Nach dem Flugzeugattentat am 11. September 2001 riefen die Vereinigten Staaten von Amerika einen weltweiten Kampf gegen den Terror aus. Das Taliban-Regime in Afghanistan geriet als erstes Ziel ins Visier der weltweiten Terrorbekämpfung. Das Regime gewährte nachweislich islamistischen Fundamentalisten Unterschlupf. Truppen der USA marschierten, legitimiert durch die UN, in Afghanistan ein, um das fundamentalistische Regime in Kabul zu stürzen.
Grundlage dieses offensiven Schrittes stellte das neue außen- und sicherheitspolitische Konzept der Regierung Bush dar. Nach über 50 Jahren wurde das angewandte System der Abschreckung und Eindämmung durch die Bush-Doktrin abgelöst. „America first“ wurde hierbei zum Leitmotiv. Die Doktrin setzte auf eine weltweite Präsenz der amerikanischen Streitkräfte, um den Suprematieanspruch der USA zu unterstreichen. Präventivschläge gegen Staaten, welche die USA gefährdeten, waren nach der neuen Doktrin zulässig. Die Vernachlässigung internationaler Institutionen und Regelwerke wurde dabei billigend in Kauf genommen.
Nach den ersten Demokratisierungsbemühungen in Afghanistan begann der amerikanische Präsident George W. Bush, die Formel der „Achse des Bösen“ und der „Schurkenstaaten“ zu prägen. Mit diesen Begriffen titulierte Bush die Staaten Irak, Iran und Nordkorea. Im Laufe des Jahres 2002 mehrten sich die Aussagen, dass der Irak stärker beobachtet wurde. Gegen den Irak pochten die USA vehement auf die UN-Charta, die durch den Irak gebrochen wurde. Dabei traten die USA immer unverhüllter mit einer Kriegsrhetorik an die Öffentlichkeit. Als Legitimation für einen vermeintlichen Gang in das Zweistromland diente hierbei die Resolution 687 des UN-Sicherheitsrates. Diese wurde am 3. April 1991 verabschiedet und versah das Waffenstillstandsabkommen, welches den zweiten Golfkrieg beendete, mit regulativen Maßnahmen. Festgelegt wurde in der Resolution 687, dass Saddam Hussein keine ABC-Waffen mehr produzieren durfte.
Inhaltsverzeichnis
I. Vorbemerkungen
1. Einleitung
2. Autoren
II. Analyse
1. Pro Irakkrieg
2. Contra Irakkrieg
III. Literatur
I. Vorbemerkungen
1. Einleitung
Nach dem Flugzeugattentat am 11. September 2001 riefen die Vereinigten Staaten von Amerika einen weltweiten Kampf gegen den Terror aus. Das Taliban-Regime in Afghanistan geriet als erstes Ziel ins Visier der weltweiten Terrorbekämpfung. Das Regime gewährte nachweislich islamistischen Fundamentalisten Unterschlupf. Truppen der USA marschierten, legitimiert durch die UN, in Afghanistan ein, um das fundamentalistische Regime in Kabul zu stürzen.
Grundlage dieses offensiven Schrittes stellte das neue außen- und sicherheitspolitische Konzept der Regierung Bush dar. Nach über 50 Jahren wurde das angewandte System der Abschreckung und Eindämmung durch die Bush-Doktrin abgelöst. „America first“ wurde hierbei zum Leitmotiv. Die Doktrin setzte auf eine weltweite Präsenz der amerikanischen Streitkräfte, um den Suprematieanspruch der USA zu unterstreichen. Präventivschläge gegen Staaten, welche die USA gefährdeten, waren nach der neuen Doktrin zulässig. Die Vernachlässigung internationaler Institutionen und Regelwerke wurde dabei billigend in Kauf genommen[1].
Nach den ersten Demokratisierungsbemühungen in Afghanistan begann der amerikanische Präsident George W. Bush, die Formel der „Achse des Bösen“ und der „Schurkenstaaten“ zu prägen. Mit diesen Begriffen titulierte Bush die Staaten Irak, Iran und Nordkorea. Im Laufe des Jahres 2002 mehrten sich die Aussagen, dass der Irak stärker beobachtet wurde. Gegen den Irak pochten die USA vehement auf die UN-Charta, die durch den Irak gebrochen wurde. Dabei traten die USA immer unverhüllter mit einer Kriegsrhetorik an die Öffentlichkeit. Als Legitimation für einen vermeintlichen Gang in das Zweistromland diente hierbei die Resolution 687 des UN-Sicherheitsrates. Diese wurde am 3. April 1991 verabschiedet und versah das Waffenstillstandsabkommen, welches den zweiten Golfkrieg beendete, mit regulativen Maßnahmen. Festgelegt wurde in der Resolution 687, dass Saddam Hussein keine ABC-Waffen mehr produzieren durfte. Dies wurde kontrolliert durch unabhängige Waffeninspekteure. Die Missachtung der in der Resolution 687 festgelegten, von Waffeninspekteuren durchgeführten, Kontrollen stellte den causa Belli für die Vereinigten Staaten von Amerika dar. Der Irak halte sich nicht an diese Resolution, missachte die Regelungen der Vereinigten Nationen, so das Credo der US-Regierung. Damit sei dem 1991 vereinbarten Waffenstillstand die Grundlage entzogen und man befinde sich wieder im Kriegszustand. Mit Macht drängte die USA im zweiten Halbjahr 2003 auf eine kriegerische Auseinandersetzung. Rhetorisch untermalt und mit einer Reisediplomatie verbunden, wurde dieser Schritt von Seiten der USA vorbereitet.
