In dieser Arbeit ging es um die Analyse der rechtsextremen Nachrichtenseite PI-news.com. Es wurden unter anderem Inhalte sowie Leserkommentare analysiert und kategorisiert. Die Methodik ist eine wissenschaftliche Inhaltsanalyse. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre in ganz Europa führen uns vor Augen, wie sehr sich die Einstellungen der Menschen verändern. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger zeigen fremdenfeindliche Einstellungen, befürworten eine rechtsautoritäre Diktatur und sind u. U. bereit Gewalt anzuwenden. 2016 sind laut Studie "Leipziger Mitte" 20,4 Prozent der Menschen in Deutschland ausländerfeindlich.
Ungarn, Österreich, Schweiz und Polen sind mit jeweils über dreißig Prozent Stimmenanteil rechter Parteien im europäischen Parlament vertreten. Und auch in Deutschland spiegelt sich die Veränderung in der Gesellschaft durch den Einzug der rechtspopulistischen Partei AfD in den Bundestag mit zweistelligen Prozentzahlen im Jahr 2017 eindeutig wider. Verstärkt werden diese Entwicklungen durch das Internet und seine tausenden Angebote auf Social Media, politischen Blogs und rechtsextremen Websites. Dort bewegen sich die Beteiligten in den meisten Fällen in einem Umfeld Gleichgesinnter und fühlen sich durch die Kommentare anderer in ihrer eigenen Meinung bestätigt. Gesprächsteilnehmer, die dabei eine kontroverse Meinung vertreten oder Gegenargumente anbringen, werden von vornherein abgelehnt und mit verbaler Brutalität ausgegrenzt.
Dabei werden die Grundregeln des menschlichen Zusammenlebens außer Acht gelassen und die Hemmschwelle, rechtsextreme Äußerungen zu veröffentlichen, sinkt durch die vermeintliche Anonymität im Netz. Aufrufe zu Straf- und Gewalttaten, Verunglimpfungen, Drohungen und Nötigungen sind dabei nur ein Teil der Beiträge, die die Schwelle zur Strafbarkeit deutlich überschreiten und jenseits der bloßen freien Meinungsäußerung liegen. Auch die Website Politically Incorrect gehört zu einer der erfolgreichsten Website dieser Szene. Ob und in wie weit die Nutzer auf dieser Plattform in der Art und Weise kommunizieren, wird im folgenden Teil der Arbeit untersucht.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
1. Einleitung
2. Literatur und Forschung
3. Thema
3.1. Rechtsextremismus
3.1.1. Rechtsextremismus im Internet
3.2. PI- news.net
4. Methode: Qualitative Inhaltsanalyse
5. Durchführung der qualitativen Inhaltsanalyse
5.1. Auswahl und Vorstellung des Materials
5.2. Kategoriebildung
6. Auswertung der Ergebnisse
7. Interpretation
8. Fazit
Anhang A: Bestandteile Qualitative Inhaltsanalyse
Literaturverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Übersicht Kategorien
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: prozentuale Verteilung der Kommentare in Kategorien
1. Einleitung
Die Wahlergebnisse der letzten Jahre in ganz Europa führen uns vor Augen, wie sehr sich die Einstellungen der Menschen verändern. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger zeigen fremdenfeindliche Einstellungen, befürworten eine rechtsautoritäre Diktatur und sind u. U. bereit Gewalt anzuwenden. 2016 sind laut Studie „Leipziger Mitte“ 20,4 Pro- zent der Menschen in Deutschland ausländerfeindlich.1
Ungarn, Österreich, Schweiz und Polen sind mit jeweils über dreißig Prozent Stimmen- anteil rechter Parteien im europäischen Parlament vertreten. Und auch in Deutschland spiegelt sich die Veränderung in der Gesellschaft durch den Einzug der rechtspopulisti- schen Partei AfD in den Bundestag mit zweistelligen Prozentzahlen im Jahr 2017 ein- deutig wider.2
Verstärkt werden diese Entwicklungen durch das Internet und seine tausenden Angebote auf Social Media, politischen Blogs und rechtsextremen Websites. Dort bewegen sich die Beteiligten in den meisten Fällen in einem Umfeld Gleichgesinnter und fühlen sich durch die Kommentare anderer in ihrer eigenen Meinung bestätigt. Gesprächsteilneh- mer, die dabei eine kontroverse Meinung vertreten oder Gegenargumente anbringen, werden von vornherein abgelehnt und mit verbaler Brutalität ausgegrenzt. Dabei werden die Grundregeln des menschlichen Zusammenlebens außer Acht gelassen und die Hemmschwelle, rechtsextreme Äußerungen zu veröffentlichen, sinkt durch die ver- meintliche Anonymität im Netz. Aufrufe zu Straf- und Gewalttaten, Verunglimpfungen, Drohungen und Nötigungen sind dabei nur ein Teil der Beiträge, die die Schwelle zur Strafbarkeit deutlich überschreiten und jenseits der bloßen freien Meinungsäußerung liegen.3
Auch die Website Politically Incorrect gehiirt zu einer der erfolgreichsten Website dieser Szene. Ob und in wie weit die Nutzer auf dieser Plattform in der Art und Weise kom munizieren, wird im folgenden Teil der Arbeit untersucht.
