Der Autor dieser Arbeit möchte anhand des Verlaufs des Terrors in der Region Xinjiang, China analysieren, wie und unter welchen Umständen ein Klima entstehen kann, in dem es zu Terrorismus kommt.
Der Fokus liegt nicht auf der Analyse eines einzelnen Terroranschlags, sondern viel mehr darauf, wie es zu Situationen kommen kann, in denen Menschen Terroranschläge begehen. Die täterbezogene mediale Berichterstattung interessiert dabei weniger. Der Autor konzentriert sich auf einen tiefgreifenden Blick in die Geschichte sowie auf die Vielschichtigkeit im Hintergrund.
Der Terrorismus der von der uigurischen Minderheit in Xinjiang gegen die chinesische Zentralregierung ausgeübt wird, wird von den westeuropäischen Medien kaum wahrgenommen. Doch gerade aufgrund der Distanz und der Überschaubarkeit der Konflikte scheint die Motivation der Uiguren, die Entstehung und Verschärfung der Gewaltspirale aus terroristischen Anschlägen und staatlichen Gegenmaßnahmen sowie die dahinter stehende Logik, gut darstellbar zu sein.
Ziel der Arbeit ist, die Komplexität des Terrorismus zu entwirren und der Frage nachzugehen, welchen Anteil politische Maßnahmen an der Eskalation der Gewalt haben können. Die Arbeit soll dabei helfen, die Push-Nachrichten und Headlines über Terrorattacken in der heutigen schnelllebigen Zeit besser einordnen zu können und hinter die Oberfläche dieser Gewalttaten blicken zu können.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hintergrund des Konflikts
2.1 Historischer Kontext: Die Geschichte der heutigen Region Xinjiang
2.2 Der Umgang der Volksrepublik China mit Minderheiten
2.3 Analyse der Ausgangssituation
3. Das Wechselspiel zwischen Repression und Widerstand in Xinjiang
3.1 Die heutige Region Xinjiang und das Problem des ethnischen Separatismus
3.2 Erste Welle des Widerstands: Verschärfung der Situation in den 1990er Jahren
3.3 Chinesische Repression und der Übergang in ruhigere Zeiten bis
3.4 Zweite Welle des Widerstands: Terroranschläge zwischen 2008 –
3.5 Staatliche Repression und die aktuelle Situation in China
4. Gesamtanalyse und Ausblick
Anhang
Literaturverzeichnis
1. Einleitung
In meiner Hausarbeit zum Seminar „Logik des Terrorismus“ möchte ich versuchen, anhand des Verlaufs des Terrors in der Region Xinjiang in China zu analysieren, wie und unter welchen Umständen ein Klima entstehen kann, in dem es zu Terrorismus kommt.
Der Fokus dieser Hausarbeit wird also nicht auf der Analyse eines einzelnen Terroranschlags mit seiner Logistik und den Tätern und Hintermännern liegen, sondern viel mehr darauf, wie es zu Situationen kommen konnte, in denen Menschen Terroranschläge begingen.
Die täterbezogene mediale Berichterstattung, wie z.B. beim Anschlag am Berliner Breitscheidplatz, interessiert dabei weniger als der tiefgreifendere Blick in die Geschichte und Vielschichtigkeit im Hintergrund.1
Der Terrorismus, der von der uigurischen Minderheit in Xinjiang gegen die chinesische Zentralregierung ausgeübt wird (siehe Karte 1), ist zwar auf den ersten Blick weit weg von unserer realen Lebenswelt und wird von den westeuropäischen Medien kaum wahrgenom- men. Zudem mögen die Opferzahlen im Vergleich zur großen Bevölkerungszahl der Volksrepublik China eher gering erscheinen.
Doch gerade wegen der Distanz und der Überschaubarkeit der Konflikte scheint mir die Motivation der Uiguren und die Entstehung und Verschärfung der Gewaltspirale aus terroristischen Anschlägen und staatlichen Gegenmaßnahmen und die dahinter stehende Logik gut darstellbar zu sein.