Die diplomatischen Bemühungen derjenigen Staaten, die sich um eine friedliche Lösung bemühten, brachten die unterschiedlichen Meinungsführer an einen Tisch. Am 8. November 2002 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1441 mit den Stimmen der acht Sicherheitsmitglieder. In dieser Resolution wurde dem Irak „ernsthafte Konsequenzen“ angedroht, falls er die anstehenden Waffeninspektionen unter Leitung des UN-Waffeninspekteurs Hans Blix behindere. Es setzte eine heftige Diskussion hinter den diplomatischen Kulissen ein. Die Gegner einer kriegerischen Auseinandersetzung, vornehmlich Frankreich und Deutschland, wollten die Waffeninspektionen ausweiten, während die USA den Irak in der Bringschuld sahen. Höhepunkt dieser Auseinandersetzung war die UN-Vollversammlung am 5. Februar 2003. Der amerikanische Außenminister Colin Powell versuchte anhand von Beweismaterial, den Irak einer Missachtung der Resolution 1441 zu überführen. Programmatisch in diesem Zusammenhang galten die Reden des amerikanischen Präsidenten zur Lage der Nation.
Ab Februar 2003 zeichnete sich ab, dass die USA sich nicht von ihrem Kriegskurs ablenken ließen. Trotz Widerstand aus vielen Ländern und weltweiten Protestversammlungen zogen die Vereinigten Staaten von Amerika im Verbund mit 48 anderen Staaten am 20. März 2003, der so genannten „Koalition der Willigen“, in das mesopotamische Zweistromland, um den Diktator Saddam Hussein und sein Terrorregime zu beseitigen. Die Prämisse der neuen Bush-Doktrin traf auch hier in vollem Umfang zu, abzulesen an Donald Rumsfelds Ausspruch: „Nicht die Koalitionen bestimmen die Ziele - die Ziele bestimmen die Koalitionen“.
Der Ausbruch des Irakkriegs beendete die heftige Diskussion über die rechtliche und moralische Grundhaltung des Dritten Golfkrieges. Um dem hier zu behandelnden Thema der Befürworter und den ablehnenden Stimmen eines Golfkriegs gerecht zu werden, untersuche ich Einzelbeispiele jedes Lagers. Für die Befürworter liegt mir der Text von George W. Bushs Rede zur Lage der Nation vor, die Gegenseite vertritt ein Artikel des libanesischen Feuilletonisten Abbas Beydoun aus der Zeit.
2. Autoren
George Walker Bush
George W. Bush wurde am 6. Juli 1946 in New Haven im Bundesstaat Connecticut geboren. Nach dem Besuch hochrangiger Schulen und Universitäten versuchte er sich zunächst wenig erfolgreich im Bereich des Erdölgeschäfts. 1988 kaufte er sich die Baseballmannschaft der Texas Rangers. Politisch betätigte er sich im Wahlkampfteam seines Vaters, der sich 1988 um das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bewarb.
Das Jahr 1988 stellte für das Leben von George W. Bush eine einschneidende Wende dar: Er konvertierte von den Anglikanern zu den Methodisten und begann, sein Leben streng abstinent zu führen. Bestärkt wurde darin von seiner Frau, die ebenfalls Methodistin war. War George W. Bush früher wegen Trunkenheit am Steuer oder im Umgang mit Haschisch aufgefallen, so wurde sein Lebensstil nun asketischer und strikter in der Führung. Dieser Sinneswandel ist bei Bush zu berücksichtigen, will man seine moralische Grundhaltung, mit der er die Welt missionieren will, verstehen.
Nach dem Wahlerfolg seines Vaters bewarb sich George Bush 1994 um das Amt des Gouverneurs von Texas. Er gewann und brachte es 1998 zu seiner Wiederwahl. Im Jahre 2000 trat er selbst um das Amt des Präsidenten an. Er setzte sich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen gegen seinen demokratischen Herausforderer Al Gore durch und war somit der 43. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. 2004 wurde George Bush in seinem Amt bestätigt.
Abbas Beydoun
Abbas Beydoun wurde 1945 in Sur im Libanon geboren. Er studierte Arabische Literatur an der Universität in Beirut. Abbas Beydoun verfasste zunächst politische Essays, später widmete er sich der Dichtung. Er gilt in der arabischen Welt als eine feste Größe im Diskurs um die politische Willensbildung. Zurzeit ist er der Feuilletonchef der Zeitung „As-Safir“.
II. Analyse
1. Pro Irakkrieg
George W. Bush: „Rede zur Nation“, 29. Januar 2003
Der 1. Satz von Bushs Rede an die Nation impliziert, dass Korea und der Irak die USA und die Welt bedrohen. In Zeile 1 bis Zeile 5 begegnet uns ein A-Minore-Schema. Das klassische normative A-Minore-Schema nach Kienpointer[2] lautet:
„Wenn X eine Bewertung Y weniger zwingend zukommt als Z und sie kommt X zu, kommt sie Z erst recht zu. Die Bewertung Y kommt Z zu. Also: Die Bewertung Y kommt Z erst recht zu.“ In Bushs 1. Satz sieht dies folgendermaßen aus: „Wenn in Korea (X) die Lage weniger bedrohlich (Y) ist als im Irak (Z) und sie ist in Korea bedrohlich (Y kommt X zu), ist sie im Irak noch viel bedrohlicher (Y kommt Z erst recht zu).“
Der 2. Satz (Zeile 5 – 12) ist eine typische p (wenn) q (dann) – Konstellation. Anschaulich an einem Schaubild aufzuzeigen:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
[...]
[1] [1] So z. B. der Internationale Gerichtshof, dem die USA nicht beitrat.
[2] Kienpointer, Manfred: Alltagslogik: Struktur und Funktion von Argumentationsmustern. Stuttgart Bad Cannstatt 1992, S. 285ff.