2. Literatur und Forschung
Rechtsextremismus ist ein seit vielen Jahren bedeutendes Thema. Demzufolge steht darüber auch eine große Menge an internationaler Literatur in den Bereichen behördli- cher, journalistischer, politischer und wissenschaftlicher Veröffentlichungen zur Verfü- gung. An den folgenden Aufzählungen wird deutlich, dass Rechtsextremismus auch kontinuierlich in seinen Entwicklungen und Erscheinungsformen erforscht wird.4
Es gibt eine Reihe von Studien zur Darstellung rechtsextremer Einstellungen in Deutschland. Darunter z.B. die jährlichen Verfassungsschutzberichte jedes Bundeslan- des, oder die „Mitte-Studie“ der Friedrich Ebert Stiftung, die alle zwei Jahre im Rahmen des Projekts „Gegen Rechtsextremismus“ veröffentlicht wird und eine repräsentative Befragung zur Analyse von rechtsextremem, menschenfeindlichem und autoritärem Denkens darstellt.5 Eine weitere ist die „Mitte -Studie“ der Universität Leipzig, die seit 2002 in Kooperation mit der Otto Brenner Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung durchgeführt wird. Auch diese gilt als bevölkerungsrepräsen- tative Langzeituntersuchung zur politischen Einstellung in Deutschland.6 Jede dieser Studie macht deutlich, dass der Rechtsextremismus in Deutschland in den letzten Jah- ren, vor allem mit Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015, langsam aber stetig an Zu- spruch gewonnen hat und damit weiterhin ein sehr wichtiges Forschungsgebiet bleibt.
Darüber hinaus informieren auch viele staatliche bzw. behördliche Websites, wie zum Beispiel der Bundeszentrale für politische Bildung, des Bundesamtes für Verfassungs- schutz und der polizeiliche Kriminalprävention über Rechtsextremismus, seine Bestandteile und Erscheinungsformen. Des Weiteren liefern sie Zahlen zu rechtsextremen Ge-
walttaten, Demonstrationen, Parteien und dem allgemeinen Personenpotenzial. Seit 1994 erstellen sie übergreifende Analysen und veröffentlichen über Rechtsextremismus im Internet mehrere Sonderberichte.7
Rechtsextremismus spezifisch im Internet wird seit über 15 Jahre international er- forscht. Die Berichte des „International Network Against Cyberhate“ und des Simon Wiesenthal Center über „Digital Hate“ geben einen guten Überblick über die Verände- rungen in mehreren europäischen Ländern und den USA.8
Über die Anzahl und Formen von rechtsextremen Webangeboten und dessen Reichweite informiert jährlich jugendschutz.net. Diese Seite analysiert umfassend, welche Mittel Rechtsextreme in Deutschland benutzen, um junge Nutzer des Internets anzusprechen und versucht gleichzeitig gegen diese vorzugehen.9
Über den -in dieser Arbeit im Zentrum stehenden- politischen Blog Politically Incorrect (PI) wurde bislang noch nichts Genaues untersucht. Zwar gibt es viele Zeitungsartikel und Blogeinträge, die über ihn berichten, allerdings sind die wenigsten von ihnen wis- senschaftlich belegt. Literatur und wissenschaftliche Arbeiten sowie Journals bzw. wis- senschaftliche Magazine berichteten über die Internetseite bislang nur grob, indem sie Fakten über Besucherzahlen, seine Gründung und teilweise seine Strategien offen legen. Darunter befindet sich das Jugendmagazin „fluter.“ der Bundeszentrale für politische Bildung, die in einem Artikel über Neonazi-Propaganda im Netz PI als islamfeindlichen Blog vorstellen. Sammelbänder wie „Islamfeindlichkeit“ von Thorsten Gerald Schnei- ders (Hrsg.) und „Strategien der extremen Rechten" von Martin Gerster (Hrsg.) berich- ten über Politically Incorrect als meistgelesener Blog im deutschsprachigen Raum im Zusammenhang mit antiislamischen Populismus.