In dieser Arbeit versuche ich die die Komplexität des Terrorismus, mit der wir uns auch viel im Seminar beschäftigt haben, zu entwirren und darzustellen, welchen Anteil politische Maßnahmen an der Eskalation der Gewalt haben können.
Die Hausarbeit soll dabei helfen, die Push-Nachrichten und Headlines über Terrorattacken in dieser schnelllebigen Zeit besser einordnen zu können und hinter die Oberfläche dieser Gewalttaten zu blicken.
2. Der Hintergrund des Konflikts
„Both the phenomenom of terrorism and our conception of it depend on historical context - political, social and ecomonic- and on how the groups of individuals who participate in or respond to the actions we call terrorism relate to the world in which they act.” 2 Man kann diesem Resumee von Martha Crenshaw, Professorin für die Geschichte der Politik an der Universität Stanford, über die Bedeutung des historischen Kontexts für die Ursachenfor- schung von Terrorismus nur zustimmen.
Um die heutige Eskalation der Gewalt in der Provinz Xinjang erklären zu können, ist folglich die Betrachtung der historischen Entwicklung unverzichtbar, da diese auf die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Xinjiang großen Einfluss hat.
Von den chinesischen Kaiserreichen bis zur Volksrepublik China war dieses Land immer schon ein Vielvölkerstaat. Heute leben hier außer der großen Mehrheit von 95% Han-Chine- sen 3 noch weitere 55 anerkannte Ethnien, bzw. Nationalitäten.4 Zu ihnen gehören auch die Uiguren, die zu den alten Turkstämmen zählen und im 9. Jahrhundert endgültig im Gebiet des heutigen Xinjiang sesshaft wurden, das von pro-uigurischen Kräften als Ost-Turkestan bezeichnet wird.5 Für dieses Gebiet hatte sich schon seit ca. 200 v. Chr. die Han-Dynastie interessiert, die im Jahre 60. v. Chr. Truppen dorthin entsandte und eine „Kommandantur für Westliche Regionen“ einrichtete, um weiteren Einfluss auf die schon damals wichtige Grenzregion zu haben.6 Dieser Einfluss und letzlich auch Machtanspruch hat bis heute Bestand.
Die Uiguren, die im Mittelalter den islamischen Glauben angenommen hatten, widersetzten sich den territorialen Ansprüchen der Han-Chinesen und kämpften zusammen mit anderen Stämmen Zentralasiens lange gegen den chinesischen Kaiserhof für die Unabhängigkeit und für die Errichtungen eines eigenen Staates.7 Ab 1750 wurde das Gebiet dann aber von der Qinq-Dynastie, die bis zur Ausrufung der Republik China am 1. Januar 1912 herrschte, end-gültig unterworfen.
Trotz dieser Annektierung gab es immer wieder interne Aufstände und Versuche von anderen Machthabern, ihren Einfluss in Xinjiang auszuweiten. So kam es auch zu einer muslimischen Rebellion gegen die Qing-Regierung, die von Ya´qub Beg (ca. 1820-1877), der von 1865-1877 als Emir in Kashgar herrschte, angeführt wurde.8
Außerdem zeigte das zaristische Russland großes politisches und wirtschaftliches Interesse an der Region Xinjiang und wollte es dem russischen Turkestan zuordnen. Die Region blieb bis 1911 russische Einflusszone, und bis zur Gründung der Volksrepublik China 1949 hatte auch die Sowjetunion starken Einfluss in dieser Region.9
Zudem gab es in der unruhigen Zeit zwischen dem Ende des chinesischen Kaiserreiches 1911 und der 1949 erfolgten Gründung der Volksrepublik China 1934 den Versuch der Uiguren, eine Islamische Republik Ost-Turkestan zu etablieren, welcher aber in vielen blutigen Schlachten von der chinesischen Republik zunichte gemacht wurde. 1944 versuchten die Uiguren dann noch einmal mit Hilfe der Sowjetunion die Zweite Republik Ost-Turkestan zu etablieren, die mit dem Einmarsch der chinesischen Volksbefreiungsarmee 1949 beendet und in die neu ausgerufene Volksrepublik China eingegliedert wurde.10
