dadurch ist auch dessen gelegentlicher Einsatz ein geläufiger Vorgang der Politik, mit der Besonderheit, dass dabei gezielt Gewalt eingesetzt wird. Diese Form der Gewaltanwendung durch Staaten wird auch als politische Gewalt bezeichnet. Definiert wird durch diesen Begriff die gezielte Anwendung von Gewalt zur Veränderung der sozialen oder politischen Lage, als auch das Streben nach Machtpositionen.
In erster Linie werden Kriege geführt, um die politischen Interessen der jeweiligen Akteure, z.B. Staaten und deren Regierungen, umzusetzen. Sie dienen daher dem Machtstreben der beteiligten Akteure, „mit im Einzelnen ganz verschiedenartigen Konstellationen: Machtrivalitäten und Machttests, sich zuspitzende Drohsituationen, Aufbau, Verteidigung oder Herausforderung von Großmachtpositionen, ideologische Gegensätze, Nutzung von Chancen und Machtvakuums, Selbstbehauptung und Sezession nationaler Minderheiten, oder auch Ablenkung von innenpolitischen Problemen und Stärkung der internen Solidarität, usw.“
Krieg ist seit jeher ein zentraler Bestandteil der Geschichte der Menschheit. Obwohl er nicht als selbstverständlich angesehen wird, so sind und bleiben militärische Interventionen dennoch Mittel der Politik, was nicht zuletzt in den militärischen Beteiligungen Deutschlands an einer Vielzahl von NATO- und VN-Einsätzen deutlich wird, worauf im Kapitel 4.1 auch näher eingegangen wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert die Fragestellung und den theoretischen Aufbau der Arbeit zur Analyse der Legitimation militärischer Einsätze der Bundeswehr.
2 Militärentwicklung in Europa ab der Frühen Neuzeit: Dieses Kapitel zeichnet den historischen Wandel von der Rolle des stehenden Heeres in der Frühen Neuzeit bis hin zu den modernen Sicherheitsherausforderungen des 21. Jahrhunderts nach.
3 Geschichtlicher Umriss der Bundeswehr: Hier wird die Entstehungsgeschichte, die Integration in westliche Bündnisse sowie die Entwicklung der Bundeswehr von der Gründung bis zur heutigen „Armee im Einsatz“ beschrieben.
4 Grundsätze deutscher Sicherheitspolitik: Dieses Kapitel beleuchtet Deutschlands internationale Einbindung in Institutionen wie UN, NATO und EU sowie die daraus resultierenden sicherheitspolitischen Zielsetzungen.
5 Die Bundeswehr als Instrument deutscher Sicherheitspolitik: Der Fokus liegt hier auf den Kernaufgaben, Werten und Organisationsprinzipien, die das Handeln der Bundeswehr als sicherheitspolitisches Instrument definieren.
6 Legitimation von Militär: Es erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit politischen und ethischen Theorien zur Gewaltanwendung, unter anderem durch Walzer, Morgenthau und pazifistische Ansätze.
7 Gesetzliche Regelung von Militäreinsätzen: Dieses Kapitel stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen vor, darunter das humanitäre Völkerrecht, die UN-Charta und die Bestimmungen des Grundgesetzes für die Mandatierung.
8 Bewertung der Legitimation: Es findet eine kritische Reflexion über die Umsetzung deutscher Werte in Auslandseinsätzen sowie eine Prüfung der Rechtfertigungsgründe und -bedingungen für den Gewalteinsatz statt.
9 Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und betont die Komplexität einer abschließenden Bewertung der Legitimation militärischer Einsätze.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Sicherheitspolitik, Legitimation, Völkerrecht, Gerechter Krieg, Parlament, Außenpolitik, Militäreinsätze, UN-Mandat, Gewaltmonopol, Frieden, NATO, Ethik, Souveränität, Auslandseinsätze
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die ethische und politische Legitimation von Militäreinsätzen der Bundeswehr im Kontext aktueller sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt das Dokument?
Zu den Schwerpunkten zählen die historische Entwicklung des Militärs, die Rolle Deutschlands in internationalen Bündnissen, das Völkerrecht sowie verschiedene philosophische Ansätze zur Rechtfertigung von Kriegen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit analysiert, wie militärische Einsätze politisch und ethisch legitimiert werden können, ohne eine pauschale Antwort zu geben, sondern die unterschiedlichen Perspektiven darzulegen.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewendet?
Die Arbeit basiert auf einer umfassenden theoretischen Auseinandersetzung mit Fachliteratur und einer Analyse aktueller sicherheitspolitischer Richtlinien und Gesetzesgrundlagen.
Was ist der inhaltliche Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil behandelt die historische Gründung der Bundeswehr, ihre heutige Rolle in der Welt, die Einbettung in internationale Organisationen und die detaillierte ethische sowie gesetzliche Prüfung von Militäreinsätzen.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Zentrale Begriffe sind: Bundeswehr, Sicherheitspolitik, Völkerrecht, Legitimation, Friedenssicherung und Mandatierung.
Wie definiert die Arbeit das Gewaltmonopol des Staates nach Max Weber?
Der Staat ist nach Weber die Gemeinschaft, die in einem festen Territorium das Gewaltmonopol hält, was die Legitimität staatlicher Gewaltanwendung fundamental begründet.
Welche Bedeutung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 für die Bundeswehr?
Das Urteil klärte verfassungsrechtlich, dass Deutschland sich an Systemen kollektiver Sicherheit (UN, NATO) beteiligen darf, sofern das Parlament den Einsätzen zustimmt.
Warum ist das "Satyagraha" von Mahatma Gandhi für die Legitimationsdiskussion relevant?
Es dient als radikaler Gegenentwurf zum gerechten Krieg, da es eine konsequente Gewaltlosigkeit fordert, die militärische Interventionen grundsätzlich delegitimiert.
- Arbeit zitieren
- Katja Rehor (Autor:in), 2019, Ethische und politische Legitimation militärischer Einsätze der Bundeswehr, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/497700