3. Thema
3.1. Rechtsextremismus
„Rechtsextremisten sind der Auffassung, dass die Angehörigen ihres Volkes, ihrer Nati- on höherwertiger sind als die Angehörigen anderer Nationen, anderer Völker, anderer Rassen“10 erklärt der Politikwissenschaftler Steffen Kailitz in einem Video auf der Web- site der Bundeszentrale für politische Bildung. Darüber hinaus sind zentrale Ideologie- bestandteile: Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und somit auch un- vereinbar mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. In seiner Form ist der deutsche Rechtsextremismus allerdings so weit ge- fächert, dass nicht von einer einzigen homogenen Ideologierichtung gesprochen werden kann und es somit auch keine einheitliche Definition des Begriffes gibt.11
3.1.1. Rechtsextremismus im Internet
Rechtsextremismus nutzt jede moderne und postmoderne Kulturtechnik, um neue Mit- glieder zu gewinnen und Gegner zu bekämpfen. Dafür ist vor allem das Internet schon lange das ideale Instrument, um ihr rassistisches und rechtsradikales Gedankengut zu verbreiten. Im Gegensatz zur Straße ist es dort möglich, eine höhere Reichweite zu er- zielen.12 „Sie hoffen auf ein neues „Drittes Reich“, stellen Websites, Onlineshops und vermeintliche Nachrichtendienste hinein, planen Demos und Gewalttaten“13. Im Jahr 2016 gab es laut jugendschutz.net 52748 rechtsextremistische Web- Angebote. Darunter ca. 1230 Websites, deren Beiträge in kürzester Zeit eine sehr hohe Reichweite erzielten.14 Hier wird auf aktuelle, sozial und emotional aufgeladene Themen gesetzt, die nicht direkt mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht werden.15
3.2. PI- news.net
Eine dieser 1230 Websites ist der politische Blog „Politically Incorrect“ (PI). 2004 vom Sportlehrer Stefan Herre gegründet, entwickelte er sich schnell zu einem der meistgele- senen deutschsprachigen Blogs im Internet. Das Portal beschreibt sich selbst als pro- amerikanisch und -israelisch und als Verteidiger von Demokratie und Menschenrechten in Deutschland. Die Reporter und Vertreter der Website, die meistens anonym bleiben wollen, sind vor allem gegen den Mainstream und die Islamisierung Europas.16
Die Plattform besticht durch einen hohen Aktualitäts- und Vernetzungswert. Demnach werden im Durchschnitt täglich acht neue Beiträge auf dem Blog veröffentlicht. Nach einer im März publizierten Statistik besuchten im Februar 2018 1,06 Millionen Nutzer (einmalig im Monat gezählt) PI, womit eine fast fünfzigprozentige Steigerung der Be- sucherzahlen zum Februar 2017 erkennbar wurde.17 Demnach gibt es auch innerhalb kürzester Zeit immer mehr Kommentare von Leuten, die sich selber in der Rolle des „Tabubrechers“ sehen.18
Die Website verfügt über sechs Rubriken: Einwanderung, Kriminalität, Islam, Linke, Altmedien und Aktivismus. Diese sind jeweils noch einmal in Unterkategorien aufge- teilt. Die drei ersten Kategorien sind die am häufigsten besuchten und meist kommen- tierten. 19 Der Blog besteht vor allem aus verlinkten Artikeln und Texten, die auf ande- ren Websites veröffentlicht wurden, wodurch es zu einem extrem verzerrten Weltbild kommt. Daruber hinaus wird oftmals auf Berichte von kleinen Lokalzeitungen tiber Straftaten von Migranten verwiesen.20