2.2 Der Umgang mit Minderheiten in der neuen Volksrepublik China
Im Jahr 1949 wurde die Volksrepublik China unter der Kommunistischen Partei China (KPCh) mit dem Vorsitzenden Mao Zedong (1893-1976) gegründet. Vordringlichste Aufgaben waren, China zu einer nationalen Einheit wachsen zu lassen, unabhängiger von der Sowjetunion zu werden, und vor allem das Land nach Krieg und Bürgerkrieg wieder aufzubauen, und den rückständigen Agrarstaat in einen modernen Industriestaat zu verwandeln.11 Wie dabei mit den ethnischen Minderheiten in dem Vielvölkerstaat umzugehen sei, wurde mit dem chinesischen Kommunismus ideologisch begründet: Die ethnischen Konflikte, wie z. B. die mit den Uiguren, wurden als Teil des Klassenkampfes gedeutet, den es ja zu überwinden galt. Hier zeigte sich auch der lange sowjetische Einfluss und die stalinistische Marxismusinterpretation, die die „Gesellschaft nach unterschiedlichen Entwicklungsstufen abstuft“ und „ethnische Minderheiten außerdem als historisch rückständig, nicht selten unterentwickelt“ ansieht.12 Ergo konnte gefolgert werden, dass sich ethnische Konflikte und Autonomiebegehren im Zuge des Klassenkampfes in der sozialisti- schen Gesellschaft auflösen würden.13
In der praktischen Politik schlug sich das wie folgt nieder: In den ersten Jahren der kommu- nistischen Herrschaft wurde das „Prinzip der regionalen Gebietsautonomie eingeführt, ein Mittelding zwischen tatsächlicher Selbstverwaltung der Minderheiten und deren effektiver Kontrolle durch die han-chinesisch dominierte Zentralregierung.“14 In diese Zeit fiel auch die Gründung der Uigurischen Autonomen Republik Xinjiang. Bei den Bemühungen, in den Gebieten der Minderheiten ebenfalls den wirtschaftlich-technischen Fortschritt voran- zutreiben, kam es allerdings zu ersten Widerständen.15 Mit der Ausrufung des `Großen Sprungs nach vorn´ ab 1957, einem verschärften Industrialisierungsprogramm, verfolgte die KPCh zum ersten Mal eine Politik der Zwangsassimilierung nicht-chinesischer Ethnien, die während der Kulturrevolution zu einem „Generalangriff auf Religion und Kultur der Minder- heiten“ ausgeweitet wurde.16 Erst ab den späten 1970er Jahren gestand man ihnen wieder größere kulturelle Autonomie zu. Doch damit wurde das Problem der Fremdbestimmung für Minderheiten wie die Uiguren – bis heute – nicht gelöst.
Ironischerweise wird die Geringschätzung ethnischer Minderheiten durch Auffassungen aus der vorrevolutionären Kaiserzeit gestützt. Chinas traditionelles Weltbild sei gewesen – so formulierte es einmal Anja – Désirée Senz, Professorin für Transkulturelle Studien an der Universität Heidelberg – das Reich der Mitte und damit das Zentrum der zivilisierten Welt zu sein. Außerhalb dieses Zentrums lebten „Barbaren“, deren kulturelles Niveau mit wachsender Entfernung vom Mittelpunkt abnahm: „Im konfuzianischen Denken ging man davon aus, dass die Ausstrahlung der chinesischen Kultur und ihrer Errungenschaften so stark sei, dass sich die nicht-chinesischen Völker an diese anpassen würden, wenn man sie ihnen nur ver-mittelte.“17
Diese Leitidee erklärt den Ansatz, dass aus „Barbaren“ „Chinesen“ werden können, wenn sie sich vollständig an die chinesische Kultur assimilieren und die eigene Kultur ablegen. Es gab also schon weit vor der Gründung der Volksrepublik China die Überzeugung der Han- Chin- esen, die fortschrittlichsten und zivilisiertesten Menschen zu sein, woraus sie auch heute noch ihre Machtansprüche ableiten.
