In diesem Essay wird die Migration verfassungsrechtlicher Konzepte analysiert. Die Migrationstheorie des Verfassungsrechts löste weltweit definite Diskussionen in gelehrten Kreisen. Die Frage nach der Anwendung ausländischen Rechts für die Gerichtsentscheidungen des Supreme Courts wurde zum Streitpunkt im Rahmen des rechtlichen Diskurses in den USA. Dabei handelt es sich um Konzepte des Verfassungstransfers bzw. der Migration des Verfassungsrechts mit ihren Risiken und Begleiterscheinungen für die jeweiligen Rechtssysteme.
Ein Positivbeispiel der Migration der verfassungsrechtlichen Konzepte stellt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz dar, welcher sich in globaler Perspektive zu einer bedeutenden gemeinsamen Referenzgröße für zahlreiche sehr unterschiedliche Rechtssysteme entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Waldrons Ius-Gentium-Konzept
- 3. Frankenbergs IKEA-Theorie
- 4. Der globale Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Saurer
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Migration verfassungsrechtlicher Konzepte im globalen Kontext. Sie analysiert die Herausforderungen und Chancen des Transfers verfassungsrechtlicher Ideen und Prinzipien zwischen verschiedenen Rechtssystemen. Die Arbeit beleuchtet dabei sowohl erfolgreiche als auch weniger erfolgreiche Beispiele für solchen Transfer.
- Migration verfassungsrechtlicher Konzepte
- Waldrons Ius-Gentium-Konzept und dessen Anwendung auf den U.S. Supreme Court
- Frankenbergs IKEA-Theorie des konstitutionellen Transfers
- Der globale Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Beispiel für erfolgreichen und nicht erfolgreichen Transfer
- Herausforderungen und Risiken des Verfassungstransfers
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Dieses einführende Kapitel legt den Grundstein für die gesamte Arbeit, indem es die weltweite Diskussion um die Migrationstheorie des Verfassungsrechts und den damit verbundenen Streitpunkt der Anwendung ausländischen Rechts durch Gerichte beleuchtet. Es wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als positives Beispiel für die Migration verfassungsrechtlicher Konzepte angeführt und der Fokus auf die Risiken und Begleiterscheinungen dieses Transfers gelegt. Die Einführung bereitet den Leser auf die folgenden Kapitel vor, in denen verschiedene Theorien und Fallbeispiele detailliert untersucht werden.
2. Waldrons Ius-Gentium-Konzept: Dieses Kapitel befasst sich mit Jeremy Waldrons Analyse der Anwendung ausländischen Rechts durch den U.S. Supreme Court. Waldron diskutiert die Frage, ob die Anwendung auf demokratische Regime beschränkt werden sollte und wie dies mit dem Status des Gerichts als unabhängige Institution vereinbar ist. Er betont die Bedeutung des "ius gentium" als gemeinsames Recht verschiedener Nationen, das sowohl als Inspiration für nationales Recht als auch als Leitprinzip des transnationalen Rechts dient. Waldron plädiert für die Einbeziehung internationalen Rechts in Gerichtsentscheidungen des U.S. Supreme Court, um richtungsweisende Elemente des ius gentium in transnationalen Kontexten nutzbar zu machen. Die Arbeit veranschaulicht dies am Beispiel einer Epidemie und betont die Notwendigkeit eines normativen Einblicks in das Recht anderer Länder.
3. Frankenbergs IKEA-Theorie: Dieses Kapitel erläutert Frankenbergs Konzept des rechtlichen Transfers anhand seiner "IKEA-Theorie". Frankenberg rekonstruiert den Weg konstitutioneller Ideen, Normen und Institutionen von lokalen Kontexten in die globale Sphäre und deren anschließende Adaption. Er beschreibt die verschiedenen Etappen der Rechtsmigration – vom Ursprung der Objekte über deren Rekontextualisierung und den Übergang in ein globales Reservoir bis hin zur finalen Rekontextualisierung im neuen Umfeld. Frankenberg analysiert die Herausforderungen und Risiken dieser Prozesse, wie z.B. "missing links" oder Immunreaktionen der Gastgeberkultur. Er betont, dass der Transfer kein einfacher Kopiervorgang ist, sondern eine Mischform aus verschiedenen Elementen schafft. Schlussendlich argumentiert er, dass Verfassungen Produkte transnationalen Transfers sind und globaler Konstitutionalismus Lösungen für gemeinsame rechtliche Probleme bietet.
