Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse auf der Krim, in Katalonien und Schottland, untersucht die Autorin, ob und wenn ja, inwiefern es ein Recht auf Sezession im Völkerrecht gibt. Hierbei untersucht sie zunächst die völkerrechtliche Theorie und geht sodann auf die Bedeutung des Rechts auf Sezession im Kontext der Dekolonialiserung anhand der Beispiele von Westsahara und Ost-Timor ein. Sodann untersucht die Autorin unter anderem anhand der Beispiele von Bangladesh, dem Kosovo und dem Süd Sudan, inwiefern dieses Recht auch heute noch besteht.
I. Anwendbarkeit des Völkerrechts
II. Keine generelle Regelung von Sezession im Völkerrecht
III. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Ursprung des Rechts zur Sezession
1. Status des Selbstbestimmungsrechts der Völker im Völkerrecht
2. „Völker“ als Träger des Selbstbestimmungsrechts
IV. Interne Selbstbestimmung als Grundregel
V. Externe Selbstbestimmung als Ausnahme
1. Das Recht auf externe Selbstbestimmung im kolonialen Kontext
a. Die Sezession der Westsahara von Spanien
(1) Historischer Hintergrund
(2) Das Westsahara Gutachten des IGH
(3) Zwischenergebnis
b. Die Sezession Ost Timors von Portugal/Indonesien
(1) Historischer Hintergrund
(1) Das East Timor Urteil des IGH
(2) Zwischenergebnis
c. Zwischenergebnis
2. Das Recht auf externe Selbstbestimmung heute
a. Das Recht auf remedial secession
b. Voraussetzungen der remedial secession
c. Fallbeispiele
(1) Bangladesch
i. Historischer Hintergrund
ii. Rechtliche Bewertung
(2) Quebec
i. Historischer Hintergrund
ii. Rechtliche Bewertung
(3) Kosovo
i. Historischer Hintergrund
ii. Rechtliche Bewertung
d. Zwischenergebnis
VI. Sezession mit Erlaubnis des Mutterstaats
1. Süd Sudan
2. Schottland
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob das Völkerrecht ein Recht auf einseitige Sezession kennt und unter welchen völkerrechtlichen Voraussetzungen eine solche Abspaltung zulässig sein könnte, insbesondere unter Berücksichtigung des Spannungsfeldes zwischen territorialer Integrität und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker.
- Grundlagen des Selbstbestimmungsrechts der Völker
- Differenzierung zwischen interner und externer Selbstbestimmung
- Analyse des Konzepts der "remedial secession" als ultima ratio
- Untersuchung historischer und aktueller Sezessionsfälle (Westsahara, Osttimor, Bangladesch, Quebec, Kosovo)
- Bedeutung konsensbasierter Sezessionen (Süd Sudan, Schottland)
Auszug aus dem Buch
Einleitung
Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
- Internationaler Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte (1966)
Kann man hieraus schließen, dass es ein Recht auf Sezession im Völkerrecht gibt? Kaum ein anderes völkerrechtliches Thema wurde in den letzten Jahren so sehr diskutiert – auf rechtlicher, wie auch auf politischer Ebene. Angefangen mit der Sezession des Kosovo von Serbien 2008, dem andauernden Bestreben Kataloniens zur Sezession von Spanien, dem gescheiterten Sezessionsversuch Schottlands vom Vereinigten Königreich bis hin zur Sezession der Krim von der Ukraine. All diese Vorgänge haben die Staatengemeinschaft politisch wie auch rechtlich gespalten, sodass es immer wichtiger erscheint zu erläutern, ob und inwiefern das Völkerrecht ein Recht auf Sezession kennt und sollte diese Frage bejaht werden, wie dieses konkret ausgestaltet ist.
Zunächst einmal stellt sich die Frage, was genau unter Sezession zu verstehen ist. Der kanadische Supreme Court definierte Sezession in seiner bekannten Reference Re Secession of Quebec Entscheidung folgendermaßen: ‚Secession is the effort of a group or section of a state to withdraw itself from the political and constitutional authority of that state, with a view of achieving for a new territorial unit on the international plane.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Anwendbarkeit des Völkerrechts: Erläutert, inwiefern Sezession eine Frage des Völkerrechts ist, da sie die Stabilität der internationalen Staatengemeinschaft berührt.
II. Keine generelle Regelung von Sezession im Völkerrecht: Stellt fest, dass weder ein explizites Verbot noch eine Erlaubnis zur Sezession im Völkerrecht existiert.
III. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Ursprung des Rechts zur Sezession: Untersucht das Selbstbestimmungsrecht der Völker als theoretische Basis und die Definition des Begriffs „Volk“.
IV. Interne Selbstbestimmung als Grundregel: Definiert die interne Selbstbestimmung als politisches Mitbestimmungsrecht innerhalb bestehender Staatsgrenzen.
V. Externe Selbstbestimmung als Ausnahme: Analysiert das umstrittene Recht auf externe Selbstbestimmung (Sezession), unterteilt in den kolonialen Kontext und moderne Ansätze wie remedial secession.
VI. Sezession mit Erlaubnis des Mutterstaats: Beschreibt Fälle konsensbasierter Sezessionen als völkerrechtlich unproblematische Ausübung staatlicher Souveränität.
Schlüsselwörter
Sezession, Völkerrecht, Selbstbestimmungsrecht, Territoriale Integrität, Remedial secession, Staatenpraxis, Internationale Stabilität, Dekolonialisierung, Kosovo, Bangladesch, Quebec, Souveränität, Menschenrechte, Minderheitenrechte, Konsensbasierte Sezession
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die völkerrechtliche Lage bezüglich eines Rechts auf Sezession und untersucht, ob und unter welchen Bedingungen sich Gebiete von einem Staat abspalten dürfen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Prinzip der territorialen Integrität und die Frage, ob bei systematischen Menschenrechtsverletzungen ein Recht zur einseitigen Abspaltung besteht.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Klärung, ob das Völkerrecht ein Recht auf Sezession kennt und wie dieses im Falle der sogenannten remedial secession ausgestaltet ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine völkerrechtliche Analyse von Staatenpraxis, Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs, Gutachten sowie relevanter Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Abgrenzung von interner und externer Selbstbestimmung, analysiert den kolonialen Kontext sowie moderne Fallbeispiele wie Bangladesch, Quebec und den Kosovo.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Sezession, Selbstbestimmungsrecht, territoriale Integrität und remedial secession geprägt.
Welche Rolle spielt der Begriff remedial secession?
Remedial secession bezeichnet das umstrittene Recht eines Volkes, sich als ultima ratio vom Mutterstaat abzuspalten, wenn ihm interne Selbstbestimmung verwehrt wird und massive Menschenrechtsverletzungen vorliegen.
Wie bewertet der Autor konsensbasierte Sezessionen?
Der Autor ordnet diese Fälle als völkerrechtskonforme Ausübung der staatlichen Souveränität ein, bei der der Mutterstaat freiwillig auf einen Teil seines Territoriums verzichtet.
- Quote paper
- Laura-Isabell Dietz (Author), 2015, Gibt es ein Recht auf Sezession im Völkerrecht? Wenn ja, wie ist es ausgestaltet?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/492163