2.3 Analyse der Ausgangssituation
China hatte eine lange Etappe von Bürgerkriegen, Interventionen des Westens und der Sowjetunion überstanden und überwunden. Mit der Gründung der Volksrepublik China entwickelte sich unter großen Teilen der Bevölkerung die große Hoffnung nach Sicherheit, Stabilität und nationaler Einheit – was für den weiteren Umgang mit separatistischen Bewe- gungen wichtig werden sollte. Denn die beiden Säulen in der chinesischen Entwicklung, die Philosophie des Konfuzianismus und der Kommunismus des 20. Jahrhunderts, erwiesen sich für ethnische Minderheiten, wie die Uiguren in Xinjiang, die zudem muslimisch waren, als Hindernisse bei der Ausbildung eigener kultureller und politischer Identität. Wie sich auf dieser Grundlage, das Verhältnis zwischen Chinesen und Uiguren entwickelt hat, wird im folgenden Kapitel skizziert.
3. Das Wechselspiel zwischen Repression und Widerstand in Xinjiang
3.1. Die heutige Region Xinjiang
Xinjiang, offiziell seit 1955 Uigurische Autonome Region Xinjiang, ist mit 1.660.000 km² die größte administrative Region Chinas und übrigens fast viermal so groß wie die Bundes- republik Deutschland. Die überwiegend von Uiguren bewohnte Region liegt im äußersten Westen der Volksrepublik China und hat somit Grenzen zu acht konfliktgeladenen Ländern, nämlich der Mongolei, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Afghanistan, Pakistan und Indien.18
Damit ist Xinjiang eine strategisch sehr wichtige Region für den transnationalen Handel und den Grenzschutz Chinas.19 Zudem plant die Regierung mit dem „One Belt, One Road“ Projekt eine stärkere wirtschaftliche Verbindung mit dem Westen, Güterstrecken und Pipelines sollen dabei direkt durch Xiniang laufen.20
Die Region Xinjiang steht für die chinesische Regierung ganz oben auf der politischen Agen- da, da das Milliardenprojekt „Neue Seidenstraße“ von Xi Jinping, Staatspräsident der Volks- republik China, direkt durch diese konfliktreiche Region verlaufen wird.21 Die Aussage „Wer Xinjiang regiert, der regiert China“22 eines hohen chinesischen Beamten zeugt davon.
Neben Xinjiang gibt es in China vier weitere Autonome Regionen, wie z.B. Tibet, die sich allesamt dadurch auszeichnen, dass dort ethnische Minderheiten leben und diesen zumindest formal durch Verfassungsrecht eine gewisse Unabhängigkeit in Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Organisation der Polizei zugesichert wird.23. Diese dünnbesiedelten Minder- heitsgebiete, die meist im Westen und an den Rändern Chinas liegen, zählen heute zu den ärmsten Regionen, 80 % der Menschen leben dort unterhalb der Armutsgrenze.24
Während 92% der chinesischen Bevölkerung zur dominierenden Ethnie der „Han Chinesen“ gehören, sind die muslimischen Uiguren eine von 55 offiziell anerkannten ethnischen Minder- heiten in China. Im Jahre 2009 stellten die Uiguren mit zehn Millionen Menschen (46,4%) den größten Teil der Bevölkerung in Xinjiang, während die Han-Chinesen 39% ausmachten.25 Neben Uiguren leben in Xinjiang noch andere kleine muslimische Volksgruppen, wie z.B. Tataren und Usbeken.
3.1.1 Das Problem des ethnischen Separatismus in Xinjiang
Den Uiguren, die es nie geschafft hatten einen eigenen Staat zu gründen und während Chinas Expansion unterworfen wurden, fühlten sich weder zu den Han-Chinesen hingezogen noch sahen sie verbindende Gemeinsamkeiten mit ihnen. Als Muslime stehen die Uiguren kulturell den Menschen aus der Türkei und zentralasiatischen Ländern näher und sprechen zudem eine Sprache, die dem türkischen sehr ähnlich ist.26
Seit der Eingliederung in die Volksrepublik China im Jahre 1949 blieb es in Xinjiang trotz der oben erwähnten schwierigen Ausgangssituation jedoch vergleichsweise ruhig, es gab verein- zelt sporadische Aufstände und Demonstrationen für mehr Selbstbestimmung der Uiguren. Ab den 1990er Jahren verschärfte sich allerdings die Lage in der autonomen Region Xinjiang und bis heute befinden sich die Uiguren und die chinesische Regierung in einer Eskalationsspirale der Gewalt.
