Diese Arbeit untersucht die politische Debatte um den Palast der Republik. Diese Arbeit geht ausschließlich auf den (partei-)politischen Aspekt der Schlossplatzdebatte ein und zeigt, welche Haltung politische Akteure und Parteien gegenüber dem Palast der Republik nach der Wiedervereinigung hatten. Inhaltlich werden dabei die Positionen der etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, PDS) analysiert, auf Bundes- (Bundesregierung und -tag) und Landesebene (Berliner Senat und Abgeordnetenhaus). Der zeitliche Rahmen geht von 1990 mit der Schließung des Palastes aufgrund von Asbestbefund bis 2006 mit dem endgültigen Abriss des Palastes im Frühjahr. Primär wird mit Zeitungsartikeln, Interviews und Plenarprotokollen aus dem oben genannten Zeitraum gearbeitet.
In der Tat dauerte dieser Streit rund sechzehn Jahre (1990–2006), doch hatte er weniger mit Architektur als mit dem Umgang der DDR-Vergangenheit in der jungen gesamtdeutschen Bundesrepublik zu tun. Sollte der für viele Ostdeutsche als positives Symbol geltende Palast, in dem zu über 90 Prozent kulturelle Veranstaltungen für die Bürger der DDR stattgefunden haben und 70 Millionen Besucher gezählt wurden, einfach abgerissen werden? Konnte ein Nachbau des Schlosses womöglich die deutsche Geschichte seit dem Nationalsozialismus wieder heilen, in dem er eine identitätsstiftende Rolle übernehmen könnte? Oder sollte ein Neubau geschaffen werden, der mit der Geschichte bricht und in die Zukunft blickt? Relativ schnell setzte sich in den Jahren nach der Wiedervereinigung der Konsens durch, dass der Palast der Republik, unter anderem aufgrund von Asbest, saniert werden musste, doch was danach kommen sollte, darüber war man sich nicht einig.
Akteure dieser öffentlich-gesellschaftlichen Debatte waren Architekten, Künstler, Historiker, Privatpersonen, diverse Bündnisse, Gruppierungen und Aktivisten. Doch einer der zentralen und wichtigsten Akteure waren und blieben Politiker und Parteien. Diese hatten letztendlich die Entscheidungsbefugnis über den Palastabriss. In der Literatur zum Thema Schlossplatzdebatte wurde bisher viel über Akteure, Inhalte und Bedeutung geschrieben. Im Vordergrund standen dabei ausschließlich drei Debatten: die intellektuell-fachliche, die medial-gesellschaftliche und die ost-westliche. Dass es darüber hinaus aber auch eine rein (partei-)politische Debatte gegeben hat, wurde zwar auch erwähnt, aber meist nur am Rande.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Politische Akteure und Parteien beziehen Stellung: 1990–1997
2.1. Von der DDR-Volkskammer zum Gemeinsamen Ausschuss
2.2. Parteipolitische Positionen im Detail
2.2.1. Die eindeutig Positionierten: CDU und PDS
2.2.2. Pro-Palast, aber uneinig: FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
2.3. Zwischenfazit
3. Wandel durch Regierungswechsel: 1998–2002
3.1. Frischer Wind in der politischen Debatte
3.2. Der Bundestagsbeschluss 2002 und die Positionen der Akteure
4. Neue Perspektiven vor dem Abriss: 2003–2006
4.1. Der „neue“ Volkspalast
4.2. Erneute Bundestagsdebatte 2006
5. Fazit – Zwischen Kontinuität und Wandel
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den (partei-)politischen Aspekt der Debatte um den Palast der Republik nach der Wiedervereinigung bis zum Abriss 2006. Dabei wird untersucht, welche Haltung politische Akteure und Parteien gegenüber dem Gebäude einnahmen und wie sich diese Positionen auf Bundes- und Landesebene über den Zeitverlauf veränderten.
- Analyse der parteipolitischen Positionierung der etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, PDS).
- Untersuchung der Entscheidungsabläufe auf Bundes- und Landesebene, insbesondere durch den Gemeinsamen Ausschuss und den Bundestag.
- Betrachtung der Auswirkungen des Regierungswechsels 1998 auf die Abrissdebatte.
- Evaluierung der Rolle der kulturellen Zwischennutzung als Impulsgeber für die öffentliche Debatte.