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1 Vgl. Decker,Oliver/Kiess, Johannes/Brähler, Elmar, Die enthemmte Mitte/ Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland, 2016, online unter: https://www.otto-brenner-stiftun- g.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/02_Infoseiten/Mitte_Studie_2016/ Die_enthemmte_Mitte_Praesentation_PK.pdf [08.08.2018]
2 Vgl. Nielssen, Maiken, Jeder kämpft für sich allein, 2017, online unter: https://www.tages- schau.de/ausland/rechte-in-europa-103.html [08.08.2018]
3 Vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz, Rechtsextremistische Stimmungsmache und Vernet- zung im Internet, online unter: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-rechtsex- tremismus/zahlen-und-fakten-rechtsextremismus/rechtsextremistische-stimmungsmache-und- vernetzung-im-internet-2016 [08.08.2018]
4 Vgl. Pfahl-Traughber, Armin, Bekämpfung des Rechtsextremismus- eine gesamtgesellschaftli- che Herausforderung/Forschungsstand und Forschungslücken zum Phänomen des Rechtsextre- mismus-ein Überblick, 2012, online unter: https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Pu- blikationen/Herbsttagungen/2012/herbsttagung2012PfahlTraughberKurzfassung.pdf? blob=publicationFile&v=1 [09.08.2018]
5 Vgl. https://www.fes.de/forum-berlin/gegen-rechtsextremismus/publikationen/studiengutach- ten/ [09.08.2018]
6 Vgl. Decker,Oliver/Kiess, Johannes/Brähler, Elmar, Die enthemmte Mitte/Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland, 2016, online unter: https://www.otto-brenner-stiftun- g.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/02_Infoseiten/Mitte_Studie_2016/ Die_enthemmte_Mitte_Praesentation_PK.pdf [09.08.2018]
7 Vgl. Busch, Christoph, 2010, S.12
8 Vgl. ders., S.18f
9 Vgl. jugendschutz.net (Hrsg.), Rechtsextremismus online beobachten und nachhaltig bekämp- fen/Bericht über Recherchen und Maßnahmen im Jahr 2014, 2015, online unter: https://ww- w.hass-im-netz.info/fileadmin/user_upload/hass_im_netz/documents/bericht2014.pdf [09.08.2018]
10 http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/236157/was-ist-rechtsextremis - mus [09.08.2018]
11 Vgl. Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration (Hrsg.), 2018, S.120f
12 Vgl. Haruna, Hadija, 2012, S.36f
13 Haruna, Hadija, 2012, S.36
14 Vgl. jugendschutz.net (Hrsg.), Zahlen zu Rechtsextremismus online/Hassbeiträge erzielen hohe Reichweite-80% nach Kontakt zu Anbietern gelöscht, 2017, online unter: https://www.ju- gendschutz.net/fileadmin/download/pdf/Zahlen_Rechtsextremismus_Online_2016.pdf [02.08.2018]
15 Vgl. Haruna, Hadija, 2012, S.36f
16 Vgl. Schiffer, Sabine, 2010 , S.357
17 Vgl. o.V. , Drittbestes Allzeit-Ergebnis/PI-News-Statistik: Februar 2018- Weiter im Hoch!, 2018, online unter: http://www.pi-news.net/2018/03/pi-news-statistik-februar-2018-weiter-im- hoch/ [02.08.2018]
18 Vgl. Haruna, Hadija, 2012, S. 37
19 Vgl. http://www.pi-news.net [12.08.2018]
20 V gl. Kohrs, Camilla, Am besten hetzt es sich anonym/Die Medien der Neuen Rechten, Teil 5: Der Blog ,,Politically Incorrect", 2017, online unter: https://correctiv.org/recherchen/neue-rech te/artikel/2017/01/02/medien-pi-news-politically-incorrect/ [02.08.2018]