Am 1. Juli 2018 fanden die Präsidentschaftswahlen in Mexiko statt. Die Wahl markiert ein Scheidepunkt der mexikanischen Geschichte. Nach fast hundert Jahren Vorherrschaft der beiden Volksparteien PRI und PAN ist mit der Wahl des Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador ein politischer Umbruch eingeleitet worden (bpb). Dass zum ersten Mal in der Geschichte Mexikos ein Präsidentschaftskandidat bereits in der ersten Runde mit 53,7% der Stimmen die absolute Mehrheit errungen hat, ist ein absolutes Novum und zeigt, welches demokratische Potential Mexiko innehat. Doch der Erdrutschsieg birgt ein ambivalentes Bild. Denn neben dem politischen Umbruch, der die politischen Eliten entmachtet hat, ist der Wahlkampf auch von ungeheurer Gewalt überschattet worden.
So sind im Laufe des Wahlkampfes 132 Politiker, die meisten aus der Opposition, ums Leben gekommen (SPIEGEL). Damit zählt die Wahl 2018 zu eine der blutigsten in der Geschichte Mexikos. Darüber hinaus wird das Land seit Jahrzehnten von der Gewalt der Drogenkartelle arg gebeutelt. Das Institut für Internationale Konfliktforschung der Universität Heidelberg stuft die Auseinandersetzung zwischen Regierung und Drogenkartellen demnach gar als Krieg ein. Und auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung gibt Aufschluss über die zugespitzte politische Lage. Der Bertelsmann Transformations Index (BTI), der die Fortschritte von 128 Entwicklungsländern „auf ihrem Weg zu rechtsstaatlicher Demokratie und sozialpolitisch flankierter Marktwirtschaft“ untersucht, stuft Mexiko als „defekte Demokratie“ ein, welche in einigen Bereichen signifikante demokratische Schwächen aufweist.
In dieser Hausarbeit wird das Zusammenspiel der Demokratiedefizite im politischen System und der politischen Kultur untersucht. Dabei dient das Modell der defekten Demokratie vom Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel als Grundlage der Untersuchung. Anhand dieses Modells wird im Fall von Mexiko eine Länderanalyse durchgeführt und auf Basis der modellspezifischen Kriterien werden die einzelnen Defektsyndrome herausgearbeitet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Einführung in das Thema
1.2. Methodische Herangehensweise
2. Darstellung des Modells der defekten Demokratie
2.1. Typen der defekten Demokratie
2.2. Typologische Zuordnung im Fall von Mexiko
3. Darstellung der politischen Kultur Mexikos
4. Zusammenhänge von politischer Kultur und politischen Demokratiedefiziten
5. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht das komplexe Wechselspiel zwischen den Demokratiedefiziten im politischen System Mexikos und der dort vorherrschenden politischen Kultur, um zu ergründen, inwieweit diese Faktoren einander beeinflussen. Ziel ist es, durch die Anwendung des Modells der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel die spezifischen Defektsyndrome in Mexiko zu identifizieren und deren Zusammenhang mit gesellschaftlichen Verhaltensweisen und Netzwerken kritisch zu analysieren.
- Analyse des Modells der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel
- Typologische Einordnung des politischen Systems Mexikos
- Untersuchung der politischen Kultur und ihrer Strukturprinzipien (Patron-Klientel-Beziehungen)
- Evaluation der Wechselwirkungen zwischen institutionalisierten Defiziten und kulturellen Prägungen
Auszug aus dem Buch
2.1. Typen der defekten Demokratie
Eine defekte Demokratie drückt sich in Störungen in der Funktionslogik eines oder mehrerer Teilregime aus (ebd.: 66). Nichtsdestotrotz benötigen defekte Demokratien nach der Definition von Wolfgang Merkel auch bei partiellen Einschränkungen „einen Kernbestand demokratischer Regelsysteme“ (ebd.). Denn aufgrund der in defekten Demokratien erforderlichen demokratischen Substanz grenzen sie sich von autoritären Herrschaftssystemen ab. So ist das Wahlregime, welches in einer defekten Demokratie zwar partielle Einschränkungen aufweist, an zwei Kriterien geknüpft (ebd.: 67).