- Reflexion über das Spannungsfeld zwischen Erhalt der DDR-Vergangenheit und dem Wunsch nach einer städtebaulichen Neugestaltung des Berliner Schlossplatzes.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
„Um das gewaltige Aufmarschgelände zu erhalten, haben die Planer den [...] Palast der Republik nicht nur in den Maßen reduziert, sondern auch seine Achse um 90 Grad gedreht, so daß er parallel zur Spree liegt, während sich der Lustgarten mit der frei gewordenen Flä che [...]zur trostlosen Öde [...] vereint: kein Platz mehr, sondern ein gähnendes Loch. [...] Die Stadtplanung für das innere Berlin sollte die Überlegung nicht ausschließen, das Schloß wieder aufzubauen.“
Dieses Zitat stammt aus einem Artikel des Historikers Joachim Fest aus der Frankfurter All gemeinen Zeitung vom 30. November 1990, in dem er sich für den Abriss des „asbestver seuchte[n] Palast[s] der Republik“ ausspricht und ein Plädoyer für die Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses folgen lässt. Es war dieser Beitrag, der rückblickend gesehen als der eigentliche Anfang der Berliner Schlossplatzdebatte gilt, einer öffentlichen Debatte, die sich darum drehte, ob der Palast der Republik abgerissen und das Schlütersche Schloss wieder aufgebaut oder aber ein Neubau bevorzugt werden sollte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Debatte um den Palast der Republik und Darlegung der forschungsleitenden Fragestellung zur parteipolitischen Haltung gegenüber dem Gebäude.
2. Politische Akteure und Parteien beziehen Stellung: 1990–1997: Analyse der frühen Debattenphase nach der Wiedervereinigung, in der sich CDU und PDS klar positionierten, während andere Parteien uneiniger blieben.
3. Wandel durch Regierungswechsel: 1998–2002: Untersuchung der veränderten politischen Dynamik durch den Regierungswechsel 1998 und des Bundestagsbeschlusses von 2002 zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses.
4. Neue Perspektiven vor dem Abriss: 2003–2006: Dokumentation der kulturellen Zwischennutzungsphase des Palastes und der letzten politischen Debatte im Jahr 2006 vor dem endgültigen Abriss.
5. Fazit – Zwischen Kontinuität und Wandel: Zusammenfassende Betrachtung der Rolle der Politik im Abrissverfahren und der wandelnden Parteistandpunkte über den gesamten Zeitraum.
Schlüsselwörter
Palast der Republik, Berliner Stadtschloss, Schlossplatzdebatte, Asbest, Abriss, Politische Debatte, DDR-Vergangenheit, Bundestag, Expertenkommission, Zwischennutzung, Volkspalast, Parteipositionen, Stadtplanung, Kultur, Berliner Senat
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der politischen Debatte um den Umgang mit dem Palast der Republik in Berlin zwischen 1990 und 2006, insbesondere mit dem Spannungsfeld zwischen Erhalt und Abriss.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die parteipolitischen Positionen, der Umgang mit der DDR-Vergangenheit, architektonische Stadtplanung und der Entscheidungsprozess auf Bundes- und Landesebene.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die spezifisch (partei-)politischen Argumentationslinien und Haltungen zu analysieren, die letztlich zur Entscheidung führten, den Palast der Republik abzureißen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von Primärquellen, darunter Zeitungsartikel, Interviews und Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages sowie der Landespolitik.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in chronologische Phasen, von den ersten politischen Positionierungen nach der Wende über den Einfluss des Regierungswechsels 1998 bis hin zur kulturellen Zwischennutzung und dem Abrissbeschluss 2006.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Schlossplatzdebatte, Abriss, Asbest, politische Akteure, Berliner Stadtschloss und kulturelle Zwischennutzung.
Wie positionierte sich die CDU/CSU in der Debatte?
Die CDU/CSU zeigte sich über den gesamten Zeitraum als kontinuierlicher Befürworter des Palastabrisses und des Wiederaufbaus des Berliner Stadtschlosses.
Welche Rolle spielte die PDS bei der Verteidigung des Palastes?
Die PDS verteidigte den Palast der Republik konsequent als historisches und kulturelles Symbol der DDR und lehnte eine Rekonstruktion des Stadtschlosses ab.
Warum war die Zwischennutzungsphase von 2003 bis 2005 politisch bedeutsam?
Die Zwischennutzung brachte den Palast zurück in die öffentliche Aufmerksamkeit und stieß eine Reflexion über dessen Bedeutung an, was wiederum zu einer erneuten, wenn auch letztlich erfolglosen politischen Debatte um den Abriss führte.
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- Adrian Gmelch (Author), 2016, Über den Palast der Republik in der deutschen Politik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/465688