Diese Eskalationsspirale lässt sich wie folgt in Wellenformen periodisieren:
1. 1990 - 2001 = erste Welle des uigurischen Widerstands
2. 2001 - 2008 = chinesische Repression und eine Periode ohne Terrorismus
3. 2008 - 2014 = zweite, heftigere Welle des uigurischen Widerstands
4. ab 2015 = stärkere chinesische Repression in Xinjiang
In den folgenden Kapiteln möchte versuchen zu analysieren, wie es zu diesen sich hochschaukelnden Wellenbewegungen kam und welche Akteure dafür verantwortlich waren. (Siehe Darstellung 1 im Anhang)
3.2 Erste Welle des Widerstands: Verschärfung der Situation in den 1990er Jahren
Die erste Phase des gewaltsamen Widerstandes wurde eingeleitet durch den bewaffneten, blutigen Aufstand in Baren, nahe der afghanisch- pakistanischen Grenze, im April 1990 mit 50 Toten 27 und durch den ersten terroristischen Anschlag an einem Busbahnhof in Kuqa.28 Laut chinesischer Regierung verübten „Ost-Turkestan“- Terroristen allein in Xinjiang von 1990 bis 2001 über 200 Terroranschläge mit 162 Toten und über 440 Verletzten.29 Nach Einschätzung von Martin I. Wayne sei dies die einzige Zeitperiode in Chinas neuerer Geschichte gewesen, in der die Autorität des Staates ernsthaft in Gefahr geraten war.30
Wie eingangs erwähnt, werde ich mich nicht auf die einzelnen Anschläge konzentrieren. Vielmehr setze ich meinen Schwerpunkt darauf zu erklären, wie es zu diesem plötzlichen Aufkommen der Gewalt in dem in weiten Teilen friedlichen Xinjiang kommen konnte, welches die bis dato so mächtige und auf Stabilität und Sicherheit fokussierte Volksrepublik China ins Wanken gebracht hat.
[...]
1 Vgl. zu Anis Amri z. B. Ginzel, Arndt / Stoll, Ulrich: Die Akte Anis Amri (05.12.2017), Frontal 21- Dokumentation, abrufbar unter: https://www.zdf.de/politik/frontal-21/die-akte-anis-amri-vom-5-dezember-2017-100.html (Stand: 28.03.2018, alle folgenden Online-Quellen wurden zu diesem Datum überprüft.).
2 Crenshaw, Martha: Terrorism in Context, Philadelphia, (1995), S.3.
3 Die „Han-Dynastie“ herrschte zwischen 206 v. Chr. – 220 n. Chr. und wurde zur „Selbstbezeichnung für die heutige chinesische Mehrheitsbevölkerung.“ Senz, Anja-Désirée: Zwischen kultureller Anpassung und Autono-mie: Nationale Minderheiten in China, in: Aus Politik und Zeitgeschichte: China (39/2010), S. 15-22, S. 15.
4 Vgl. Klein, Thoralf: Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Paderborn 2009, 2. Auflage, S. 17.
5 Grimm, Julia Susanne: Xinjiang – Chinas Pulverfass, Konrad-Adenauer-Stiftung Auslandsbüro China (Peking/Shanghai), Serie Länderberichte (China, 1. Januar 2009), abrufbar unter: http://www.kas.de/china/de/publications/16960/, S. 1-14, S. 3.