Zum einen muss in defekten Demokratien eine reelle Wahlalternative gegeben sein. Wahlen sind dann als demokratisch zu betrachten, wenn die ‚Stelle der Macht‘ eine ‚Leerstelle‘ aufweist (ebd.). Auf Basis des allgemeinen Wählerwillens muss somit in einem relativ offenen, kompetitiven und fairen Prozess prinzipiell die Möglichkeit der Abwahl der Regierenden möglich sein.
Zum anderen müssen Wahlen in weiteren politischen Teilregimen eingebettet sein. Demzufolge müssen die Elemente der horizontalen und individualrechtlichen Herrschaftskontrolle gesichert sein, sodass die Exklusion zu keiner Apartheid führt (ebd.). Der Herrschaftszugang ist daher in einer defekten Demokratie eingeschränkt, doch die individuelle Teilhabe an der politischen Kommunikation in der öffentlichen Auseinandersetzung bleibt gewährleistet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Präsidentschaftswahl 2018 als historischen Wendepunkt in Mexiko und stellt die Fragestellung nach der Korrelation zwischen politischer Kultur und den festgestellten Demokratiedefiziten vor.
2. Darstellung des Modells der defekten Demokratie: Dieses Kapitel erläutert theoretisch das Konzept der „embedded democracy“ und klassifiziert verschiedene Defekttypen wie die exklusive, illiberale, delegative und Enklavendemokratie, gefolgt von einer Anwendung dieser Kriterien auf den mexikanischen Kontext.
3. Darstellung der politischen Kultur Mexikos: Der Fokus liegt hier auf den sozialen Netzwerkstrukturen, insbesondere den Patron-Klientel-Beziehungen, sowie den Einstellungen der Bevölkerung, die als systemstabilisierende, aber demokratiehemmende Faktoren identifiziert werden.
4. Zusammenhänge von politischer Kultur und politischen Demokratiedefiziten: Hier wird analysiert, wie der mexikanische Präsidentialismus, die Polarisierung und Korruption sowohl das politische System als auch die politische Kultur negativ beeinflussen und verstärken.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Demokratisierung in Mexiko zwar voranschreitet, jedoch durch tief verwurzelte antidemokratische Strukturen behindert wird, wobei eine wechselseitige Verstärkung von Systemdefiziten und politischer Kultur festzustellen ist.
Schlüsselwörter
Mexiko, Demokratiedefizite, Politische Kultur, Defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, Patron-Klientel-Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit, Wahlsystem, Transformation, Korruption, Zivilgesellschaft, Institutionen, Machtballung, Demokratisierung, Herrschaftspraxis.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische System Mexikos im Hinblick auf seine demokratischen Defizite und untersucht, wie diese mit der dortigen politischen Kultur interagieren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Theorie der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel, die Rolle von Patron-Klientel-Beziehungen, die Rechtsstaatlichkeit sowie der Einfluss gesellschaftlicher Wertvorstellungen auf den Demokratisierungsprozess.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist die Beantwortung der Frage: Inwieweit hängen die politische Kultur und die Demokratiedefizite in Mexiko miteinander zusammen?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine länderspezifische Analyse auf Basis des Modells der defekten Demokratie durchgeführt, um Zusammenhänge zwischen Polity-Dimensionen und kulturellen Faktoren aufzuzeigen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung des Demokratiebegriffs, die typologische Einordnung Mexikos, die Beschreibung der politischen Kultur und die Diskussion der Wechselwirkungen beider Bereiche.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Mexiko, defekte Demokratie, politische Kultur, Patron-Klientel-Beziehungen, Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit.
Inwiefern hat die Einparteienherrschaft der PRI das heutige System geprägt?
Die 71-jährige Herrschaft der PRI hat korporativ-klientelistische Strukturen und eine Kultur der Korruption hinterlassen, die auch nach der Abwahl der Partei weiterhin das politische Handeln und die Legitimität der Institutionen beeinträchtigen.
Welchen Einfluss haben Drogenkartelle auf die mexikanische Demokratie?
Die Kartelle unterhöhlen das Gewaltmonopol des Staates, was Mexiko teilweise in die Kategorie einer Enklavendemokratie rückt, da sie als Vetospieler die Machtausübung des Staates einschränken und somit die Rechtsstaatlichkeit massiv gefährden.
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- Stefan Metz (Author), 2018, Das Zusammenspiel der politischen Kultur und der Demokratiedefizite in Mexiko, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/452709