4. Der globale Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Saurer: Dieses Kapitel untersucht den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Beispiel für die Migration verfassungsrechtlicher Konzepte. Saurer analysiert dessen Verbreitung von deutschen Verfassungsrecht in die Rechtsordnungen der EU, der Europäischen Menschenrechtskonvention und zahlreicher Mitgliedsstaaten, und erweitert die Analyse auf außereuropäische Länder wie Kanada, Südafrika, Israel und die USA. Er untersucht die verschiedenen Adaptionen und Ablehnungen des Prinzips in diesen Ländern, wobei er die unterschiedlichen juristischen Traditionen und kulturellen Kontexte hervorhebt. Die Analyse verdeutlicht die Variationen und Anpassungen des Verhältnismäßigkeitsschemas im globalen Maßstab und dessen Etablierung als transnational-differenziertes Rechtsprinzip.
Schlüsselwörter
Migration verfassungsrechtlicher Konzepte, Ius Gentium, IKEA-Theorie, Rechtstransfer, transnationales Recht, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, globaler Konstitutionalismus, Rechtsvergleichung, U.S. Supreme Court
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Migration verfassungsrechtlicher Konzepte
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Migration verfassungsrechtlicher Konzepte im globalen Kontext. Sie analysiert die Herausforderungen und Chancen des Transfers verfassungsrechtlicher Ideen und Prinzipien zwischen verschiedenen Rechtssystemen und beleuchtet sowohl erfolgreiche als auch weniger erfolgreiche Beispiele.
Welche Theorien werden behandelt?
Die Arbeit behandelt Waldrons Ius-Gentium-Konzept (Anwendung ausländischen Rechts durch den U.S. Supreme Court), Frankenbergs IKEA-Theorie des konstitutionellen Transfers (Rekontextualisierung und Adaption konstitutioneller Ideen), und die Migration des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als Beispiel für erfolgreichen und nicht erfolgreichen Transfer.
Was ist das Ius-Gentium-Konzept nach Waldron?
Waldron analysiert die Anwendung ausländischen Rechts durch den U.S. Supreme Court und diskutiert die Frage, ob diese Anwendung auf demokratische Regime beschränkt sein sollte. Er betont die Bedeutung des "ius gentium" als gemeinsames Recht verschiedener Nationen, das sowohl als Inspiration für nationales Recht als auch als Leitprinzip des transnationalen Rechts dient.
Was ist Frankenbergs IKEA-Theorie?
Frankenbergs IKEA-Theorie beschreibt den Weg konstitutioneller Ideen, Normen und Institutionen von lokalen Kontexten in die globale Sphäre und deren Adaption. Sie analysiert die verschiedenen Etappen der Rechtsmigration und die Herausforderungen wie "missing links" oder Immunreaktionen der Gastgeberkultur. Der Transfer wird als Mischform aus verschiedenen Elementen dargestellt, keine einfache Kopie.
Wie wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im globalen Kontext untersucht?
Die Arbeit untersucht die Verbreitung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vom deutschen Verfassungsrecht in die Rechtsordnungen der EU, der EMRK und zahlreiche Mitgliedsstaaten, sowie außereuropäische Länder. Sie analysiert die verschiedenen Adaptionen und Ablehnungen des Prinzips, unter Berücksichtigung unterschiedlicher juristischer Traditionen und kulturellen Kontexte.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit umfasst eine Einführung, Kapitel zu Waldrons Ius-Gentium-Konzept, Frankenbergs IKEA-Theorie, und dem globalen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Saurer.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Migration verfassungsrechtlicher Konzepte, Ius Gentium, IKEA-Theorie, Rechtstransfer, transnationales Recht, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, globaler Konstitutionalismus, Rechtsvergleichung, U.S. Supreme Court.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Migration verfassungsrechtlicher Konzepte, analysiert die Herausforderungen und Chancen des Transfers verfassungsrechtlicher Ideen und Prinzipien zwischen verschiedenen Rechtssystemen und beleuchtet sowohl erfolgreiche als auch weniger erfolgreiche Beispiele für diesen Transfer.
- Arbeit zitieren
- Vita Zeyliger-Cherednychenko (Autor:in), 2015, Migration verfassungsrechtlicher Konzepte. Was sind Vor- und Nachteile?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/464262