6 Vgl. ebenda, S. 2.
7 Vgl. ebenda.
8 Vgl. Klein, Thoralf: Geschichte Chinas, S. 39.
9 Zhou, Zunyou: Chinese Strategy for De-Radicalisation, Terrorism and Political Violence (09.06.2017), in: Terrorism and political Violence, S.2, abrufbar unter: https://doi.org/10.1080/09546553.2017.1330199. Vgl. zum sowjetischen Einfluss in Xianjiang auch: Dickens, Mark: The Soviets in Xinjiang 1911-1949, 1990, ohne Seiten, abrufbar unter: http://www.oxuscom.com/sovinxj.htm#bkgrnd.
10 Shi-Kupfer, Kristin: Innerstaatliches Konfliktporträt: China – Xinjinag (17.12.2017), in: Bundeszentrale für politische Bildung, abrufbar unter: http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche- konflikte/54592/china-xinjiang.
11 Vgl. Stahl, Helga: Vom Kaiserreich zur Volksrepublik: Chinas langes 20. Jahrhundert, in: Fischer, Doris/ Müller-Hofstede, Christoph: Länderbericht China, Bonn (2014), S. 181-220, hier S. 195.
12 Senz: Minderheiten in China, S. 17.
13 Vgl. Korte, Barbara: Chinas interner Kampf gegen den Terrorismus (19.10.2016), abrufbar unter: https://www.sicherheitspolitik-blog.de/2016/10/19/chinas-interner-kampf-gegen-den-terrorismus/.
14 Klein, Geschichte Chinas, S. 374.
15 So z.B. 1959 die Niederschlagung des bewaffneten Aufstands in Tibet. Überhaupt wird der Kampf der Tibeter um Unabhängigkeit im Westen im Gegensatz zu dem der Uiguren mit kritischer Aufmerksamkeit verfolgt, was nicht zuletzt in der Person des Dalai Lama begründet ist.
16 Vgl. Klein, Geschichte Chinas, S. 380.
17 Senz: Minderheiten in China, S.16.
18 Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China: Die Geschichte und Entwicklung Xinjiangs (30.04.2004), abrufbar unter: http://german.china.org.cn/german/112244.htm
19 Zhou: Chinese Strategy for De-Radicalisation (2017), S. 2.
20 Köckritz, Anja: Aufbruch auf der Seidenstraße, 23.01.2014, Zeit Online, abrufbar unter: http://www.zeit.de/2014/05/sonderwirtschaftszone-seidenstrasse-china
21 Vgl. Satra, Daniel: Projekt "Neue Seidenstraße": Chinas Plan für 2049 (06.12.2017), abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/neue-seidenstrasse-101.html.
22 Köckritz, Angelika: Aufbruch auf der Seidenstraße (23.11.2014), in: Zeit Online, abrufbar unter: http://www.zeit.de/2014/05/sonderwirtschaftszone-seidenstrasse-china/komplettansicht.
23 Kirchberger, Sarah: Lernfähiger Leninismus? Das politische System der Volksrepublik China (2014), in: Fischer/Müller-Hofstede: Länderbericht China (2014), S.251-287, hier: S. 270 ff.
24 Senz: Minderheiten in China, S. 19. Vgl. auch Kanat, Ömer: Die Uiguren und ihr Land Ostturkistan (2008), abrufbar unter: http://www.enfal.de/uigur.htm. Nach Kanat liegt die Armutsgrenze bei 45-50 Dollar Jahreseinkommen.
25 Zhou: Chinese Strategy for De-Radicalisation (2017), S. 3.
26 Ebenda.
27 Wayne, Martin I.: Inside China´s War on Terrorism (2009), in: Journal of Contemporary China, Volume 18, 2009 - Issue 59, S. 252. abrufbar unter: https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/10670560802576018?scroll=top&needAccess=true.
28 Tschantret, Joshua: Repression, opportunity, and innovation: The evolution of terrorism in Xinjiang (China, 16.06.2016), in: Terrorism and Political Violence, S. 7.
29 Clarke, Michael: China's “War on Terror” in Xinjiang: Human Security and the Causes of Violent Uighur Separatism, ( 28.04.2008) , in: Terrorism and Political Violence, Volume 20, 2008 - Issue 2 https://doi.org/10.1080/09546550801920865.
30 Wayne: Inside China´s War on Terrorism (2009) S. 252.